Sturm über dem östlichen Mittelmeer: Die Weltmächte bringen sich in Stellung

 

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03.10.2020 07:46  Aktualisiert: 03.10.2020 07:46
Der östliche Mittelmeerraum ist Schauplatz zunehmender politischer Spannungen. Dabei geht es um mehr als Erdgas-Lagerstätten und einen potentiellen militärischen Konflikt zwischen der Türkei und Griechenland.
Sturm über dem östlichen Mittelmeer: Die Weltmächte bringen sich in Stellung
Athen, im Januar dieses Jahres (l-r): Der Präsident von Zypern, Kyriakos Mitsotakis, der Premierminister von Griechenland, Nicos Anastasiades, und der Ministerpräsident von Israel, Benjamin Netanjahu, bei der Unterzeichnung eines Abkommens über den Bau einer mehr als 2000 Kilometer langen Erdgas-Pipeline. (Foto: dpa)

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Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Droht ein Krieg zwischen der Türkei und Griechenland?

Jörg Barandat: Das Delphische Orakel würde Ihnen wohl antworten: Kann sein, kann aber auch nicht sein. Meine Prognose: Die Spannungen und Instabilitäten im östlichen Mittelmeerraum werden massiv – möglicherweise auch explosionsartig – zunehmen. Alle Akteure – Anlieger wie Externe – werden ihre Möglichkeiten und Mittel hybrider Machtprojektion zur Verfolgung und Durchsetzung ihrer Interessen einsetzen. Dazu gehören auch militärische. Historisch gesehen war der Einsatz militärischer Macht zwar das äußerste, aber ein durchaus erfolgversprechendes Mittel eines Staates zur Durchsetzung seiner Interessen. Heute hingegen dürfte diesem Mittel keine zentrale, sondern eher eine begleitende Rolle beim Druckaufbau und bei der Absicherung des Einsatzes ziviler Instrumente von Machtprojektion – unter anderem Ressourcen, Wirtschaft, Forschung / Technologie, Kommunikation / Cyberfähigkeit – zukommen. Wie das geht, hat uns Russland bei der Annexion der Krim sehr professionell und nahezu lehrbuchmäßig vorgeführt.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Warum wird heute beim Einsatz militärischer Mittel Zurückhaltung geübt?

Jörg Barandat: Krieg ist Chaos, und nach dem ersten Schuss sind alle Planungen hinfällig. Da stellt sich dann schnell die Frage nach der Eskalationskontrolle. In der Vergangenheit waren die Ressourcen und war damit auch die Eskalationsfähigkeit nach oben begrenzt. Das änderte sich aber mit den industrialisierten Massenkriegen im Ersten und Zweiten Weltkrieg. Der österreichische Schriftsteller und Satiriker Karl Kraus hat dazu bereits 1909 („Sprüche und Widersprüche“) treffend angemerkt: „ Krieg ist zuerst die Hoffnung, dass es einem besser gehen wird, hierauf die Erwartung, dass es dem andern schlechter gehen wird, dann die Genugtuung, dass es dem andern auch nicht besser geht, und hernach die Überraschung, dass es beiden schlechter geht.“ Mit der Atombombe wurde sogar die Eskalation in eine gegenseitige Selbstvernichtung möglich. Abschreckung im Kalten Krieg zielte daher auf Kriegsverhinderung zwischen den beiden Militärblöcken. Wer also heute Militär einsetzt, ist gut beraten, bestimmte Eskalationsstufen nicht zu überschreiten. So führte der Abschuss eines russischen Suchoi Su-24-Bombers durch die Türkei im türkisch-syrischen Grenzgebiet im November 2015 – trotz unterschiedlicher bis gegensätzlicher Interessen – zum Einsatz gemeinsamer russisch-türkischer Militärpatrouillen in Nordsyrien, um einen „Krieg aus Versehen“ zu verhindern. Eine weitere Anmerkung zur Problematik: Gegenüber „postheroischen“ Gesellschaften – so auch der deutschen – lässt sich aber der Zweifel an einer erfolgreichen Eskalationskontrolle auch zur „Selbstabschreckung“ instrumentalisieren: Ihr wollt doch nicht wirklich wegen einer kleinen Annexion einen großen Krieg riskieren?

