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Bis 2030: EU will Bürger mit digitalen Identitäten ausstatten

Lesezeit: 2 min
14.09.2021 14:33  Aktualisiert: 14.09.2021 14:33
Die EU plant, 80 Prozent der EU-Bürger bis zum Jahr 2030 mit digitalen IDs auszustatten. Die digitalen Impfpässe spielen als Vorläufer für die Einführung mobiler digitaler IDs eine Schlüsselrolle.
Bis 2030: EU will Bürger mit digitalen Identitäten ausstatten
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, gibt eine Erklärung zum Klimaschutz und zur Digitalisierung ab. (Foto: dpa)
Foto: Yves Herman

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Kristel Teyras, die beim französischen Rüstungskonzern Thales für den Bereich „Digital Identity Services Portfolio“ zuständig ist, führt auf der Webseite des Rüstungskonzerns unter der Überschrift „Wie digitale ID Bürgern helfen kann, von überall auf Regierungsdienste zuzugreifen“ aus:

„In den letzten 18 Monaten hat sich die Digitalisierung öffentlicher und privater Dienste wie nie zuvor beschleunigt. Aufgrund von Beschränkungen des physischen Kontakts und Sperren auf der ganzen Welt mussten sich Bürger – oft aus Notwendigkeit – auf das digitale Äquivalent zu Diensten zurückgreifen, auf die sie zuvor persönlich (und physisch, Anm.d.Red.) zugegriffen hatten. Vom Internet-Banking bis zum Online-Ausfüllen von Steuererklärungen hat die Pandemie als Katalysator für eine umfassende Änderung des Verbraucherverhaltens gewirkt. Auch wenn wir wieder zur Normalität zurückkehren, wird die Digitalisierung der Dienstleistungen voraussichtlich an Fahrt gewinnen. Dies liegt zum Teil daran, dass Regierungen auf der ganzen Welt ihre Bürger bitten, digitale Gesundheitspässe mit sich zu führen, um nachzuweisen, dass sie doppelt geimpft sind oder einen negativen Test haben, bevor sie auf bestimmte Dienste zugreifen können. Als aktuelles Beispiel dafür hat die britische Regierung ab September den Nachweis einer ,vollständigen Impfung‘ für das Betreten von Nachtclubs vorgeschrieben, und Länder wie Italien oder Frankreich verfolgen einen ähnlichen Weg. Sogenannte digitale ,Impfpässe‘ werden eine Schlüsselrolle spielen, um den Bürgern den Zugang zu allen Arten von Diensten zu ermöglichen und als Vorläufer für die Einführung mobiler digitaler IDs dienen.“

In einigen Regionen sei der Einsatz digitaler IDs und die Modernisierung ehemals analoger Dienste bereits in vollem Gange. Florida zum Beispiel sei dabei, seinen Bürgern mobile Führerscheine zur Verfügung zu stellen, um bequemere und sicherere Identifizierungsmethoden zu entwickeln. Gleiches gelte für Queensland in Australien, wo die erste digitale Lizenz-App des Bundesstaates kürzlich getestet wurde. In beiden Fällen werde der Einsatz einer digitalen Geldbörse – hauptsächlich für digitale Führerscheine – als Gateway und Grundlage für andere wichtige staatliche Dienstleistungen wie Gesundheitspässe dienen.

Die Thales-Funktionärin Teyras wörtlich:

„Das digitale Portemonnaie ist praktisch, da es mehrere Dokumente an einem Ort aufbewahren kann – anstatt dass Bürger prall gefüllte Geldbörsen mit Karten herumtragen müssen (…) Richtig spannend wird es, wenn man merkt, dass das Wallet sowohl digitalisierte Identität als auch Bezahldaten hosten kann. Damit könnte man zum Beispiel eine Kaution für eine neue Wohnung hinterlegen oder eine ausstehende Geschwindigkeitsstrafe direkt vom Smartphone aus begleichen (…) Digital Wallets können digitale Signaturen verwalten, sodass Verträge bequem vom Benutzer unterzeichnet und akzeptiert werden können (z. B. für die Wohnung, die er gerade kauft).“

Der Rüstungskonzern teilt mit, dass das EU-Ziel darin bestehe, bis zum Jahr 2030 80 Prozent der EU-Bürger mit digitalen IDs auszustatten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte am 16. September 2020 in ihrer Rede zur Lage der Union:

„Jedes Mal, wenn eine Website uns auffordert, eine neue digitale Identität zu erstellen oder uns bequem über eine große Plattform anzumelden, haben wir in Wirklichkeit keine Ahnung, was mit unseren Daten geschieht. Aus diesem Grund wird die Kommission demnächst eine sichere europäische digitale Identität vorschlagen. Eine, der wir vertrauen, und die Bürgerinnen und Bürger überall in Europa nutzen können, um alles zu tun, vom Steuern zahlen bis hin zum Fahrrad mieten. Eine Technologie, bei der wir selbst kontrollieren können, welche Daten wie verwendet werden.“

EU-Länder sollen künftig dazu verpflichtet sein, ihren Bürgerinnen und Bürgern einen digitalen Identitätsnachweis zur Verfügung zu stellen. Die EU-Kommission will dafür gemeinsam mit den EU-Staaten die technischen Voraussetzungen bis September 2022 schaffen. Bürgerinnen und Bürger sollen so etwa einfacher ihr Alter, den Besitz eines Führerscheins oder eines Abschlusses nachweisen können, teilte die Brüsseler Behörde laut der Nachrichtenagentur dpa mit. Man habe das Recht dazu, solch einen Nachweis zu bekommen, sei aber nicht dazu verpflichtet. Nach Angaben der Kommission können derzeit die Menschen in nur 14 Mitgliedstaaten ihren nationalen elektronischen Identitätsnachweis länderübergreifend nutzen. EU-Kommissionsvize Margrethe Vestager betonte zudem, dass durch die geplanten neuen Möglichkeiten nicht mehr Daten ausgetauscht würden, als es ohnehin schon analog gemacht würde.


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