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Wehrbeauftragte lobt Bundeswehr für Kampf gegen Rechtsextremismus

Die Wehrbeauftragte Eva Högl sieht eine wachsende Bereitschaft in der Bundeswehr, aktiv gegen rechtsextreme und rassistische Äußerungen vorzugehen. „Wir sehen das an den meldepflichtigen Ereignissen: ein Hitlergruß wird angezeigt, eine Schmiererei oder ein eingeritztes Hakenkreuz. Es ist positiv, dass das jetzt gemeldet wird“, sagte Högl.
08.01.2021 08:54
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Wehrbeauftragte lobt Bundeswehr für Kampf gegen Rechtsextremismus
Eva Högl (SPD), Wehrbeauftragte der Bundestags, spricht in der Führungsakademie der Bundeswehr. (Foto: dpa) Foto: Axel Heimken

Die Wehrbeauftragte Eva Högl sieht eine wachsende Bereitschaft in der Bundeswehr, aktiv gegen rechtsextreme und rassistische Äußerungen vorzugehen. „Wir sehen das an den meldepflichtigen Ereignissen: ein Hitlergruß wird angezeigt, eine Schmiererei oder ein eingeritztes Hakenkreuz. Es ist positiv, dass das jetzt gemeldet wird“, sagte Högl im Rahmen in einer Bilanz des abgelaufenen Jahres. Dies zeige, dass Soldatinnen und Soldaten aufmerksam seien und es in solchen Fällen Widerspruch gebe.

Im vergangenen Jahr hatten mehrere Vorfälle Schlagzeilen gemacht. Für Unruhe sorgte auch, dass Munition und Sprengstoff fehlte - wegen Schlamperei oder weil diese entwendet worden waren. Högl, die ihr Amt im Jahr 2020 angetreten hatte und als Anwältin der Soldaten gilt, fordert, jeden Fall genau zu untersuchen.

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) habe als Bundeswehr-Nachrichtendienst „eine gewaltige Aufgabe“, so Högl. „Nicht wenige zweifeln daran, ob wir überhaupt einen speziellen Nachrichtendienst für die Bundeswehr brauchen. Ich sehe das nicht so: Wir brauchen den MAD. Wir müssen ihn personell stärken, mit exzellentem Personal, damit er ein schlagkräftiger wird.“

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