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Warum dann aber die aktuell zu beobachtende Erhöhung der Militärpräsenz im östlichen Mittelmeerraum?

Jörg Barandat: Die aktuelle Medienberichterstattung über die Entwicklungen und Konfliktzuspitzungen ist sehr stark darauf fokussiert. Eine Momentaufnahme: Die mit türkischen Kriegsschiffen abgesicherte „Forschungsreise“ der "Oruc Reis", aber auch die der Forschungsschiffe „Yavuz“ und „Barbaros“ ab Mitte August bis Mitte September vor Griechenland und Zypern führte insbesondere in Frankreich zu einer unmissverständlichen, auch militärischen Positionierung. Präsident Macron sagte, die Türkei sei "kein Partner mehr in der Region“, und band umgehend den Hubschrauberträger „Tonnerre“ und die Fregatte „La Fayette“ sowie einige Militärflugzeuge in eine griechische Marineübung ein. In Ankara löste das wiederum das „Sèvres-Syndrom“ aus. Hatte doch gerade Frankreich nach dem 1. Weltkrieg jede Zugehörigkeit des Osmanischen Reichs / der Türkei zu Europa kategorisch verneint. Darüber hinaus beobachtet man in Ankara auch sehr skeptisch eine weitere Annäherung russischer und französischer – auch militärischer – Positionierungen in Nahost und Nordafrika. Nur nebenbei: Dies sollte auch in Berlin mal zum Nachdenken anregen!

Vordergründig mag der Eindruck entstehen, dass es im östlichen Mittelmeer um die Ausbeutung von Erdgas-Lagerstätten geht. Hier ist es wichtig zu wissen, dass die Türkei im Gegensatz zu den EU-Staaten dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982 nicht beigetreten ist. Und aus diesem Umstand ergeben sich völkerrechtlich unterschiedlich begründeter Ansprüche, deren Durchsetzung auch mit militärischen Mitteln erfolgen könnte. Doch es geht um mehr als um Erdgas. Ganz im Sinne des 1908 geborenen Ethnologen Claude Lévi-Strauss: „Die wahre Realität ist niemals diejenige, die sich am offenkundigsten zeigt.“

Wenig berichtet wird über Vor- und Parallelentwicklungen: Seit 2013 arbeitet die EU an der Projektierung der EastMed-Pipeline zum direkten Transport des im Mittelmeer geförderten Erdgases in die EU. Im Januar 2020 wurden dazu mit Griechenland und Zypern, im Juli 2020 mit Israel die entsprechenden Verträge abgeschlossen. Weiter wurde das im Januar 2019 gegründete „Gasforum Ost-Mittelmeer“ zur Absteckung der Fördergebiete und Koordinierung des Pipeline-Baus am 22. September 2020 seitens Ägypten, Jordanien, Israel, Griechenland, Zypern und Italien zu einer internationalen Regionalorganisation aufgewertet: Eastern Mediterranean Gas Organization. Die USA und EU sind Beobachter in dieser Organisation. Die Trassenführung der EastMed-Pipeline

wird seitens Ankaras per se als unfreundlicher beziehungsweise feindlicher Akt bewertet. Außerdem durchschneidet sie die im November 2019 zwischen der Türkei und der libyschen Regierung in Tripolis durch ein Abkommen eingerichtete Wirtschaftszone (maritimen Korridor), deren Einrichtung von anderen Staaten wiederum als völkerrechtswidrig bezeichnet wird. Erst dieses Gesamtbild macht deutlich, dass der zentrale Interessengegensatz in der Pipeline und nicht in den Lagerstätten besteht. Verhindert EastMed doch eine von der Türkei verfolgte politisch-strategische Neuaufstellung im internationalen Kontext unter Nutzung ihrer besonderen geographischen Lage.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Welche geostrategischen Ziele verfolgt dann der türkische Präsident Erdogan?

