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Corona-Ticker: Bundespräsident Steinmeier: „Die Lage ist bitterernst“

Lesezeit: 8 min
14.12.2020 10:44  Aktualisiert: 14.12.2020 10:44
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Corona-Ticker: Bundespräsident Steinmeier: „Die Lage ist bitterernst“
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. (Foto: dpa)
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat im Kampf gegen die Corona-Pandemie an die Eigenverantwortung und Solidarität der Bürger appelliert. "Jeder und jede muss sich fragen: Was kann ich zusätzlich tun, um mich und andere zu schützen? Um vor allem die zu schützen, die besonders gefährdet sind?", sagte Steinmeier am Montag in einem Statement zu dem verschärften Lockdown. Deshalb sei eine drastische Verringerung aller Kontakte und der Verzicht auf viele Treffen über die Feiertage nötig. Es dürfe nicht so weit kommen, dass das Gesundheitssystem kollabiere, mahnte er mit Blick auf die steigende Zahl von Corona-Intensivpatienten.

"Von Mittwoch an wird deshalb unser öffentliches und unser privates Leben so stark eingeschränkt wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik", sagte der Bundespräsident. Dies sei aber nötig. "Die Lage ist bitterernst", fügte Steinmeier hinzu. "Was jetzt zählt, ist, Gesundheit zu erhalten und Menschenleben zu retten." Die nun nötigen Einschränkungen würden sicherlich wirtschaftliche Existenzen gefährden, einsam machen und aufs Gemüt drücken. "Wir sind jedoch dem Virus nicht schicksalhaft ausgeliefert. Es hängt an uns", mahnte Steinmeier. Er sei sicher, dass Deutschland diese Krise überwinden werde, zumal es mit dem Impfstoff Hoffnung gebe. "Wir werden diese Krise überwinden. Es muss gelingen. Es wird gelingen", sagte er.

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16.32 Uhr - Die Lage in den hessischen Krankenhäusern ist angespannt. Aktuell würden knapp 2400 Corona-Patienten behandelt, sagt der hessische Gesundheitsminister Kai Klose. "Es sind noch 55 Intensivbetten frei, die explizit auch für Covid-19 Patientinnen und Patienten vorbehalten werden." Die Auslastung der Intensivstationen liege bei um die 90 Prozent.

15.40 Uhr - In den USA beginnt New York mit der Impfung von Mitarbeitern des Gesundheitswesens. Die erste Spritze erhält die Krankenschwester Sandra Lindsay von der Intensivstation des Island Jewish Medical Center, teilt der New Yorker Gouverneur Andrew Cuomo mit.

15.32 Uhr - Der britische Pharmakonzern ASTRAZENECA will seinen Impfstoff doch nicht an Kindern testen. Das geht aus Studiendaten der U.S. National Library of Medicine hervor. Zuvor hatte der Impfstoffentwickler jene Altersgruppe mit der Zustimmung der Eltern mit einschließen wollen.

15.10 Uhr - CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat die Querdenker aufgerufen, sich angesichts der hohen Corona-Infektionszahlen ebenfalls verantwortlich zu verhalten. Dies beinhalte, sich an die Abstands- und Hygiene-Regeln zu halten, sagt der CDU-Politiker mit Blick auf angemeldete Demonstrationen. Jeder sei für sich selbst verantwortlich, aber eben auch für die Mitmenschen. Er warnte vor "Egoismus und Rücksichtslosigkeit".

15.03 Uhr - Ab Dienstag gibt es nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung für mehr als 27 Millionen Deutsche kostenlose FFP-Atemschutz-Masken in Apotheken. Das Blatt berichtet, noch heute solle es eine entsprechende Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums geben. Demnach können sich alle über 60-Jährigen und alle jüngeren Vorerkrankten ein kostenloses Paket mit drei FFP2-Masken bei ihrer Hausapotheke abholen.

14.40 Uhr - Die Entwickler des russischen Coronavirus-Impfstoffs Sputnik V erklären, dieser erzeuge einen Schutz von 91,4 Prozent vor der Lungenkrankheit Covid-19. Dies gehe aus den Ergebnisse eine Studie mit 22.714 Teilnehmern hervor, teilen die Forscher des Gamaleya-Instituts mit.

14.10 Uhr - Der Pharma-Konzern Pfizer verhandelt mit der US-Regierung über die Lieferung weiterer Einheiten des zusammen mit der Mainzer Firma Biontech entwickelten Impfstoffs. Es gehe um 100 Millionen zusätzlicher Dosen, sagt Pfizer-Chef Albert Bourla dem Sender CNN. Am Sonntag hat Pfizer in den US mit der Auslieferung der Arznei begonnen.

