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Wann beginnen die Verhandlungen? Ein nuklearer Friede mit Nordkorea ist möglich

Lesezeit: 4 min
02.04.2021 08:00
Kim Jong Un wird auf sein Atomwaffenarsenal nicht verzichten - Raum für Friedensverhandlungen gibt es dennoch.
Wann beginnen die Verhandlungen? Ein nuklearer Friede mit Nordkorea ist möglich
Der Machthaber von Nordkorea, Kim Jong Un (M), grüßt seine Truppen während einer Parade. (Foto: dpa)
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Die jüngsten öffentlichen Vorführungen neuer Interkontinentalraketen und U-Boot-gestützter ballistischer Raketen in Nordkorea haben erneut die Frage aufkommen lassen, welche Gefahr das Regime in Pjöngjang darstellt. Nun, da das neue Kabinett unter US-Präsident Joe Biden die amerikanische Politik der letzten vier Jahre gegenüber der Demokratischen Volksrepublik Korea unter die Lupe nimmt und überprüft, welche Lehren aus Donald Trumps Atomgipfeldiplomatie mit dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-un gezogen werden können, sollte ein neuer Ansatz der Rüstungskontrolle erwogen werden.

Das Scheitern der Bemühungen Trumps sollte niemanden überraschen. Schließlich führten schon frühere Initiativen zur Beendigung des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms zu nichts – wie etwa Bill Clintons „Genfer Rahmenabkommen,” die Sechs-Parteien-Gespräche unter der Administration George W. Bushs sowie Barack Obamas „Leap Day”-Abkommen. Ganz im Gegenteil: Nordkorea trat 2003 aus dem Atomwaffensperrvertrag aus und hat sich auch nicht an ein Abkommen mit Südkorea aus dem Jahr 1992 gehalten, das eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel vorsah.

Diese ganzen fruchtlosen diplomatischen Aktivitäten werfen eine grundlegende Frage auf: Hat die Atomwaffenkontrolle auf der koreanischen Halbinsel eine Zukunft?

Die Antwort: Das hat sie sehr wohl, aber nicht in der Form, wie sie derzeit praktiziert wird. Mittlerweile sollte klar sein, dass Kim nicht auf sein Atomwaffenarsenal verzichten oder das verifizierbare Einfrieren des Atomprogrammes ermöglichen wird, wie dies von mancher Seite gefordert wurde. Der Grund dafür ist simpel: in allen atomar bestückten Ländern von heute dienen diese Waffen als ultimative Rückversicherung der Regime. Die Bombe verschafft Kim außerdem ein Druckmittel gegenüber Südkorea. Die Herausforderung besteht also darin, sicherzustellen, dass Nordkorea sein Atomwaffenarsenal niemals einsetzt.

Um dieses Ziel zu erreichen, bedarf es einer Kombination aus klassischer Abschreckung und neuem diplomatischen Denken - insbesondere einer Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea. Derzeit sorgt Amerika durch seinen luft- und seegestützten atomaren Schutzschirm über Südkorea für Abschreckung auf der koreanischen Halbinsel, während fast 30.000 in Südkorea stationierte Angehörige der US-Boden- und Luftstreitkräfte über drei Millionen aktive Soldaten und Reservisten der südkoreanischen Armee unterstützen.

Sich allerdings allein auf die Abschreckung Nordkoreas zu verlassen, kann weder Verfehlungen seitens Pjöngjang zuverlässig verhindern noch ihre gewaltlose Bewältigung garantieren, da die Isolation des Landes vom Rest der Welt spezielle Gefahren birgt. Diese Abschottung fördert pathologische Unsicherheiten, die zu Missverständnissen und Fehleinschätzungen führen können. Noch komplizierter wird die Sachlage durch Kims Neigung zu Größenwahn, militärischer Selbstdarstellung und Tyrannei.

Normale, durch Abschreckung unterstützte diplomatische Beziehungen haben im Falle anderer bilateraler Beziehungen - etwa auch zwischen China und den Vereinigten Staaten - einen Weg in Richtung eines nuklearen Friedens eröffnet. So bedrohlich Nordkorea heute auch sein mag, gilt es dennoch festzustellen, dass China in der Ära des Kalten Krieges unter der Führung von Mao Zedong eine weitaus größere Bedrohung für die amerikanischen Interessen darstellte. Mao intervenierte im Koreakrieg gegen die USA, schürte später in den 1950er Jahren die Krisen in der Taiwanstraße und förderte nationale Befreiungskriege gegen westliche Mächte. Als die Administration unter Präsident John F. Kennedy 1961 ihr Amt antrat, betrachtete sie China als aufstrebenden atomaren Erzfeind und erwog militärische Maßnahmen gegen das Land.

