Polen und die USA, 2. Teil: Ein mächtiger amerikanischer Vorposten in Europa

 

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28.09.2020 14:00
Lesen Sie heute den 2. Teil der großen DWN-Analyse "Polen und die USA".
Polen und die USA, 2. Teil: Ein mächtiger amerikanischer Vorposten in Europa
Polen wird zu einem immer wichtigeren Akteur auf dem geopolitschen Schachbrett Europa. (Foto: dpa)
Foto: Martin Schutt

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Die aktuelle polnische Regierung steht nicht nur Russland, sondern auch der EU und Deutschland skeptisch gegenüber, weshalb Warschau auch nach anderen Verbündeten Ausschau hält. Der engste militärische Verbündete Polens sind die USA, die die Fragmentierung der EU erkannt haben. Washington möchte Polen zu einer europäischen Macht aufbauen, was uns wieder zurück zu Piłsudski bringt.

Denn das geopolitische „Intermarium-Konzept“ geht auf ihn zurück. Das „Intermarium“ soll sowohl ein dominantes Russland als auch ein dominantes Deutschland verhindern und die Kombination aus beiden soll ebenfalls verhindert werden,wie das Center for European Policy Analysis analysiert. Zu diesem Zweck soll ein Bündnisgürtel durch Osteuropa gezogen werden. In diesem Fall gehören zum angedachten Gürtel Estland, Lettland, Litauen Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien. Weitere Gürtel-Komponenten, die mit dem Intermarium zusammengesteckt werden könnten, sind die Türkei, Aserbaidschan, die Ukraine und Georgien. Das Konzept gilt zudem als Alternative zur EU.

Die polnische Regierungspartei PiS und der polnische Präsident Andrzej Duda gelten als vehemente Unterstützer des „Intermarium-Konzepts“, berichtet der EU Observer. Denn die polnischen National-Konservativen neigen zum Argwohn gegenüber Moskau und Berlin. Der Streit um den Bau der russisch-deutschen Pipeline Nord Stream 2 erhöht das Misstrauen der Polen gegenüber den Deutschen und Russen.

Das „Intermarium-Konzept“ kann sich hingegen nur mit Unterstützung einer Macht durchsetzen lassen, die sich außerhalb Kontinentaleuropas befindet. Hier bieten sich die USA an, zumal Polen nicht die Fähigkeit hat, sich permanent selbstständig zu verteidigen. Aus einem Factsheet des Weißen Hauses geht hervor, dass die Sicherheitspolitik einen Grundpfeiler der US-polnischen Beziehungen darstellt. „Die Verteidigungsbeziehungen zwischen uns und Polen sind stärker als jemals zuvor. Polens zehnjähriges Modernisierungsprogramm im Bereich der Verteidigung in Höhe von 35 Milliarden US-Dollar ist eine wichtige Investition in die Verteidigungsfähigkeiten des Landes und wird die Interoperabilität des polnischen Militärs mit den NATO-Verbündeten erhöhen, so dass wir gemeinsam die kollektive Verteidigung, die Abschreckung und die Widerstandsfähigkeit der NATO verstärken können (…). Im Rahmen der Operation Atlantic Resolve führen die USA intensive militärische Übungen mit Polen und anderen verbündeten Nationen durch. Die USA unterhalten eine Vollzeit-Luftfahrt-Abteilung auf dem Luftwaffenstützpunkt in Lask. Es werden regelmäßige gemeinsame Trainingsrotationen mit US-amerikanischen und polnischen F-16-Kampfjets durchgeführt.“

Das Intermarium kann jedoch nur dann funktionieren, wenn es auch über eine wirtschaftliche Komponente verfügt. Diese Komponente könnte die „Drei-Meere-Initiative“ (TSI) bilden. Die TSI wurde als Forum zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen zwölf Ländern (Österreich, Bulgarien, Kroatien, Tschechien, Estland, Litauen, Lettland, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien und Ungarn) eingerichtet und ist eine informelle Plattform für die Unterstützung des europäischen Integrationsprozesses. Ziel der Initiative ist es, die Verbindungen – vor allem auf der Nord-Süd-Achse – in der Region Mitteleuropa (zwischen Ostsee, Adria und Schwarzes Meer) zu stärken und eine nachhaltige Basis für die wirtschaftliche Entwicklung zu schaffen (in den Bereichen Energie, Verkehr, Digital Kommunikation und Wirtschaft). Auffällig ist, dass US-Präsident Donald Trump im Jahr 2017 an einem Treffen der TSI teilnahm, ohne dass die USA Mitglied dieser Initiative sind.

Das polnische Institute für internationale Angelegenheiten führt in einer Analyse aus: „Die größte Herausforderung für die TSI ist der Aufbau von Gas-Pipelines, die für die Stärkung ihrer Energiesicherheit und die Entwicklung eines wettbewerbsorientierten Marktes unerlässlich sind. Wegen des Mangels an diversen Gasverbindungen waren die Länder in der Region – und sind immer noch – in hohem Maße abhängig von einem einzigen Lieferanten, nämlich Russland. Die Dominanz Russlands macht das Land anfällig für monopolistische Praktiken.“

Die USA haben ein großes Interesse an der Entwicklung der TSI und der Umsetzung des „Intermarium-Konzepts“. Einem Bericht des Atlantic Council zufolge gehe es darum, eine Energieinfrastruktur vom Baltikum bis zur Adria und dem Schwarzen Meer zu schaffen. „Das ist ein wirklich transatlantisches Projekt, das enorme geopolitische, geostrategische und geo-ökonomische Verzweigungen hat (…). Die Art und Weise, wie die Mittel- und Osteuropäer die Welt und die Bedrohungen, die ihnen begegnen, betrachten, passt viel besser auf die Art und Weise, wie die Amerikaner die Welt betrachten (...). Besser als die Art und Weise unserer traditionellen westlichen Verbündeten“, so US-General a.D. James L. Jones vom Atlantic Council.

Somit zeigt sich, dass die Geographie von Staaten auch ihr Schicksal bestimmt. Einige mögen argumentieren, dass Polen dazu verdammt ist, eine Balance gegenüber Deutschland und Russland mit Unterstützung der USA aufzubauen, wenn es nicht „geschluckt“ werden will. Doch andere könnten argumentieren, dass dieses Argument nur dazu diene, Misstrauen zwischen den europäischen Ländern zu säen.

Es ist völlig unerheblich, wie argumentiert wird. Die Wahrheit ist, dass in Europa das historische Gedächtnis der Völker wieder zum Vorschein gebracht wird. Jenes Gedächtnis, das eigentlich immer da war, aber künstlich unter der Oberfläche gehalten wurde.

Kehrt Europa nun zu dem zurück, was es immer gewesen ist? Wir werden sehen.

                                                                                ***

Cüneyt Yilmaz ist Absolvent der oberfränkischen Universität Bayreuth. Er lebt und arbeitet in Berlin.


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