Finanzen

Banken rechnen mit Rückforderungen nach BGH-Gebührenurteil zugunsten von Postbank-Kunden

Die deutschen Banken bereiten sich auf Gebühren-Rückforderungen ihrer Kunden vor.
01.06.2021 17:16
Aktualisiert: 01.06.2021 17:16
Lesezeit: 1 min
Banken rechnen mit Rückforderungen nach BGH-Gebührenurteil zugunsten von Postbank-Kunden
Der Elfte Zivilsenat beim Bundesgerichtshof (BGH), mit den Richterinnen und Richtern Christian Grüneberg (l-r), Jürgen Ellenberger (Vorsitz) und Eva Menges, eröffnet die Verhandlung zur Prüfung von Klauseln zu Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Banken. (Foto: dpa) Foto: Uli Deck

Die deutschen Banken bereiten sich auf Gebühren-Rückforderungen ihrer Kunden vor. Wie hoch die Belastungen durch das BGH-Urteil sind, lässt sich in den Instituten aber noch nicht abschätzen. Die Postbank, die im Zentrum der Bundesgerichtshof-Entscheidung steht, erklärte am Dienstag, Rückerstattungen seien eine Frage des Einzelfalls und könnten nicht pauschal erfolgen. Die Bank werde jeden konkreten Erstattungsanspruch prüfen und Entgelte gegebenenfalls erstatten. Auch der Bankendachverband Deutsche Kreditwirtschaft machte deutlich, dass jeder Erstattungsantrag individuell geprüft werde. Auf die Banken kommen Unmengen an Papierkram und Kosten zu. Zudem verlieren sie bereits sicher geglaubte Erträge.

In Finanzkreisen hieß es, es werde noch Wochen dauern, bis Banken einen Überblick über mögliche Belastungen hätten. Scharen an Anwälten kümmern sich nun um die Auswertung der schriftlichen Urteilsbegründung, die den Banken nun vorliegt. Laut dem Branchenportal "Finanz-Szene" können Kunden rückwirkend bis mindestens zum Jahr 2018 Gebühren zurückverlangen.

Verbraucherschützer erwarten, dass Kunden weitreichende Rückerstattungsansprüche geltend machen können. Die schriftliche Urteilsbegründung des BGH sei eindeutig, sagte Klaus Müller, Vorstand der Verbraucherzentrale Bundesverband. "Der Ball liegt nun bei den Banken und Sparkassen. Wir erwarten, dass sie unverzüglich zu unrecht vereinnahmte Gelder zurückerstatten und rechtswidrige Vertragsänderungen rückgängig machen."

Das oberste deutsche Berufungsgericht hatte Ende April in einem Verfahren gegen die Deutsche-Bank-Tochter Postbank geurteilt, dass Banken nicht einfach Gebühren ändern können, wenn der Kunde den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nicht binnen zwei Monaten widerspricht. Die BaFin hatte von gravierenden Folgen für die ganze Branche gesprochen und vor Belastungen gewarnt, die im schlimmsten Fall die Hälfte der Jahresgewinne der Banken kosten könne. Ob durch das Urteil auch andere Branchen betroffen sind, ist nicht klar.

Mehr zum Thema
Bleiben Sie über das Thema dieses Artikels auf dem Laufenden Klicken Sie auf [+], um eine E-Mail zu erhalten, sobald wir einen neuen Artikel mit diesem Tag veröffentlichen
Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Gold als strategischer Anker: Warum physische Substanz zählt

Wo sich die wirtschaftlichen Gewichte grundlegend verschieben, suchen Unternehmen sowie Privatanlegerinnen und Privatanleger nach...

 

DWN
Finanzen
Finanzen Eine Verkaufswelle hat die Märkte erfasst: Anleger verkaufen Aktien, Gold und Bitcoin
16.11.2026

Aktien rutschen ins Minus, der Bitcoin verliert massiv an Wert und selbst Gold bietet Anlegern derzeit keinen sicheren Zufluchtsort mehr....

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Deutschland gründet wieder mehr: 103.700 größere Betriebe in neun Monaten
16.11.2026

Mehr Neugründungen, weniger Geschäftsaufgaben größerer Betriebe: Die neuen Destatis-Zahlen wirken wie ein Hoffnungssignal für den...

DWN
Finanzen
Finanzen Goldpreis-Prognose: Ist Gold nach Trumps Niederlage wieder attraktiv?
16.11.2026

Dass gelbe Edelmetall gilt als sicherer Hafen in Krisenzeiten. Doch trotz Iran-Krieg und politischer Turbulenzen ist der Goldpreis deutlich...

DWN
Technologie
Technologie Mazda CX-60 im Test: Warum sich der Diesel noch immer lohnt
16.11.2026

Dieselmotoren gelten als Auslaufmodell, doch Mazda hält unbeirrt an ihnen fest. Der Mazda CX-60 zeigt, warum das durchaus sinnvoll sein...

DWN
Politik
Politik Ukraine-Frieden: Europa darf mitreden, bleibt aber uneinig
16.11.2026

Europa darf bei den Ukraine-Friedensverhandlungen offenbar endlich mitreden. Nach Gesprächen mit Putin kündigen die USA eine Beteiligung...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Agrarpreise im Schockmodus: Kartoffeln 135 Prozent teurer, Milch deutlich billiger
16.11.2026

Deutschlands Bauern erleben schwierige Zeiten und eine zweigeteilte Preisentwicklung. Während die Erzeugerpreise insgesamt sinken,...

DWN
Finanzen
Finanzen KI-Aktien im Ausverkauf: Diese Titel kaufen Fondsmanager
16.11.2026

Die Euphorie ist verflogen, Milliarden an Börsenwert sind verschwunden. Doch während viele Anleger bei KI-Aktien nervös werden,...

DWN
Finanzen
Finanzen Amazon-Aktie im Fokus: Verlust von 40 Satelliten vom Typ Amazon Leo bei Vulcan-Fehlstart
16.11.2026

Ein misslungener Raketenstart bremst Amazons Satelliteninternet-Projekt Leo: Alle 40 Satelliten an Bord der Vulcan-Rakete sind verloren....