Amerika sah jedoch von einem Bombeneinsatz ab, und Richard Nixons anschließende Öffnung gegenüber China und die Normalisierung der Beziehungen während der Präsidentschaft von Jimmy Carter entschärften letztendlich die Befürchtungen der USA. Obwohl es kein bilaterales Abkommen zur Begrenzung von Atomwaffen gibt, bleibt Chinas diesbezügliches Arsenal in den aktuellen sino-amerikanischen Spannungen ein Thema von geringer Bedeutung.

In ähnlicher Weise haben sich die bis in die 1930er Jahre zurückreichenden diplomatischen Beziehungen der USA zur Sowjetunion in der Kubakrise 1962 bewährt. Während die USA ihre militärische Bereitschaft erhöhten, um die Sowjetunion zum Abzug ihrer Atomraketen zu zwingen, erwiesen sich die Kontakte zwischen den in Washington ansässigen sowjetischen Diplomaten und US-Beamten als entscheidend für die Beendigung der Pattsituation. Ebenso trugen der diplomatische Einfluss der USA auf Pakistan sowie die amerikanischen Beziehungen zu Indien dazu bei, während des Kargil-Konflikts 1999 und nach dem Terroranschlag der Jaish-e-Mohammed auf das indische Parlament 2001 die Dynamik in Richtung eines Atomkriegs zu bremsen.

Die zentrale Bedeutung der nordkoreanischen Atombestrebungen für das Überleben von Kims Regime wird freilich jede Bemühung um eine Normalisierung der diplomatischen Beziehungen erschweren. Darüber hinaus bestehen Fragen, wie man diplomatische Beziehungen aufbaut. Kann oder sollte der Prozess mit der Eröffnung von Botschaften beginnen, in der Hoffnung, dass dies Vertrauen schafft und die beiden Länder in die Lage versetzt, grundlegende Fragen anzusprechen? Oder können sich die Unterhändler sofort den Details widmen?

So oder so stehen zwei Prioritäten im Vordergrund. Nordkorea braucht Erleichterungen im Hinblick auf die internationalen Wirtschaftssanktionen, und die USA müssen Nordkoreas Möglichkeiten eliminieren, andere Länder mit Interkontinentalraketen zu treffen.

Sanktionen, Misswirtschaft im eigenen Land, Naturkatastrophen und Covid-19 haben dazu geführt, dass Nordkoreas Wirtschaft - nach Kims eigener Aussage – einer dringenden Reparatur bedarf. Für Amerika, das derzeit über keine wirksame Raketenabwehr verfügt, ist die Aussicht, in Nordkoreas nuklearem Fadenkreuz zu stehen, inakzeptabel. Könnte darin ein möglicher Kompromiss begründet sein, nämlich die Aufhebung der Sanktionen im Gegenzug für die Beseitigung der Raketen?

Ein derartiges Abkommen ließe Nordkoreas taktische Atomstreitkräfte unangetastet und würde dazu beitragen, die Wirtschaft des Landes zu sanieren und gleichzeitig das Risiko eines amerikanischen Präventivschlags zu verringern. Darüber hinaus würde es die USA vor einem möglichen nordkoreanischen Angriff mit Interkontinentalraketen immunisieren, wodurch es Amerika besser gelingen würde, südkoreanische und japanische Sicherheitsbedürfnisse zu erfüllen. Und mit diplomatischen Vertretungen im jeweils anderen Land stünden beiden Seiten zuverlässige Kommunikationskanäle zur Beilegung von Streitigkeiten und der allgemeinen Regelung der Beziehungen zur Verfügung.

Um festzustellen, ob Kims Regime offen für ernsthafte Verhandlungen wäre, könnte sich die Biden-Administration zunächst der so genannten "Diplomatie des zweiten Weges" bedienen – im Rahmen derer sich ehemalige Unterhändler der US-Regierung und der Nichtregierungsorganisationen informell mit Vertretern Nordkoreas in Drittländern treffen. Sollten diese Bemühungen das Interesse Pjöngjangs wecken, würde sich die Tür zu formellen Gesprächen öffnen. Amerikas Standardoption bleibt, zu den versuchten und gescheiterten Bemühungen zurückzukehren, Nordkorea zur Abrüstung zu überreden. Die Herausforderung wird darin bestehen, die Führungen auf beiden Seiten davon zu überzeugen, dass eine Normalisierung der diplomatischen Beziehungen, die zu einem Kompromiss im Hinblick auf Interkontinentalraketen und Sanktionen führt, der beste Weg in die Zukunft ist.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier

Dr. Bennett Ramberg war unter anderem als politischer Analyst im "Büro für politisch-militärische Angelegenheiten" des US-Außenministeriums unter Präsident George W. Bush tätig. Darüber hinaus lehrte er als Professor an mehreren renommierten Universitäten (unter anderem Princeton) und ist Autor von sechs Büchern, von denen die beiden über militärische und terroristische Angriffe auf Kernkraftwerke die bekanntesten sind.

Copyright: Project Syndicate, 2021.

www.project-syndicate.org


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