13.46 Uhr - Bayern will angesichts des Lockdowns die Auslieferung von Paketen am vierten Adventssonntag (20. Dezember) bis zur Haustür erlauben. Das teilt die Staatsregierung nach einer Kabinettssitzung mit. Die Deutsche Post und andere Paketdienstleister rechnen mit einer Bestell-Lawine vor Weihnachten, weil die meisten Läden ab Mittwoch schließen müssen.

13.22 Uhr - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder ist skeptisch, ob der Lockdown in Deutschland nach der ersten Januar-Woche wieder aufgehoben werden kann. "Ich glaube nicht, dass am 10. Januar schon alles vorbei ist", sagt Söder nach einer Sitzung des Kabinetts in München. Es komme darauf an, ob die Maßnahmen ausreichten, auf die angepeilte Inzidenz von 50 Fällen je 100.000 Einwohner zu kommen. Das gelte auch für die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts: "Ich glaube nicht, dass es in den Schulen am 10. Januar einfach wieder so weiter geht."

13.17 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert eine Corona-Testpflicht für Rückkehrer aus dem Weihnachtsurlaub im Ausland. Er werde in dieser Woche mit dem Bund darüber sprechen, kündigt der CSU-Chef bei einer Pressekonferenz in München an. Man habe im Sommer gelernt, dass viele Infektionen von Rückkehrern aus Süd- oder Südosteuropa nach Deutschland getragen worden seien. Die Flughäfen meldeten, dass viele Flüge rund um die Feiertage bereits ausgebucht seien. Bisher gilt für Rückkehrer eine Quarantänepflicht.

12.58 Uhr - Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte wird Medienberichten zufolge am Abend in einer Fernsehansprache voraussichtlich einen strikten Lockdown verkünden. Vorgesehen sei unter anderem eine Schließung sämtlicher Schulen bis zum 19. Januar, melden die Sender NOS und RTL unter Berufung auf Regierungskreise. Auch Geschäfte, die nicht dringend benötigte Waren anbieten, müssen demnach schließen. Dasselbe gilt laut NOS für Museen, Kinos, Zoos, Tagesbetreuungsstätten und Friseursalons. Sollte es so weit kommen, wären die Maßnahmen strenger als jene, die in den Niederlanden während der ersten Virus-Welle zwischen März und Mai verhängt worden waren. Damals mussten zwar auch Schulen schließen, Geschäfte durften aber offenbleiben.

12.54 Uhr - Die nächtliche Ausgangssperre in Bayern bleibt in Kraft. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof lehnte einen Eilantrag gegen die Beschränkung ab, wie das Gericht mitteilt. Der Antragsteller hatte einen Eingriff in Grundrechte moniert, weil er in München nun nachts nicht mehr joggen und nicht mehr zu seiner Zweitwohnung fahren könne. Das Gericht befand aber, der Eingriff sei gerechtfertigt, um Gefahren für Leib und Leben abzuwenden. Die Ausgangssperre von 21.00 bis 05.00 Uhr gilt bisher in Hotspots, künftig aber im ganzen Freistaat.

12.54 Uhr - Die nächtliche Ausgangssperre in Bayern bleibt in Kraft. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof lehnte einen Eilantrag gegen die Beschränkung ab, wie das Gericht mitteilt. Der Antragsteller hatte einen Eingriff in Grundrechte moniert, weil er in München nun nachts nicht mehr joggen und nicht mehr zu seiner Zweitwohnung fahren könne. Das Gericht befand aber, der Eingriff sei gerechtfertigt, um Gefahren für Leib und Leben abzuwenden. Die Ausgangssperre von 21.00 bis 05.00 Uhr gilt bisher in Hotspots, künftig aber im ganzen Freistaat.

12.37 Uhr - London steht angesichts eines starken Anstiegs der Virus-Fallzahlen voraussichtlich eine Verschärfung der Corona-Einschränkungen bevor. Es sei wahrscheinlich, dass die höchste Stufe des kürzlich eingeführten Frühwarnsystems ausgerufen werde, berichtet die BBC. Derzeit gilt in der britischen Hauptstadt die zweithöchste Stufe. Eine Status-Überprüfung ist für den 16. Dezember vorgesehen. Eine Verschärfung würde bedeuten, dass etwa Kneipen und Restaurants, die derzeit noch unter bestimmten Bedingungen öffnen können, schließen müssen und nur noch Liefer- beziehungsweise Abholdienste anbieten dürfen. Auch Zusammenkünfte werden strenger reguliert.

