Deutschland

„Zwangsanweisung und höhere Bußgelder“: Härteres Vorgehen gegen Quarantäne-Verweigerer geplant

Lesezeit: 1 min
17.01.2021 15:04
Mehrere Bundesländer wollen in der Corona-Pandemie härter gegen Quarantäne-Verweigerer vorgehen. Neben hohen Bußgeldern kommt es künftig im Extremfall zur Zwangseinweisung an zentralen Stellen.
„Zwangsanweisung und höhere Bußgelder“: Härteres Vorgehen gegen Quarantäne-Verweigerer geplant
Polizisten und Passanten stehen an der Kollwitzstraße vor einem gastronomischen Betrieb. Wegen des Verstoßes gegen Corona-Regeln war die Berliner Polizei am Donnerstagabend in einem Lokal im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg im Einsatz. (Foto: dpa)
Foto: Paul Zinken

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Mehrere Bundesländer wollen in der Corona-Pandemie härter gegen Quarantäne-Verweigerer vorgehen. Neben hohen Bußgeldern kommt es künftig im Extremfall zur Zwangseinweisung an zentralen Stellen, berichtete die „Welt am Sonntag“ und verwies auf eigene Recherchen. Demnach wären Menschen betroffen, die die amtliche Anordnung missachten, sich wegen einer möglichen oder tatsächlichen Corona-Infektion für bestimmte Zeit zu isolieren. Mit einem Richterbeschluss können sie bei wiederholtem Verstoß oder Weigerung für bestimmte Zeit unter Aufsicht untergebracht werden.

Bereits bekannt war, dass Sachsen zeitnah eine Einrichtung für Quarantäne-Verweigerer in Betrieb nehmen will (HIER). Die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) hatte allerdings schon im Frühjahr 2020 klargestellt, dass eine solche Zwangsmaßnahme nur ein allerletztes Mittel sei.

In Baden-Württemberg werden für uneinsichtige Quarantäne-Verweigerer derzeit Plätze in zwei Kliniken geschaffen. Diese Plätze würden dauerhaft durch einen Wachdienst kontrolliert, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Stuttgart am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Demnach soll je eine Klinik im württembergischen und im badischen Landesteil liegen. „Die zwangsweise Unterbringung ist kein neues Instrument, sie konnte auch bisher schon angeordnet werden und wurde in Einzelfällen auch bisher schon angeordnet“, sagte der Sprecher. Es handle sich dabei nicht um eine Strafmaßnahme, sondern um eine Maßnahme des Infektionsschutzes.

In Schleswig-Holstein ist nach Angaben der „Welt am Sonntag“ eine Unterbringung auf dem Gelände der Jugendarrestanstalt Moltsfelde geplant. Dort entstehe eine vom Kreis Rendsburg-Eckernförde betriebene Einrichtung, hieß es unter Berufung auf den Landkreistag. Die anderen Länder haben laut Zeitung keine zentralen Einrichtungen. Bayerns Gesundheitsministerium habe mitgeteilt, meist gelinge es, Bürger durch den Hinweis auf „Zwangsabsonderung und Bußgeld“ zum Einlenken zu bewegen. Als letztes Mittel blieben Zwangseinweisungen in Kommunen.


Mehr zum Thema:  

DWN
Finanzen
Finanzen Weniger Administration, mehr Fokus: Mit digitaler bAV-Verwaltung den nächsten Schritt gehen

Was macht einen Arbeitsplatz attraktiver als andere. Sicherlich mehr als nur das monatliche Gehalt. Langfristiges Denken kann sich für...

DWN
Deutschland
Deutschland Sachsen-Anhalt: Kohleausstieg bis 2030 bedeutet Import von Atom- und Kohlestrom

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident erschüttert die energiepolitischen Träumereien der Ampel-Koalition.

DWN
Deutschland
Deutschland Autozulieferer straucheln, während Autokonzerne Rekordgewinne machen

Weniger als ein Viertel der Autozulieferer ist finanziell solide aufgestellt. Sie kommen weitaus schlechter mit der aktuellen Krise zurecht...

DWN
Finanzen
Finanzen Deutsche Inflation springt auf 5,2 Prozent: Höchster Wert seit 1992

Die deutsche Inflationsrate hat erstmals seit dem Wiedervereinigungsboom eine 5 vor dem Komma. Doch EZB-Direktorin Isabel Schnabel erwartet...

DWN
Finanzen
Finanzen Verzerrte Statistik: „Die Inflation könnte derzeit bei 8 bis 10 Prozent liegen“

Im November stieg die Inflationsrate auf ein 29-Jahres-Hoch von mehr als fünf Prozent. Kritische Ökonomen äußern indes Zweifel an den...

DWN
Deutschland
Deutschland Strengere Corona-Maßnahmen im Saarland, vor allem für Ungeimpfte

Im Saarland werden Ungeimpfte aus erheblichen Teilen des öffentlichen Lebens ausgeschlossen, und auch im privaten Raum unterliegen sie...

DWN
Deutschland
Deutschland Kampf gegen das Klima beschert der Bauindustrie massiv Aufträge

Die Reduzierung des CO2-Ausstoßes macht erhebliche bauliche Investitionen notwendig. In der Folge sieht die Allianzversicherung...

DWN
Deutschland
Deutschland Deutsche Auto-Exporte im dritten Quartal stark eingebrochen

Die deutschen Autobauer haben im dritten Quartal 17,2 Prozent weniger exportiert als im Vorjahreszeitraum. Auch die Importe sind...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Toyota produzierte im Oktober rund ein Viertel weniger

Toyota hat im Oktober wegen des Chipmangels und anderer fehlender Komponenten deutlich weniger produziert. Dennoch konnte Toyota seine...