Nato-Austritt der Türkei könnte Aufbau einer EU-Armee Vorschub leisten

 

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17.08.2019 07:57
Erdogan verfolgt eine unabhängige Außenpolitik. Wenn die Türkei aus der Nato austreten sollte, könnte sie Mitglied einer EU-Armee werden. Auch ein Beitritt Russlands ist nicht ausgeschlossen.
Nato-Austritt der Türkei könnte Aufbau einer EU-Armee Vorschub leisten
Erdogan, Putin, Merkel und Macron reichen sich bei einer Pressekonferenz die Hände. (Foto: dpa)

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Die Türkei verfolgt mit dem Kauf der russischen Luftabwehrsysteme der Klasse S-400 das Ziel, militärisch unabhängiger zu werden und damit in der zu Lage zu sein, eine eigenständigere Außenpolitik zu betreiben. Das schreibt der US-Informationsdienst Geopolitical Futures (GPF) und analysiert weiter, dass es der Türkei nicht darum gehe, sich Russland anzunähern.  

Zwar hat Ankara die Zusammenarbeit mit Moskau in den letzten Jahren intensiviert, was sich unter anderem an den folgenden Punkten zeigt:

Der Handel zwischen beiden Ländern hat in den letzten Jahren stark zugenommen.

Russland hat sich zum größten Erdgaslieferanten der Türkei entwickelt.

Die Regierung in Ankara hat die Präsenz Russlands in Syrien weitestehend legitimiert, indem sie sich wiederholt zu Friedensgesprächen mit Moskau getroffen hat.

Aber: Die Türkei will selbständig agieren können, ohne sich mit Moskau absprechen zu müssen. In militärischer Hinsicht macht der  S-400-Deal für die Türkei auch durchaus Sinn. Summa summarum muss man ihn daher als Teil einer umfassenderen Strategie der Türkei zur Diversifizierung ihres Waffenarsenals verstehen, nicht als Indikator für eine aufstrebende strategische Allianz zwischen Ankara und Moskau. Um es anders auszudrücken: Washingtons Annahme, die Türkei bahne den S-400-Deal lediglich zum Schein an, um eine bessere Verhandlungsposition beim Kauf von US-amerikanischen Patriot-Raketen zu erringen, war offenbar eine eklatante Fehleinschätzung.

Ganz wichtig: Der S-400-Deal kann gravierende Auswirkungen auf das Verhältnis der Türkei zur Nato haben. Zu dieser Einsicht kommt man, wenn man sich vor Augen hält, warum die Türkei im Jahr 1952 überhaupt der Nato beitrat: Nämlich, um durch die Zugehörigkeit zum westlichen Militärbündnis Schutz vor der Sowjetunion zu gewinnen. GPF schreibt: "Heute ist Russland jedoch ein Schatten seines früheren Selbst. In der Ukraine hat es sich festgefahren und steht vor großen wirtschaftlichen Herausforderungen. Die Zustimmungsraten von Präsident Wladimir Putin sinken weiter. Es hat größere Probleme als die Türkei. Russland hat darauf geachtet, eine Konfrontation mit türkischen Streitkräften in Syrien zu vermeiden. Die relative Schwäche Russlands hat der Türkei somit mehr Handlungsspielraum gegeben, unabhängig von ihren anti-russischen Verbündeten.”

Man muss mit den einzelnen Punkten der Analyse von GPF sicherlich nicht übereinstimmen, mit dem Fazit aber schon:  Einen Grund, sich von Russland bedroht zu fühlen, hat die Türkei heute nicht. Und daher sieht Ankara sich in der Lage, sich außenpolitisch zu emanzipieren - auch von der Nato.

Die Türkei und das Projekt einer EU-Armee

Wäs wäre, wenn die Emanzipation drastische Ausmaße annähme? Wenn sich die Türkei dazu entschließen sollte, die Nato zu verlassen?

Es ist durchaus nicht abwegig, dass die Türkei der "Permanent Structured Cooperation" (Pesco), die von Frankreich und Deutschland letztes Jahr als EU-Militärallianz ins Leben gerufen wurde, beitreten. Wahrscheinlich wäre dies sogar der einzige Weg, um Pesco zu einer schlagkräftigen Militärallianz zu transformieren. Ob die Aufwertung von Pesco durch die Türkei positiv für die internationale Sicherheitspolitik wäre, ist derzeit schwer zu beurteilen. 

Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu führt aus: "Pesco ist hinsichtlich der Zusammenarbeit bei der neuen Verteidigungsintegration recht flexibel, da nicht alle EU-Mitgliedstaaten teilnehmen müssen. Ebenso müssen nicht alle Pesco-Staaten an allen Projekten teilnehmen. Pesco hat das Potenzial, innovative technologische Programme von Rüstungsunternehmen in der EU voranzutreiben. Es fördert auch die Zusammenarbeit durch multilaterale Forschungs- und Entwicklungsprojekte. Dies ist, was die Türkei für ihre Verteidigung sucht (...) Vielleicht ist es an der Zeit zu prüfen, ob PESCO in den Beziehungen zwischen der Türkei und der EU eine Rolle spielen könnte."

Tatsache ist: Eine militärische Verschmelzung zwischen Kontinentaleuropa, dem Bosporus und Anatolien würde zwangsläufig der EU den Status einer militärisch ausgesprochen starken Macht, vielleicht sogar einer Supermacht verleihen. Im Interesse des Pentagons wäre das nicht.

Wäre es unter Umständen sogar vorstellbar, dass Russland langfristig der EU-Armee beitreten könnte? Der englischsprachige Dienst von Reuters zitiert Putin: “Europa ist eine mächtige Wirtschaftsunion, und es ist ganz natürlich, dass es in Fragen der Verteidigung und Sicherheit unabhängig, autark und souverän sein möchte.” Glaubt man dem russischen Präsidenen, hat er nichts gegen eine EU-Armee einzuwenden. Dass Russland Teil von Europa ist, steht außer Frage. 

Möglicherweise tätigt Putin seine Aussagen nur, um der zunehmenden Vertiefung der Gräben zwischen Europäern und US-Amerikanern Vorschub zu leisten. Vielleicht bereitet er aber auch wirklich eine Annäherung zwischen seinem Land und den europäischen Mächten vor. So, wie sich die Dinge derzeit entwickeln, könnte es in den nächsten Jahren zu weitreichenden Verschiebungen innerhalb der europäischen Sicherheits-Architektur kommen.

 

 

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