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EU-Staaten geben Pläne für Digitalsteuer auf

Lesezeit: 1 min
12.03.2019 13:31
Eine europaweite Steuer auf im Internet erzielte Erträge wird nicht kommen.
EU-Staaten geben Pläne für Digitalsteuer auf

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Die Einführung einer Online-Werbesteuer für Digitalriesen wie Google und Facebook in Europa ist gescheitert. Ein entsprechender Kompromissvorschlag basierend auf einer deutsch-französischen Initiative scheiterte am Dienstag am Widerstand einiger EU-Finanzminister in Brüssel. Es gebe fundamentale Bedenken, stellte Rumäniens Finanzminister Eugen Teodorovici fest. Diese Einwände kamen unter anderem aus Irland, das Facebook in Europa beherbergt. Rumänien hat derzeit den Vorsitz unter den EU-Staaten inne.

Deutschland und Frankreich hatten im Dezember versucht, mit einem gemeinsamen Kompromissvorschlag die umstrittene Digitalsteuer in Europa durchzusetzen. Sie sprachen sich für eine Umsatzsteuer von drei Prozent auf Online-Werbeerlöse aus, die von Januar 2021 an gelten solle. Voraussetzung dafür sei, dass in der Zwischenzeit keine Lösung auf Ebene der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gefunden werde.

Die EU-Kommission hatte ursprünglich eine umfassendere Besteuerung vorgeschlagen. Für Digitalkonzerne mit einem weltweiten Jahresumsatz von mindestens 750 Millionen Euro sowie einem Online-Umsatz von 50 Millionen Euro sollten in Europa drei Prozent Ertragssteuer gelten. Dabei sollte jedoch nicht nur Online-Werbung, sondern etwa auch der Verkauf von Nutzerdaten berücksichtigt werden.

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