12.20 Uhr - Spanien will möglichst am 4. oder 5. Januar mit Impfungen gegen das Coronavirus beginnen, wenn die europäische Arzneimittelbehörde EMA am 29. Dezember grünes Licht für den Einsatz eines Impfstoffs gibt. Das teilt Gesundheitsminister Salvador Illa mit. Zuerst sollen Bewohner und Mitarbeiter von Seniorenpflegeheimen geimpft werden, dann Gesundheitspersonal und andere besonders gefährdete Menschen.

10.37 Uhr - Singapur hat den Covid-19-Impfstoff von BioNTech und Pfizer zugelassen. Bis Ende Dezember werde mit der Lieferung von ersten Impfdosen gerechnet, sagt Regierungschef Lee Hsien Loong. Der südostasiatische Stadtstaat rechne bis zum dritten Quartal 2021 mit genügend Impfdosen für alle seiner 5,7 Millionen Einwohner. Lee sagte, er und andere Regierungsvertreter würden zu den ersten gehören, die geimpft würden nach Mitarbeitern des Gesundheitswesens, älteren Menschen und besonders schutzbedürftigen Personen. Der Impfstoff wurde unter anderem bereits in Großbritannien, den USA, Kanada, Mexiko und Bahrain zugelassen.

10.12 Uhr - Italien erwägt zu den Feiertagen einen ähnlichen Lockdown wie in Deutschland. Die Regierung in Rom könnte das ganze Land vom 24. Dezember bis mindestens 2. Januar zu einer sogenannten "roten Zone" erklären, melden italienische Medien. Damit würden Ausgangsbeschränkungen und Schließungen von Geschäften und Gaststätten ausgeweitet. Eine Entscheidung werde nach Gesprächen von Ministerpräsident Giuseppe Conte mit seinem Kabinett und wissenschaftlichen Beratern am Montag erwartet. Am Sonntag waren viele Italiener zum Einkaufen in die Innenstädte geströmt, nachdem einige Beschränkungen gelockert worden waren. Seit Samstag ist Italien das Land mit den meisten Corona-Toten in Europa. Zuvor war dies Großbritannien.

08.26 Uhr - Der saarländische Regierungschef Tobias Hans hält Kontaktbeschränkungen im privaten Raum für längere Zeit für notwendig. "Sehr viele Infektionen kommen aus diesem unmittelbaren Privatumfeld", sagt der CDU-Politiker im ZDF-Morgenmagazin. "Deshalb müssen wir uns auch im nächsten Jahr noch weiterhin beschränken." Ein weitgehend "normales Verhalten", wie man es zuvor gewohnt war, werde wohl erst wieder im Zuge von Impfkampagnen und niedrigen Inzidenzen möglich. Der Inzidenzwert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich innerhalb von sieben Tagen neu anstecken. "Für mich ist klar: Wir werden aus diesem Lockdown herausgehen, wenn wir unter 50 Neu-Infektionen in der Woche sind", so Hans. Der Wert war zuletzt auf über 176 gestiegen.

08.20 Uhr - Kanzleramtschef Helge Braun macht wenig Hoffnung auf weitreichende Lockerungen der Corona-Maßnahmen zu Beginn des neuen Jahres. Er habe zwar die "große Hoffnung", dass die Zahlen sinken würden, aber: "Eine umfassende Lockerung halte ich für sehr, sehr unwahrscheinlich. Januar und Februar sind immer, was Atemwegsinfektionen angeht, besonders schwierige Monate", sagt er in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv. Solange man sich in der "Winterphase" befinde und nicht genügend Impfstoffe für alle verfügbar seien, "werden wir noch schwierige Tage erleben".

07.58 Uhr - Nach Einschätzung des französischen Notenbankchefs Francois Villeroy de Galhau ist mit positiven ökonomischen Effekten durch Impfungen gegen das Coronavirus nicht vor Ende 2021 zu rechnen. Das EZB-Ratsmitglied äußert sich im Rundfunksender France Inter.

07.25 Uhr - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zeigt sich optimistisch, dass die Wirtschaft glimpflich durch die zweite Corona-Welle kommt. "Ich habe die Hoffnung, dass es uns in dieser zweiten Welle gelingt, einen kompletten wirtschaftlichen Stillstand zu verhindern", sagt Altmaier im Deutschlandfunk. "Es ist möglich, wenn wir klug vorgehen, auch jetzt noch einmal die wirtschaftliche Substanz des Landes zu bewahren." Dafür notwendig seien Hilfsmaßnahmen beispielsweise für den Einzelhandel. Aber nicht nur: "Dazu gehört, dass der Lockdown nicht immer wieder unendlich weit verlängert werden muss, weil wir nicht mutig genug sind, dann können wir auch eine erneute Rezession verhindern", so der Minister. Letztlich hänge dies aber vom "weiteren Verlauf der Dinge ganz entscheiden ab."