Jörg Barandat: Die Türkei selbst ist eher – mit Ausnahme des Wassers, da ist sie so etwas wie ein „Monopolist“ in der Region – ressourcenarm. Im Zuge der klimatischen Veränderungen ist aber ein Absturz in die Wasserarmut, den Wasserstress zu erwarten, was selbst die gesicherte Wasserversorgung der „Türkischen Republik Nordzypern“ über eine Pipeline infrage stellen könnte. Außerdem ist das Vorhaben der kemalistischen Türkei zur Integration in die EU, in den Europäischen Wirtschaftsraum gescheitert.

Andererseits ist die Türkei geographisch, historisch und kulturell der Kreuzungspunkt von Bevölkerungswanderungen, Handelswegen und Heerstraßen, und zwar die:

  • Anatolische Brücke in der Linie Persischer Golf / Westasien – Europa,
  • Kaukasusbrücke in der Linie Westasien – Zentralasien und weiter bis nach Südostasien,
  • Palästinabrücke in der Linie Westasien – Afrika,
  • Levante entlang der Küstenlinie des östlichen Mittelmeers,
  • sowie der Bosporus in der Linie Mittelmeer- Schwarzmeerregion.

Die Türkei ist also seit alters her eine global relevante Transfer-Region und Drehscheibe.

Nach Ende des Kalten Krieges und Wegfall der starren Systemgrenzen arbeitete Ankara an einem neuen „Geschäftsmodell“, einer vor allem wirtschaftlich-strategischen Neuaufstellung unter Nutzung seiner besonderen politischen Geographie: Insbesondere soll die Türkei zur Erdgas-Drehscheibe für Afrika, Asien und Europa werden. Über Pipelines soll in Nordafrika, Westasien, in der Mittelmeer- und Kaukasus-Region gefördertes Erdgas „eingesammelt“ und über Ostanatolien an Nachfrager in Europa und in die andere Richtung bis nach Südostasien verteilt werden. Ein solches Projekt hat auch das Interesse Indiens und China geweckt. Auch ist es ausbau- und zukunftsfähig über das Nutzungsende fossiler Brennstoffe hinaus. Über das gleiche Pipeline-System kann dann – durch Sonnen- und Windenergie in den Wüstengebieten erzeugtes – synthetisches Erdgas oder Wasserstoff an Nachfrager geliefert werden. Eine EastMed-Pipeline schneidet dagegen alle westlich von Israel gelegenen Gebiete von einem solchen türkischen Netzwerk ab, was eine substanzielle Bedrohung für die wirtschaftliche Entwicklung der Türkei darstellt.

In Europa sollten wir daher nicht verwundert sein, wenn Ankara – insbesondere dann, wenn der an der Schwelle des Staatsversagens stehende Libanon nicht mehr stabilisiert werden kann – achselzuckend seine Steuerung des Flüchtlingsaufkommens nach Europa beenden wird. Ein Mittel hybrider Machtprojektion, das angesichts der schwächelnden EU-Innenverfassung weitaus wirkungsvoller ist als eine militärische Drohung. Wir sollten uns auch nicht wundern, wenn Ankara bei der Gelegenheit nicht auch noch gleich die Pariser Vorortverträge 1919 – konkret der Vertrag von Sèvres 1920, revidiert im Vertrag von Lausanne 1923 – der Forderung nach weiterer Revision, insbesondere hinsichtlich des Bosporus, auf den Tisch legt. Alternativ wird bereits an einer nationalen Wasserstraße gearbeitet. Im April 2011 verkündete Erdogan die Absicht zum Bau des Istanbul-Kanals, westlich parallel zum Bosporus verlaufend, bis 2023. Ebenso wenig sollten wir uns wundern, wenn die Türkei eine engere Zusammenarbeit mit China und der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit – hier auch eine Vollmitgliedschaft – anstrebt. Dies vor allem, um von Projekten und sich daraus eröffnenden Möglichkeiten in der Realisierung der chinesischen „Neue-Seidenstraße-Strategie“ zu profitieren.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Wird sich die Türkei mittelfristig als Ordnungsmacht im Nahen Osten etablieren können?

