Politik

Venezuela: EU-Parlament erkennt Guaidó als Präsidenten an

Lesezeit: 1 min
31.01.2019 13:09
Das EU-Parlament hat den selbsternannten Präsidenten Guaido als Übergangspräsident Venezuelas anerkannt.
Venezuela: EU-Parlament erkennt Guaidó als Präsidenten an

Mehr zum Thema:  
Europa >
Benachrichtigung über neue Artikel:  
Europa  

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..

Das Europaparlament hat den venezolanischen Oppositionsführer und selbsternannten Präsidenten Juan Guaidó als Übergangspräsidenten des Landes anerkannt. Die EU-Abgeordneten votierten am Donnerstag mit 439 Stimmen für eine entsprechende Entschließung, es gab 104 Gegenstimmen und 88 Enthaltungen. Die Abgeordneten forderten die EU-Staaten auf, ihrerseits Guaidó anzuerkennen und ebenfalls eine "geschlossene und einheitliche Position" einzunehmen.

In der Entschließung wird Guaidó auf Grundlage von Artikel 233 der venezolanischen Verfassung als rechtmäßiger Übergangspräsident des südamerikanischen Krisenstaates anerkannt. Dies soll so lange gelten, bis neue "freie, transparente und glaubwürdige Präsidentschaftswahlen" abgehalten werden.

Unter anderem die USA haben Guaido bereits als Übergangspräsidenten anerkannt. In der EU fehlt dafür bislang eine gemeinsame Position.

Der Rat der 28 Mitgliedstaaten der EU hatte am Samstag mitgeteilt, die EU werde "neue Maßnahmen" ergreifen, sollten "in den nächsten Tagen" keine Präsidentschaftswahlen in Venezuela ausgerufen werden.

Vier der 28 - Deutschland, Spanien, Frankreich und Großbritannien - stellten dem venezolanischen Staatschef Nicolás Maduro ein Ultimatum bis Sonntag, um Neuwahlen anzusetzen. Ansonsten wollen sie Guaidó als Interimsstaatschef anerkennen.

Im Machtkampf zwischen dem Staatschef und dem oppositionellen Parlamentspräsidenten waren am Mittwoch in Venezuela erneut tausende Menschen auf die Straße gegangen. Sie forderten unter anderem die Streitkräfte auf, sich von Maduro abzuwenden und hinter Guaidó zu stellen. Bislang hält das mächtige Militär zu Maduro.


Mehr zum Thema:  
Europa >

Anzeige
DWN
Panorama
Panorama Kostenloses Experten-Webinar: Die Zukunft der personalisierten Medizin aus der Cloud - und wie Sie davon profitieren

Eine individuelle Behandlung für jeden einzelnen Menschen - dieser Traum könnte nun Wirklichkeit werden. Bei der personalisierten Medizin...

DWN
Technologie
Technologie Sprunginnovation: In der Lausitz wird das größte Höhenwindrad der Welt errichtet
06.05.2024

Die Sache klingt zunächst irgendwie tragisch. Die Bundesagentur für Sprunginnovationen versucht, in der Lausitz in 365 Metern Höhenwinde...

DWN
Politik
Politik Deutsch-australische Rüstungskooperation: Mehr als Boote und Panzer?
05.05.2024

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock befürwortet eine engere Rüstungskooperation zwischen Deutschland und Australien, da sie betont,...

DWN
Immobilien
Immobilien Die Grunderwerbssteuer: Was Sie unbedingt wissen sollten!
05.05.2024

Jeder, der in Deutschland ein Grundstück erwerben will, zahlt darauf Steuern. Vorne mit dabei: Die Grund- und Grunderwerbssteuer. Doch was...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Eli Lilly, Merck und Biontech: Deutschland behauptet sich als Pharma-Standort
05.05.2024

Mehr als 250.000 Beschäftigte sind in Deutschland allein in der Pharma-Industrie beschäftigt. Dass die Branche auch in naher Zukunft...

DWN
Finanzen
Finanzen Dispozinsen: Wie sie funktionieren und wie man sie vermeidet
05.05.2024

Dispozinsen können eine teure Überraschung für Bankkunden sein, die ihr Konto überziehen. Dieser Artikel erklärt, wie Dispozinsen...

DWN
Technologie
Technologie EU-China-Beziehung: Droht ein Handelskrieg um Elektroautos?
05.05.2024

Vor Xi Jinpings Besuch in Paris bekräftigt Deutschland seine Haltung im EU-China-Streit um E-Autos. Doch wie wird die EU reagieren?

DWN
Unternehmen
Unternehmen Europameisterschaft 2024 am Arbeitsplatz streamen: Wie weit geht Arbeitgeber-Toleranz?
05.05.2024

Die Spiele der Europameisterschaft 2024 finden zu Zeiten statt, die nicht ideal für Arbeitnehmer sind. Einige Spiele starten bereits um 15...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Handwerksbetriebe in Not: Geschäftslage trübt sich ein
05.05.2024

Die aktuelle Lage im Handwerk bleibt düster, mit einer spürbaren Verschlechterung der Geschäftslage im ersten Quartal 2024 aufgrund...