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Russland leitet Verfahren gegen Facebook und Twitter ein

Lesezeit: 1 min
21.01.2019 13:37
Russland hat Verfahren gegen Facebook und Twitter eingeleitet. Die US-Unternehmen sollen angeblich gegen Datenschutzgesetze verstoßen haben.
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Die russische Medien- und Telekommunikationsaufsicht Roskomnadzor teilte am Montag mit, dass sie zwei Verwaltungsverfahren gegen Facebook und Twitter eingeleitet hat. Facebook und Twitter hätten es versäumt, zu erklären, wie sie die lokalen Datenschutzgesetze einhalten wollen, meldet der englischsprachige Dienst von Reuters. Im Detail hätten sie es versäumt, wann und wie sie sich an die Gesetze halten wollen, wonach sich alle Server, auf denen die persönlichen Daten von Russen gespeichert sind, in Russland befinden müssen. Roskomnadzor hat Facebook und Twitter eine Frist von einem Monat gesetzt. Sollten bis dann keine Klarstellungen erfolgen, sollen gegen beide US-Unternehmen Maßnahmen ergriffen werden.

Zuvor hatte Roskomnadzor den britischen Sender BBC beschuldigt, Terror-Propaganda zu betreiben. Der britische Rundfunk habe die Ideologien einer terroristischen Vereinigung verbreitet, erklärte die staatliche Medienaufsicht.

Es handele sich um “Zitate des Terroristen Al-Baghdadi”, hieß es mit Blick auf den Chef des IS, Abu Bakr al-Baghdadi. Es werde nun geprüft, ob auf Internet-Seiten der BBC gegen russische Gesetze verstoßen werde. Russland hatte die BBC bereits kurz vor Weihnachten ins Visier genommen - als Reaktion auf das Vorgehen der britischen Medienaufsicht gegen den Kreml-nahen russischen Sender RT. Die BBC betonte damals, die Arbeit des Senders in Russland stehe voll in Einklang mit russischen Gesetzen.

Die britische Medienaufsicht Ofcom hatte zuvor erklärt, RT habe in der Berichterstattung über die Vergiftung des früheren Spions Sergej Skripal und dessen Tochter gegen Regeln verstoßen. Der ehemalige russische Doppelagent Skripal und seine Tochter waren im März vor einem Einkaufszentrum in der südenglischen Stadt Salisbury bewusstlos aufgefunden worden.

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