05.17 Uhr - Das Robert-Koch-Institut meldet 16.362 Neuinfektionen. Am Montag fallen die Zahlen in der Regel niedriger aus, weil am Wochenende weniger getestet wird und weniger Daten übermittelt werden. Allerdings waren vergangenen Montag 4030 weniger Neuinfektionen gemeldet worden. Insgesamt liegt die Zahl der Infektionen in Deutschland damit bei 1.337.078. Es starben weitere 188 Menschen an oder mit dem Virus, insgesamt 21.975. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt den Angaben zufolge auf 176,4 und entfernt sich weiter vom Ziel 50, das Bund und Länder anstreben. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich innerhalb von sieben Tagen neu anstecken.

04.05 Uhr - Zwischen Australien und Neuseeland soll nach Angaben der neuseeländischen Regierung das Reisen erleichtert werden. Premierministerin Jacinda Ardern gibt bekannt, das Kabinett habe grundsätzlich zugestimmt, im ersten Quartal 2021 das Reisen zwischen den beiden Ländern ohne Quarantäne ("Travel Bubble") zuzulassen. In Neuseeland und Australien gibt es praktisch keine neuen lokal übertragenen Covid-19-Fälle.

03.40 Uhr - Nach Großbritannien kann nun auch Kanada mit der Immunisierung gegen Covid-19 beginnen. Premierminister Justin Trudeau schrieb auf Twitter zu einem Bild einer Transportmaschine: "Die ersten Dosen des Covid-19-Impfstoffs von Pfizer/BioNTech sind in Kanada eingetroffen". Es wird erwartet, dass das Land noch am Montag mit der Immunisierung von Risikogruppen beginnt.

02.31 Uhr - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter fordert nach den Bund-Länder-Beschlüssen zum Lockdown einen Stufenplan für die Zeit nach dem 10. Januar. "Für die nächsten Monate brauchen wir planvolles Handeln und eine längerfristige Perspektive", sagt Hofreiter der Zeitung "Rheinische Post" (Montagsausgabe). Er erwarte, dass im Januar ein Gesetz mit einem bundesweit verbindlichen Stufenplan verabschiedet werde, durch den klar werden würde, wann und wo welche Maßnahmen gelten. Die Grünen würden die Beschlüsse mittragen. "Wir unterstützen den jetzt vorgesehen harten Shutdown. Die Alternative wären ein völliger Kontrollverlust und viele weitere Todesopfer gewesen."

01.52 Uhr - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ruft die Bürger dazu auf, am heutigen Montag und am Dienstag auf den Einkauf von Weihnachtsgeschenken wegen der Infektionsrisiken ganz zu verzichten. "Ich wünsche mir und ich hoffe, dass die Menschen nur das Allernötigste besorgen, was sie wirklich brauchen an Lebensmitteln", so Altmaier im Politik-Talk der Zeitung "Bild". Es sei nicht die Zeit für "Shoppingabenteuer", Gutscheine seien die beste Lösung. Keiner könne sagen, wann die Geschäfte nach Weihnachten wieder öffnen. "Je schneller wir diese Infektionen unter Kontrolle bekommen, desto besser ist es für alle."

01.41 Uhr - Der Deutsche Kinderschutzbund (DKSB) verlangt wegen des harten Lockdowns finanzielle Hilfen für einkommensschwache Familien. "Wir geben jetzt viel Geld aus, um Kneipen, Restaurants und den Einzelhandel zu retten. Arme Kinder dürfen aber nicht noch mehr abgehängt werden als ohnehin schon", sagt Präsident Heinz Hilgers den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". Der DKSB fordere deshalb die Übernahme der Kosten für ein digitales Endgerät für bedürftige Kinder sowie eine Kompensationszahlung für arme Familien, da es für diese Familien fast nicht zu schaffen sei, für ihre Kinder ein Laptop oder Tablet für den Fernunterricht zur Verfügung zu stellen. Mit der Ausweitung des Distanzunterrichts vor Weihnachten würden auch Kinder und Jugendliche nicht mehr mittags in der Schule verpflegt werden. "Viele Kinder mit Eltern mit geringem Einkommen haben Anspruch auf ein kostenloses Mittagessen in Kita oder Schule. Diese Leistung fällt ersatzlos weg und wird an keiner Stelle kompensiert."

00.09 Uhr - Die Deutsche Krankenhausgesellschaft rechnet trotz des Lockdowns mit weiter steigenden Zahlen an Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen. "In den nächsten zwei Wochen werden die Infektionszahlen zunächst noch einmal steigen. Der Lockdown wirkt erst mit Verzögerung. Ich rechne damit, dass die Zahl der Covid-19-Patienten auf Intensivstationen von derzeit rund 4500 auf 5000 zur Jahreswende steigen wird", sagt der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Montag).


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