Politik

5.000 Teilnehmer für heutige Corona-Demo in Berlin angemeldet

Lesezeit: 1 min
17.04.2021 09:48  Aktualisiert: 17.04.2021 09:48
Für die heutige Corona-Demo in Berlin wurden nach Angaben der Polizei 5.000 Personen angemeldet. Die Demo läuft unter dem Motto „Es reicht! Schluss mit der Lockdown-Politik! Macht euch bereit!“
5.000 Teilnehmer für heutige Corona-Demo in Berlin angemeldet
Ein Mann trägt auf einer Demonstration der Initiative «Querdenken» ein Schild mit der Aufschrift «Keine indirekte Impf-Pflicht» (3. April 2021). (
Foto: Christoph Schmidt

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Berlin.de“ wörtlich: „Gegner der deutschen Corona-Politik wollen am Samstag (17. April 2021) in Berlin demonstrieren. Angemeldet worden seien im Vorfeld 5.000 Teilnehmer, teilte die Polizei mit. Die Veranstaltung sei unter dem Motto ,Es reicht! Schluss mit der Lockdown-Politik! Macht euch bereit!‘ von einer Privatperson als Aufzug vom Platz des 18. März über die Straße des 17. Juni bis zum Großen Stern angemeldet worden. Die Demonstration werde im Vorfeld bewertet und anschließend adäquat durch Einsatzkräfte begleitet, hieß es auf Nachfrage. Ob es bereits ein Kooperationsgespräch mit dem Anmelder gab und zu etwaigen Ergebnissen dessen konnte die Polizei zunächst keine Angaben machen.“

Im Zusammenhang mit den Corona-Demos sagte die sozialdemokratische Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, dass die Polizei härter durchgreifen müsse (HIER).

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat das Verbot von zwei „Querdenker“-Demonstrationen in Kempten bestätigt. Die Beschwerden der beiden Veranstalter seien zurückgewiesen worden, teilte der Gerichtshof am Freitagabend mit. Die Versammlungsbehörde habe zu Recht festgestellt, dass die Untersagung notwendig sei, um Infektionsgefahren zu verhindern. Auch eine Versammlung mit weniger Teilnehmern sei deshalb nicht vertretbar.

Die Stadt hatte eine Demo mit 8.000 Teilnehmern und einen Demonstrationszug mit 2.000 Teilnehmern verboten. Das Verwaltungsgericht in Augsburg genehmigte am Donnerstag nur 200 Teilnehmer statt der von den Veranstaltern angemeldeten 8.000. Der geplante Demonstrationszug mit 2.000 Teilnehmern wurde verboten. An der Veranstaltung der Allgäuer „Querdenken“-Gruppe am Samstag sollte auch der Gründer der Initiative, Michael Ballweg, teilnehmen. Die Stadt Kempten hatte die Großkundgebung wegen der Corona-Schutzvorschriften verboten, weil es in der Kommune keine dafür geeignete Fläche gebe.


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