Politik

USA drohen China mit Zöllen auf alle Waren

Lesezeit: 1 min
30.10.2018 01:44
Der Handelskrieg zwischen den USA und China steuert auf eine neue Eskalation zu.
USA drohen China mit Zöllen auf alle Waren

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Die USA erwägen einem Medienbericht zufolge Strafzölle gegen alle verbleibenden Waren aus China, sollte das bevorstehende Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem Kollegen Xi Jinping keine Entspannung im Handelsstreit bringen. Die Maßnahmen könnten dann Anfang Dezember erlassen werden, meldete die Wirtschaftsagentur Bloomberg am Montag unter Berufung auf namentlich nicht genannte Insider. Eine endgültige Entscheidung sei noch nicht getroffen, die US-Behörden bereiteten sich jedoch auf dieses Szenario vor. Eine mit den Überlegungen der US-Regierung vertraute Person sagt der Nachrichtenagentur Reuters dazu, es könne bald eine Bewegung hin zu weiteren Zöllen geben. Die Nachricht lastete auf der Wall Street.

US-Präsidialamtssprecherin Sarah Sanders sagte zu dem Bericht, sie wolle dem Treffen beiden Männer nicht vorgreifen. "Ich hoffe, es verläuft gut." Eine weitere Regierungssprecherin erklärte, es gebe "gegenwärtig nichts Neues" bezüglich der Maßnahmen gegen China. Trump und Xi sollen sich am Rande des G20-Gipfels in Buenos Aires treffen, das vom 30. November bis 1. Dezember stattfindet. Die USA und China überziehen sich seit Monaten in einem Handelskonflikt mit Zöllen und Gegenzöllen.

Inmitten des Handelsstreits mit China haben die USA erneut ein Unternehmen aus der Volksrepublik ins Visier genommen. Das amerikanische Handelsministerium setzte den Halbleiterhersteller Fujian Jinhua Integrated Circuit Co Ltd auf eine Liste von Unternehmen, die keine Komponenten, Software und Technologiegüter von US-Firmen erwerben dürfen. Es bestehe die große Gefahr, dass Fujian in Aktivitäten verwickelt werden könnte, die den nationalen Interessen der USA schadeten, begründete die Behörde den Schritt am Montag.

In dem andauernden Handelskonflikt bremsen die USA und China immer wieder Unternehmen aus dem jeweils anderen Land aus. Ein chinesisches Gericht hatte Anfang Juli dem amerikanischen Halbleiterhersteller Micron offenbar den Verkauf von 26 Chip-Produkten in der Volksrepublik untersagt. Im April hatten die USA Strafmaßnahmen gegen den chinesischen Technologiekonzern ZTE verhängt, weil das Unternehmen gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen verstoßen haben soll. Im Juli hob das US-Handelsministerium die Einschränkungen wieder auf. Die Entscheidung fiel, nachdem ZTE eine Strafe von einer Milliarde Dollar bezahlt und weitere 400 Millionen Dollar auf ein Treuhandkonto in den USA überwiesen hatte.

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