Politik

Berlusconi geht in die Offensive und will Regierung zu Fall bringen

Lesezeit: 1 min
06.09.2013 02:07
In einem geheimen Video soll Silvio Berlusconi dem Regierungschef Enrico Letta die Zusammenarbeit aufgekündigt haben. Damit würde Berlusconi Italien in eine neue Regierungskrise stürzen. Dem ehemaligen Premierminister droht der Ausschluss von allen politischen Ämtern.
Berlusconi geht in die Offensive und will Regierung zu Fall bringen

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Eine bislang unveröffentlichte Video-Botschaft von Silvio Berlusconi soll die Ankündigung enthalten, dass sich seine Partei Popolo della Libertà aus der Regierung zurückzieht, berichtet die italienische Zeitung Repubblica. Die Veröffentlichung dieser Nachricht soll noch in dieser Woche erfolgen. Das könnte das Ende der erst im Frühjahr gegründeten Koalition mit Enrico Letta als Regierungschef bedeuten und Italien in die zweite Regierungskrise binnen eines Jahres stürzen.

Unterdessen wurde die Entscheidung über das potenzielle Ende von Berlusconis politischer Karriere verschoben. Bei einer entsprechenden Abstimmung im Senat könnte Berlusconi von allen politischen Ämtern ausgeschlossen werden. Berlusconi wurde der Steuerhinterziehung in letzter Instanz schuldig gesprochen.

Wann es nun zu der Abstimmung kommt, ist unklar. Am neunten September beginnt die Sitzung, in der über das Schicksal Berlusconis und Italiens entschieden werden soll. Mit der Androhung über die Aufkündigung der Koalition hält der ehemalige Regierungschef sein Land in Atem. Italiens Premier Letta sagte, er werde „eine solche Erpressung nicht akzeptieren” (mehr hier).

Es besteht jedoch eine geringe Chance, dass Berlusconi genau das bekommt, was er mit dieser Erpressung erreichen will:  Stimmen, die eine Amnestie für Berlusconi fordern, werden lauter. Die Regierung könnte in dem Fall ihre Arbeit fortsetzen und dem Land blieben die zweiten Parlamentswahlen binnen eines Jahres erspart. Staatspräsident Napolitano lehnt diesen Vorschlag bislang ab (hier).

Eine Haftstrafe muss er aufgrund seines hohen Alters nicht absitzen. Es wird erwartet, dass Berlusconi in einer seiner Luxus-Villen unter Hausarrest gestellt wird. In welchem Anwesen er diese Strafe absitzen muss, bleibt ihm selbst überlassen, berichtet das WSJ.

Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..


Mehr zum Thema:  

DWN
Ratgeber
Ratgeber 5 Immobilienweisheiten – oder wie Sie den Wert Ihrer Immobilie steigern können

Aufgrund der hohen Nachfrage zeigen Immobilien eine äußerst positive Wertentwicklung. Mit ein paar Maßnahmen lässt sich der Preis der...

DWN
Politik
Politik Völkerrechtler: Die USA gehören wegen ihrer Sanktionspolitik vor den Internationalen Gerichtshof

Lesen Sie das Interview von DWN-Autor Ralf Paulsen mit dem ehemaligen Sekretär der UN-Menschenrechtskommission und weltweit anerkannten...

DWN
Finanzen
Finanzen Rückkehr zur Normalität: Russland lockert die Geldpolitik

Die russische Notenbank hat ihren Leitzins erneut deutlich gesenkt. Dies markiert den Rückgang zur geldpolitischen Normalität - trotz...

DWN
Finanzen
Finanzen Dax bleibt an Christi Himmelfahrt über 14.000 Punkten

An Christi Himmelfahrt ist der Dax nur schwer in die Gänge gekommen. Der deutsche Leitindex rückte im Feiertagshandel um 0,2 Prozent auf...

DWN
Finanzen
Finanzen Kommt die Vermögensabgabe – und wie schützen sich Anleger?

Immer mehr Stimmen fordern einen Corona- oder Ukraine-Lastenausgleich – also eine verpflichtende Vermögensabgabe, die die exorbitanten...

DWN
Deutschland
Deutschland Bundeswehr: Transgender-Kommandeurin muss Tinder-Anzeige neu gestalten

Eine hochrangige Bundeswehr-Kommandeurin muss ihre Tinder-Anzeige überarbeiten. Laut dem Bundesverwaltungsgericht darf das Ansehen des...

DWN
Deutschland
Deutschland 3G-Regel bei Einreise nach Deutschland wird vorübergehend aufgehoben

Wer aber aus dem Ausland nach Deutschland einreist, für den gilt zumindest theoretisch noch die 3G-Regel. Doch das soll nun vorübergehend...

DWN
Politik
Politik Kissinger fordert Verhandlungen für einen Waffenstillstand - bevor der Konflikt aus dem Ruder läuft

Henry Kissinger mahnt auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos schnellstmögliche Friedensverhandlungen an. Der Westen solle nicht versuchen,...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Handel ohne Regeln: Wie die Rohstoffhändler sich jeder Kontrolle entziehen

Ohne den Rohstoffhandel könnte die moderne Welt nicht existieren. Doch so immanent wichtig dieses Geschäft auch ist, findet es fast...