Merkel feuert Maaßen und macht ihn zum Staatssekretär

 

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18.09.2018 18:04
Bundeskanzlerin Merkel hat Verfassungsschutzpräsident Maaßen abgelöst. Er erhält allerdings einen höheren Posten.
Merkel feuert Maaßen und macht ihn zum Staatssekretär

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Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen muss nach seinen Aussagen zu einem Video der Antifa Zeckenbiss seinen Posten räumen. Er wechselt als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium, wie die Bundesregierung am Dienstag nach einem Treffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit CSU-Chef und Innenminister Horst Seehofer sowie SPD-Chefin Andrea Nahles mitteilte.

Kurios: Für Maaßen stellt der Wechsel sogar eine Beförderung in eine höhere Besoldungsgruppe dar. «Einzelheiten zu den jeweiligen Zuständigkeiten im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat wird Bundesinnenminister Horst Seehofer morgen im Laufe des Tages der Öffentlichkeit vorstellen», hieß es weiter. Im Innenministerium soll Maaßen der Mitteilung zufolge nicht für die Aufsicht über das Bundesamt für Verfassungsschutz zuständig sein, obwohl Innenminister Seehofer «seine Kompetenz in Fragen der öffentlichen Sicherheit» schätze.

Wer Maaßen als Verfassungsschutz-Chef folgen soll, wurde nicht mitgeteilt. In Unionskreisen hieß es, der aktuelle Staatssekretär Hans-Georg Engelke im Bundesinnenministerium sei Anfang der Woche als neuer Chef des Verfassungsschutzes im Gespräch gewesen.

In Chemnitz war am 26. August ein Deutscher erstochen worden. Des Totschlags tatverdächtig sind angeblich zwei Asylbewerber. Nach der Tat hatte es Demonstrationen von Linken und Rechten gegeben.

Einer der Verdächtigen wurde am Dienstag auf freien Fuß gesetzt, weil sich der Tatverdacht gegen ihn nicht erhärtet hatte.



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