Deutschland

Bayern: Volksbegehren für Auflösung des Landtages scheitert

Lesezeit: 1 min
28.10.2021 17:07
Ein Volksbegehren zur Auflösung des Landtages und der Ausrufung von Neuwahlen wurde von den Bayern nicht angenommen.
Bayern: Volksbegehren für Auflösung des Landtages scheitert
Ein Wahlplakat für den Volksentscheid. (Foto: dpa)

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Der Bayerische Rundfunk berichtet:

Wie der Landeswahlleiter mitteilt, unterstützen laut vorläufigem Ergebnis 204.135 Bürgerinnen und Bürger das Volksbegehren auf Abberufung des Landtags. Die für die Herbeiführung eines Volksentscheids über die Abberufung des Landtags erforderliche Zahl an Anträgen von einer Million Stimmberechtigten ist damit verfehlt. Das endgültige Ergebnis wird der Landeswahlleiter in öffentlicher Sitzung am 18. November 2021 feststellen.

(...)

Die Initiatoren des Volksbegehrens sehen sich selbst nicht als Teil der Querdenker, sympathisieren aber offen mit der Bewegung. Die zur Erreichung des Volksbegehrens nötigen 25.000 Unterschriften wurden nach eigenen Angaben gezielt auf Querdenker-Demonstrationen gesammelt.

(...)

Zum Start des Volksbegehrens hatte die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag noch von einem Aufruf zur Unterstützung abgesehen. Zwar begrüße man alle Aktivitäten von kritischen Bürgern, hieß es damals. Die Abgeordneten im Landtag kämen aber als kritische Opposition ihrer Verantwortung gegenüber ihren Wählern nach, so die Begründung. Wenige Tage später gab es aber auf dem AfD-Landesparteitag den Entschluss, dass Volksbegehren doch offiziell zu unterstützen. Hintergrund ist die Kritik der AfD-Mitglieder an der Corona-Politik der Staatsregierung. Auch wenn das Volksbegheren gescheitert sei, "war es gelebte Demokratie, was die AfD immer unterstützt", sagte AfD-Landeschef Stephan Protschka dem BR.


Mehr zum Thema:  

Anzeige
DWN
Finanzen
Finanzen Die Edelmetallmärkte

Wegen der unkontrollierten Staats- und Unternehmensfinanzierung durch die Zentralbanken im Schatten der Corona-Krise sind derzeitig...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Konfliktlösung ohne Gericht: Verbraucherschlichtung als Chance für Ihr Business
27.04.2024

Verabschieden Sie sich von langwierigen Gerichtsverfahren! Mit dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) senken Sie Ihre Kosten,...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Krieg in der Ukraine: So ist die Lage
27.04.2024

Wegen Waffenknappheit setzt der ukrainische Präsident, Wolodymyr Selenskyj, auf Ausbau der heimischen Rüstungsindustrie, um sein Land...

DWN
Finanzen
Finanzen Hohes Shiller-KGV: Sind die Aktienmärkte überbewertet?
27.04.2024

Bestimmte Welt-Aktienmärkte sind derzeit sehr teuer. Diese sind auch in Indizes wie dem MSCI World hoch gewichtet. Manche Experten sehen...

DWN
Finanzen
Finanzen EM 2024 Ticketpreise explodieren: Die Hintergründe
27.04.2024

Fußball-Enthusiasten haben Grund zur Freude: Es besteht immer noch die Chance, Tickets für die EM 2024 zu erwerben. Allerdings handelt es...

DWN
Weltwirtschaft
Weltwirtschaft Deutschland als Unternehmensstandort: Zwischen Herausforderungen und Chancen
27.04.2024

Trotz seines Rufes als europäischer Wirtschaftsmotor kämpft Deutschland mit einer Vielzahl von Standortnachteilen. Der Staat muss...

DWN
Immobilien
Immobilien Deutschlands herrenlose Häuser: Eine Chance für den Markt?
27.04.2024

Herrenlose Immobilien - ein kurioses Phänomen in Deutschland. Es handelt sich hier um Gebäude oder Grundstücke, die keinen...

DWN
Finanzen
Finanzen Reich werden an der Börse: Ist das realistisch?
27.04.2024

Viele Anleger wollen an der Börse vermögend werden. Doch ist das wahrscheinlich - oder wie wird man tatsächlich reich?

DWN
Politik
Politik DWN-Kommentar: Deutsche müssen über Abschiebungen diskutieren - mit aller Vorsicht
26.04.2024

Liebe Leserinnen und Leser, jede Woche gibt es ein Thema, das uns in der DWN-Redaktion besonders beschäftigt und das wir oft auch...