Politik

EU-Kommission führt Razzia bei der Deutschen Telekom durch

Lesezeit: 1 min
11.07.2013 15:06
Die Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission hat bei verschiedenen europäischen Netzbetreibern Razzien durchgeführt. Auch bei der Deutschen Telekom wurden Daten und E-Mails sichergestellt. Es geht um den Vorwurf des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung bei gewissen Internet-Dienstleistungen.

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Die Kartell-Wächter der Europäischen Union haben am Dienstag die Firmensitze mehrerer Internet-Anbieter in verschiedenen europäischen Ländern durchsucht. Sie vermuten, die Netzbetreiber könnten ihre dominante Marktstellung missbraucht haben.

Das gab die EU-Kommission am Donnerstag in einer Mitteilung bekannt. Entsprechend ihrer üblichen Vorgehensweise machten die Aufseher dabei keine Angaben über die Namen der Gesellschaften. Die Deutsche Telekom und Orange aus Frankreich bestätigten jedoch, dass bei ihnen Razzien durchgeführt wurden. Die spanische Telefonica sei ebenso betroffen, zitiert Reuters eine mit der Sache betraute Quelle. Telefonica wollte dazu vorerst keinen Kommentar abgeben. Außer den drei genannten Firmen scheinen keine weiteren Unternehmen durchsucht worden zu sein.

Bei der Telekom wurden Daten und E-Mails sichergestellt. Es geht um den Vorwurf, dass die Unternehmen auf diversen Märkten für Internetverkehr eine mögliche marktbeherrschende Stellung missbraucht haben könnten.

Die entsprechenden Untersuchungen wurden nach einer Beschwerde eines aus den USA stammenden Mittbewerbers der europäischen Internet-Betreiber aufgenommen. Es handle sich um den US-Anbieter Cogent Communicatins, zitiert Reuters zwei weitere Personen aus dem Umfeld der Kommission. Schon früher hätte es in Folge einer Beschwerde von Cogent Untersuchungen bei der Telekom gegeben, hieß es in dem Bericht. Die nationalen Aufsichtsbehörden hätten damals aber keine Beweise gefunden, die die Vorwürfe bestätigten.

In einer ersten Stellungnahme der Telekom hieß es:

„Die Telekom ist über die erneuten Untersuchungen der Kommission im Bereich der globalen Märkte für Internetverkehr sehr verwundert, da sich bisherige Vorwürfe als haltlos herausgestellt hatten. So wurden entsprechende Verfahren vor nationalen Regulierungsbehörden, die sich intensiv mit dem Sachverhalt auseinandergesetzt haben, eingestellt.“

Die Gebühren der Internet-Anbieter für die Übermittlung von Daten sind in den vergangenen Jahren immer umkämpfter geworden. In Zeiten boomender Download-Geschäfte, etwa mit dem Herunterladen von Filmen aus dem Internet, sind damit reichhaltige Geschäfte zu machen.

Telekom-Sprecher Phillip Blank sagte zu den aktuellen Vorwürfen: „Dieser Markt wird von US-Großanbietern dominiert, insofern sind wir hier der falsche Adressat. Die Telekom arbeitet eng mit den Behörden zusammen, um den Sachverhalt aufzuklären“.

Entsprechend gültigem EU-Recht droht den Netzbetreibern eine Geldstrafe von bis zu zehn Prozent ihres weltweit erwirtschafteten Umsatzes.

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