Politik

Gegen Biden: Türkei, Russland und China wollen gemeinsam Luftabwehrsystem produzieren

Lesezeit: 2 min
17.01.2021 18:20  Aktualisiert: 17.01.2021 18:20
Ein einflussreicher türkischer Außenpolitiker hat verkündet, dass die Türkei, Russland und China ihre Kooperation bei der Verteidigung ausbauen wollen. So wollen die drei Länder angeblich das russische S-500-Luftabwehrsystem gemeinsam produzieren. Die Aussagen sind als klare Botschaft gegen den neu gewählten US-Präsidenten Joe Biden und für die Neue Seidenstraße zu werten.
Gegen Biden: Türkei, Russland und China wollen gemeinsam Luftabwehrsystem produzieren
Russlands Präsident Wladimir Putin (l-r), Chinas Präsident Xi Jinping und er türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan stehen vor Beginn der Eröffnungszeremonie der Gipfelkonferenz zur «Neuen Seidenstraße» am 14.05.2017 in Peking auf einem Gruppenfoto nebeneinander. (Foto: dpa)
Foto: Alexander Zemlianichenko

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Russland, die Türkei und China werden offenbar in absehbarer Zeit das russische Luftabwehrsystem S-500 gemeinsam produzieren. Dies hat der Vorsitzende der türkischen Heimatpartei (VP), Doğu Perinçek, im Rahmen einer Talkshow des Senders „Habertürk“ verkündet. Die Aussage des Politiker, der in der türkischen Außenpolitik als „graue Eminenz“ eine entscheidende Rolle, sind als Affront gegen den neu gewählten US-Präsidenten Joe Biden einzustufen. Denn Donald Trump hatte eine Zusammenarbeit von Wladimir Putin, Recep Tayyip Erdoğan und Xi Jinping weitgehend gebilligt.

„Bald werden die Türkei, Russland und China die S-500 gemeinsam produzieren. Wir werden zwischen diesen Ländern im Bereich der Verteidigung wichtige Kooperationen sehen. Die USA haben immer wieder gesagt, dass wir die S-400 nicht benutzen dürfen. Noch nicht einmal dann, wenn wir sie kaufen. Doch wir haben sie gekauft. Kürzlich sind die CAATSA-Sanktionen durch die USA eingeführt worden. Trotz dieser Drohungen befinden sich nun die nächsten S-400-Batterien auf dem Weg in die Türkei. Die S-400 ist nicht nur eine Waffe, sondern eine strategische Priorität. Woran muss man seine Verteidigung orientieren? Nach den Erfordernissen einer Gefahr. Und von wem geht die Gefahr für die Türkei aus? Vom atlantischen System.“

Er fügte hinzu, dass Griechenland von den USA gegen die Türkei aufgehetzt werde, um die Türkei im östlichen Mittelmeer zurückzudrängen. „Nato-Schiffe kapern mit bewaffneten Soldaten unsere Handelsschiffe. Im Norden Syriens wird die PKK bewaffnet. Die USA befinden sich im Zentrum all dieser Bedrohungen. Um diesen Gefahren entgegentreten zu können, mussten die S-400 gekauft werden“, so der Politiker.

Zuvor hatte der englischsprachige Dienst der „Deutschen Welle“ am 19. Mai 2019 berichtet: „Russland und die Türkei werden gemeinsam das Raketenabwehrsystem S-500 der nächsten Generation produzieren, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan am Samstag. Die Vereinigten Staaten, ein militärischer Verbündeter im NATO-Bündnis, haben mit Sanktionen gegen jedes Land gedroht, das russische Verteidigungssysteme kauft. Die türkisch-amerikanischen Beziehungen wurden angespannt, nachdem die Türkei den Kauf des russischen Raketenabwehrsystems S-400 vorangetrieben hatte. ,Es steht außer Frage, dass (die Türkei) vom Kauf des S-400-Systems abrückt. Das ist ein abgeschlossenes Geschäft. Nach dem S-400 wird der S-500 gemeinsam produziert‘, sagte Erdoğan.“

Jörg Barandat, Oberstleutnant im Generalstabsdienst a.D. und Dozent an der Führungsakademie der Bundeswehr (Hamburg) für Strategielehre sowie Globalisierungs-Herausforderungen und strategisches Denken, sagte in einem Interview mit den Deutschen Wirtschaftsnachrichten:

„Vordergründig mag der Eindruck entstehen, dass es im östlichen Mittelmeer um die Ausbeutung von Erdgas-Lagerstätten geht. Hier ist es wichtig zu wissen, dass die Türkei im Gegensatz zu den EU-Staaten dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982 nicht beigetreten ist. Und aus diesem Umstand ergeben sich völkerrechtlich unterschiedlich begründeter Ansprüche, deren Durchsetzung auch mit militärischen Mitteln erfolgen könnte.“

Auf die Frage, ob es zu einem Militärkonflikt zwischen Griechenland und der Türkei kommen könnte, sagte er: „Das Delphische Orakel würde Ihnen wohl antworten: Kann sein, kann aber auch nicht sein. Meine Prognose: Die Spannungen und Instabilitäten im östlichen Mittelmeerraum werden massiv – möglicherweise auch explosionsartig – zunehmen. Alle Akteure – Anlieger wie Externe – werden ihre Möglichkeiten und Mittel hybrider Machtprojektion zur Verfolgung und Durchsetzung ihrer Interessen einsetzen. Dazu gehören auch militärische. Historisch gesehen war der Einsatz militärischer Macht zwar das äußerste, aber ein durchaus erfolgversprechendes Mittel eines Staates zur Durchsetzung seiner Interessen. Heute hingegen dürfte diesem Mittel keine zentrale, sondern eher eine begleitende Rolle beim Druckaufbau und bei der Absicherung des Einsatzes ziviler Instrumente von Machtprojektion – unter anderem Ressourcen, Wirtschaft, Forschung / Technologie, Kommunikation / Cyberfähigkeit – zukommen. Wie das geht, hat uns Russland bei der Annexion der Krim sehr professionell und nahezu lehrbuchmäßig vorgeführt.“

Wie der Konflikt im östlichen Mittelmeer mit Chinas Neuer Seidenstraße zusammenhängt, können Sie in diesen beiden Analysen einsehen:

Wenn im Mittelmeer ein Krieg ausbricht, ist Chinas Neue Seidenstraße tot - Teil 1

Wenn im Mittelmeer ein Krieg ausbricht, ist Chinas Neue Seidenstraße tot - Teil 2

Dann ergeben die Worte des türkischen Politikers Doğu Perinçek zu Beginn dieses Artikels einen wirklichen Sinn.


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