Rechte in Europa wollen an die Spitze der EU-Kommission

 

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19.10.2018 11:37
Die Rechten wollen die EU-Kommission übernehmen. Als Kandidat für den Job des Präsidenten kommt der italienische Innenminister Salvini in Frage,
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AfD-Chef Jörg Meuthen hat eine mögliche Kandidatur von Italiens Innenminister Matteo Salvini für den Vorsitz der EU-Kommission begrüßt. Eine "starke Alternative zu der nicht überzeugenden Kandidatur aus dem Lager der Altparteien" sei dringend notwendig, sagte Meuthen der FAZ. Salvini hatte zuvor in einem Interview gesagt, er erwäge eine Kandidatur, falls die rechten Parteien bei der Europawahl im Mai stärkste Kraft werden.

Von der Europäischen Volkspartei (EVP) bewerben sich der deutsche EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) und der frühere finnische Regierungschef Alexander Stubb um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Die EVP kürt ihren sogenannten "Spitzenkandidaten" am 8. November in Helsinki.

Allerdings hat die Position des Spitzenkandidaten eher folkloristischen Wert. Die Entscheidung über den Präsidenten der EU-Kommission fällt im Rat der EU-Staats- und Regierungschefs. Dort sind die Rechten zwar stärker als noch vor wenigen Jahren, jedoch weit von einer Mehrheit entfernt. Außerdem treten sie nicht einheitlich auf: So gehört der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban trotz allen Streits mit der EU immer noch der EVP-Fraktion an.

2014 hatte die EVP als stärkste Parlamentsfraktion mit ihrem Spitzenkandidaten Juncker nach dem Urnengang den Kommissionspräsidenten gestellt. Zwangsläufig ist dies allerdings nicht. Die EU-Staats- und Regierungschefs bekräftigten im Februar, dass es in der Frage "keinen Automatismus" gebe und pochten auf ihr alleiniges Vorschlagsrecht.

Zudem sprach sich Meuthen für ein Zusammengehen der AfD mit Salvinis Partei Lega in einer gemeinsamen Fraktion im künftigen EU-Parlament aus. Eine Zusammenarbeit mit der FPÖ wie auch der Lega sei "eine naheliegende Alternative".

Salvinis Lega gehört im derzeitigen EU-Parlament der Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) an, in der unter anderen auch der französische Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung, RN) und die österreichische FPÖ sitzen.

Meuthen ist Mitglied in der Fraktion Europa der Freiheit und direkten Demokratie (EFD), die von der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) aus Italien und den britischen EU-Gegnern der Ukip-Partei dominiert wird. Das neue EU-Parlament wird Ende Mai 2019 gewählt.

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