YouTube hat am Donnerstag eine Mitteilung veröffentlicht, in der das Unternehmen seinen verschärften Umgang mit Videos zur US-Präsidentschaftswahl am 3. November auf seiner Plattform erklärt. Unter der Überschrift "Entfernen von Inhalten, die gegen unsere Richtlinien verstoßen" heißt es dort:
Unsere Gemeinschaftsrichtlinien verbieten Spam, Betrügereien oder andere manipulierte Medien, koordinierte Beeinflussungsoperationen und alle Inhalte, die zur Gewalt aufstacheln wollen. Seit September haben wir über 8000 Kanäle und Tausende von schädlichen und irreführenden Wahlvideos eingestellt, weil sie gegen unsere bestehenden Richtlinien verstoßen haben. Über 77 Prozent dieser entfernten Videos wurden eingestellt, bevor sie 100 Aufrufe hatten.
Wir setzen uns auch dafür ein, dass die Grenze zwischen dem, was entfernt wird, und dem, was erlaubt ist, an der richtigen Stelle gezogen wird. Unsere Richtlinien verbieten es, die Zuschauer darüber zu täuschen, wo und wie sie abstimmen sollen. Wir verbieten auch Inhalte, die behaupten, dass weit verbreitete Betrugsfälle oder Fehler den Ausgang einer historischen US-Präsidentschaftswahl verändert hätten. In einigen Fällen hat dies jedoch bedeutet, dass wir kontroverse Ansichten über das Ergebnis oder den Prozess der Stimmenauszählung einer laufenden Wahl zulassen, während die Wahlbeamten an der endgültigen Auszählung gearbeitet haben.
Gestern war die Safe-Harbor-Frist für die US-Präsidentschaftswahlen, und genügend Bundesstaaten haben ihre Wahlergebnisse bestätigt, um einen gewählten Präsidenten zu bestimmen. Vor diesem Hintergrund werden wir damit beginnen, alle heute (oder irgendwann danach) hochgeladenen Inhalte zu entfernen, die die Menschen irreführen, indem sie behaupten, dass weit verbreitete Betrugsfälle oder Fehler das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahlen im Jahr 2020 verändert hätten, in Übereinstimmung mit unserer Herangehensweise an vergangene US-Präsidentschaftswahlen.
Beispielsweise werden wir Videos entfernen, in denen behauptet wird, dass ein Präsidentschaftskandidat die Wahl aufgrund von weit verbreiteten Software-Fehlern oder fehlerhaftem Zählen gewonnen hat. Wir werden heute damit beginnen, diese Politik durchzusetzen, und unsere Bemühungen in den kommenden Wochen verstärken. Wie immer können die Berichterstattung und Kommentare zu diesen Themen auf unserer Website verbleiben, wenn ein ausreichender pädagogischer, dokumentarischer, wissenschaftlicher oder künstlerischer Kontext gegeben ist.
YouTube hat es sich nach eigenen Angaben zum Ziel gesetzt "Menschen mit maßgeblichen Informationen zu verbinden". Unter "maßgeblichen Informationen" versteht der Konzern ausdrücklich die großen Nachrichtensender wie NBC und CBS. Im übrigen warfen diese "maßgeblichen" Nachrichtensender Trump in den vergangenen Jahren vor, die Wahl mithilfe der Russen manipuliert zu haben. Diese Inhalte hat YouTube nicht gelöscht und wird sie auch nicht löschen.
Nach den nun genannten Kriterien könnte YouTube auch die letzte große Rede von US-Präsident Donald Trump zu den Präsidentschaftswahlen löschen, in der er eine ganze Reihe von Fehlern und Betrugsfällen behauptet und ankündigt, auf dem juristischen Weg dafür zu kämpfen, dass er weitere vier Jahre im Amt bleiben wird. Tatsächlich ist Twitter schon vor Wochen dazu übergegangen, entsprechende Kurznachrichten des Präsidenten mit Warnlabels zu versehen und jeden Twitter-Nutzer zu warnen, bevor er Trumps Tweet teilen oder liken kann.
Doch tatsächlich sind die Wahlen in den USA noch immer nicht entschieden, und laut Umfragen glaubt etwa die Hälfte der Amerikaner weiterhin, dass Donald Trump die Wahl gewonnen hat. Inzwischen hat sich bereits ein Drittel aller US-Bundesstaaten einer Klage von Texas beim Supreme Court angeschlossen, in der vermeintliche Unrechtmäßigkeiten bei den Präsidentschaftswahlen in Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin behauptet werden.