Jörg Barandat: Auch wenn da die Schlagworte „Neo-Osmanismus“ und “Blaue Heimat” im Raum stehen, gehe ich nicht davon aus, dass die Türkei die Rolle einer Ordnungsmacht anstrebt. Im Vordergrund stehen wirtschaftlicher Erfolg und Eröffnung eigener Gestaltungsmöglichkeiten in ihrem Umfeld mit dem Ziel eigener innerstaatlicher Stabilisierung, Konsolidierung und Kohärenz. In Ankara ist man, so mein Eindruck – bei allen weitgesteckten strategischen Zielen – realistisch genug, dass für die Rolle als Ordnungsmacht die eigenen Machtressourcen nicht ausreichen. Der Versuch, nach Ende des Kalten Krieges Einfluss auf die Entwicklungen in den turksprachigen Staaten Zentralasiens zu nehmen, hat Ankara bereits sehr deutliche Grenzen aufgezeigt.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Könnte dann die Russische Föderation im Nahen Osten die Rolle einer Ordnungsmacht einnehmen?

Jörg Barandat: Moskau befindet sich politisch-strategisch in der Defensive, nutzt dabei aber jeden sich bietenden Freiraum zur Offensive. Sein „vorderer Rand der Verteidigung“ gegenüber NATO und EU liegt auf der Linie: Kaliningrad – dem eingefrorenen Konflikt in Moldawien – Einflussnahme auf dem Balkan. Im Nahen Osten und Nordafrika hat sich Russland, nachdem die USA ihre traditionelle Rolle aufgeweicht und ein Vakuum hinterlassen haben, mit relativ geringem Aufwand und Kosten als einflussreicher Akteur mit Kontakten und Einfluss bei nahezu allen involvierten Parteien etabliert, an dem niemand vorbeikommt. Es betreibt eine „Vielvektoren-Politik“. Das heißt: Moskau sucht wechselnde Partner, mit denen es ein Stück des Weges zur Interessenerreichung gemeinsam gehen kann. Das sind keine Bündnisse, denn wenn mit einem Partner keine weitere Interessenerreichung mehr möglich ist, erfolgt die Trennung, und man findet sich dann möglicherweise sogar auf entgegengesetzten Seiten wieder. Gegenüber China hat Russland ein System von „Co-optainment“, also Kooperation und Eingrenzung, etabliert.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Welche geostrategische Bedeutung hat der östliche Mittelmeerraum für die chinesische Initiative „Neue Seidenstraße“?

Jörg Barandat: China, zurückhaltend schon sehr lange dort präsent, ist ein neuer aktiver, an Einfluss zunehmender Akteur in dieser Region. Eine der Entwicklungslinien seiner „Neue-Seidenstraße-Strategie“ verläuft, bereits antiken Handelswegen folgend, auf der Linie Persischer Golf – Irak - Syrien / Libanon über das Mittelmeer nach Piräus, mit weiterer Anbindung von dort an das Donau-Fluss-System und das europäische Eisenbahnnetz. Es ist nicht zu erwarten, dass sich China im aktuellen Erdgasstreit positionieren wird. Denn zur Realisierung seines Vorhabens benötigt Peking ein kooperatives Verhältnis zu allen Akteuren in der Region – zur Türkei ebenso wie zu Griechenland.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Wie ließen sich die geopolitischen Interessen eines potentiellen „Dreigestirns“ im östlichen Mittelmeer- und Schwarzmeer-Raum, bestehend aus der EU, der Türkei und der Russischen Föderation, ausbalancieren?

Jörg Barandat: „Dreigestirn“ assoziiere ich spontan mit dem Kölner Karneval. Als Vision klingt das gut! Ich halte ein solches Szenario aber – zumindest für die nähere und mittlere Zukunft - für wenig realistisch. Bereits Ende der 1990er Jahre sind politikwissenschaftliche Trendanalysen zu dem Schluss gekommen, dass der östliche Mittelmeerraum zur neuen „Central Region“ für NATO und EU werden würde. Nach dem Ende der historisch einmaligen Bipolarität (Washington – Moskau) werde wieder eine „normale“ Multipolarität mit einer Vielzahl eigenständiger Akteure einsetzen, die Solidarität und Kohärenz in den westlichen Organisationen abnehmen und parallel dazu ein „Wettlauf um Zentralasien“ – mit China als neuem Akteur – beginnen. Andere Studien weisen darauf hin, dass es vor dem Hintergrund eines solchen Szenarios für Europa zwingend notwendig sei, die aufgrund unterschiedlicher historischer und kultureller Entwicklungen entstandenen tiefen Gräben zwischen Mittel/West- und Osteuropa sowie zwischen Europa und der Türkei, die sich auf dem Balkan kreuzen und dort die Probleme wie in einem Brennglas bündeln, konstruktiv zu bearbeiten. Es gab also keine Erkenntnisdefizite! Dennoch wurde Russland in europäischen Fragen immer wieder an den „Katzentisch“ verwiesen, bis in Moskau die Entscheidung gefallen war, nicht mehr auf eine europäische Identität, sondern auf eine eigenständige eurasische Identität zu setzen. Ankara vollzieht zurzeit einen ähnlichen Schritt in Richtung auf eine osmanische Identität nach.

Jetzt ist das Kind in den Brunnen gefallen und das Geschrei ist groß! Umkehrbar sind diese Prozesse nicht mehr, eine Mitgestaltung im Sinne europäischer Interessenlagen zunehmend schwierig und nur noch mit begrenzter Wirkung möglich. Unabhängig davon, was man von den Administrationen der Herren Putin, Erdogan und Xi hält – meine „Freunde“ sind sie nicht – rate ich daher dringend, zunächst einmal nur zur Schadensbegrenzung, berechtigte russische, türkische und chinesische Interessen ernst zu nehmen. Brüssel und Berlin sollten Interessenkonflikte mit dem Ziel der Erwirtschaftung gemeinsamer Kooperationsgewinne, auch in der Verknüpfung der unterschiedlichen Politikfelder – alles hängt mit allem zusammen – konstruktiv verhandeln. Dazu gehört auch, die eigenen Interessenlagen, aber auch ihre Grenzen der Verhandelbarkeit, transparent zu machen. Aufgrund der Vielzahl der Akteure in der Region werden dabei nur regionalpolitische Ansätze mit allen internen und externen Akteuren – da werden auch Iran und China eingebunden werden müssen – erfolgreich sein können. Ob die EU angesichts ihrer inneren Schwäche und Zerrissenheit dazu zurzeit fähig ist, halte ich zumindest für fraglich. Ich bin sehr skeptisch, ob die Gesellschaften und Regierungen in den EU-Staaten dazu bereit sind, ihre dafür notwendigen Hausaufgaben zu machen. Möglicherweise werden erst zunehmender Druck und Bedrohung zu einer neuen Solidarisierung und dem Ende der Singularisierung führen.

Info zur Person: Jörg Barandat war bis September 2019 Oberstleutnant im Generalstabsdienst und Dozent an der Führungsakademie der Bundeswehr (Hamburg) für Strategielehre sowie Globalisierungs-Herausforderungen und strategisches Denken. Vorverwendungen: Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg, Verteidigungsministerium (Abteilung Politik), Einsatzführungskommando, Auswärtiges Amt, Delegationsarbeit in den Vereinten Nationen und der EU, Einsatz auf dem Balkan.


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