Politik

Schweden: Andersson tritt als Ministerpräsidentin zurück und kandidiert dann erneut

Lesezeit: 2 min
25.11.2021 17:34  Aktualisiert: 25.11.2021 17:34
Nach ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin von Schweden und dem Rücktritt noch am selben Tag erhält Magdalena Andersson nächste Woche eine neue Chance.

Mehr zum Thema:  
Benachrichtigung über neue Artikel:  

Nach dem Votum ist vor dem Votum: Die nach wenigen Stunden im Amt zurückgetretene Sozialdemokratin Magdalena Andersson erhält eine zweite Chance, schwedische Regierungschefin zu werden. Parlamentspräsident Andreas Norlén schlug dem Reichstag in Stockholm am Donnerstag erneut vor, die 54-Jährige bei einer Abstimmung zur Ministerpräsidentin zu wählen. Dieses Votum soll planmäßig am Montag stattfinden. Gleichzeitig richtete Norlén deutliche Kritik an die Grünen, die am Vortag wegen eines Haushaltsstreits aus der Regierung ausgeschert waren und so für beispiellose Turbulenzen gesorgt hatten.

Die bisherige Finanzministerin Andersson war am Mittwochmorgen zu Schwedens erster Ministerpräsidentin gewählt worden, noch am selben Tag aber schon wieder zurückgetreten. Auslöser des überraschenden Turbo-Rücktritts war gewesen, dass die Grünen am späten Nachmittag erklärt hatten, die Regierung mit den Sozialdemokraten zu verlassen.

Dazu hatte sich die Partei entschlossen, nachdem das Parlament statt dem rot-grünen Haushaltsentwurf einen alternativen Vorschlag mehrerer Oppositionsparteien gebilligt hatte. An dem waren erstmals auch die rechtspopulistischen Schwedendemokraten beteiligt gewesen - ein rotes Tuch für die Grünen.

«Ich bedauere die Entwicklung der Ereignisse zutiefst, die wir gestern gesehen haben», sagte Norlén dazu auf einer Pressekonferenz. Solche Vorgänge drohten, das Vertrauen in die Politik zu beschädigen. Diese Turbulenzen hätten vermieden werden können, hätte er von den Vorbehalten der Grünen beim Haushalt gewusst. In dem Falle hätte er Andersson nicht am vergangenen Montag nominiert, sondern bis nach der Haushaltsabstimmung gewartet. Mit einer möglichst schnellen neuen Abstimmung wolle er den Schaden minimieren, sagte Norlén. Das Votum soll voraussichtlich am Montag um 13.00 Uhr stattfinden.

Andersson strebt nun eine Minderheitsregierung an, die ausschließlich aus Sozialdemokraten besteht. Ihr Vorgänger und Parteifreund Stefan Löfven war in den vergangenen sieben Jahren Chef einer rot-grünen Minderheitsregierung gewesen.

Bei dem Votum reicht Andersson am Montag nach wie vor, wenn sich keine Mehrheit gegen sie ausspricht. Dabei kann sie erneut auf die Unterstützung der Grünen sowie die Enthaltung der Zentrumspartei und der Linken setzen, wie diese ihr zusicherten. Diese Unterstützung hatte bei der ersten Abstimmung am Mittwoch dafür gesorgt, dass Andersson gewählt worden war: 174 Abgeordnete stimmten gegen sie - 175 Nein-Stimmen wären aber notwendig gewesen, um ihren Weg ins Amt der ersten schwedischen Ministerpräsidentin zu blockieren.


Mehr zum Thema:  

DWN
Technologie
Technologie Gaskraftwerke oder Wasserstoff? Ministerium stellt Förderpläne für neue Kraftwerke vor
11.09.2024

In Deutschland soll zukünftig ein größerer Anteil des Stroms aus Wind- und Solarenergie stammen. Da diese Energiequellen jedoch nicht...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Commerzbank-Aktie im Aufwind: Unicredit steigt ein – Übernahme in Sicht?
11.09.2024

Die italienische Großbank Unicredit hat sich in signifikantem Umfang an der Commerzbank beteiligt, was zu neuen Übernahmegerüchten...

DWN
Politik
Politik Weitreichende Waffen: Erhält die Ukraine nun die Weitschusserlaubnis? Blinken und Lammy besuchen Kiew
11.09.2024

US-Außenminister Antony Blinken und Großbritanniens Außenminister David Lammy sind in Kiew eingetroffen, um über die Lockerung der...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Autoland Deutschland: Wie schwer wiegt die Krise?
11.09.2024

Die deutsche Autoindustrie gilt als Schlüsselbranche in Deutschland: 770.000 Menschen arbeiten in dem Sektor. Gemessen am Umsatz ist sie...

DWN
Finanzen
Finanzen Platzt die ETF-Blase – was dafür, was dagegen spricht
11.09.2024

Kaum eine Investmentform konnte in den zurückliegenden Jahren die Gunst der Anleger derart erlangen wie dies bei Exchange Traded Funds,...

DWN
Panorama
Panorama Good News: In diesen Städten ist Deutschland noch glücklich
11.09.2024

Deutsches Städteranking im Glücksatlas 2024: Wo wohnt das Glück? Wohlstand und Lebensqualität haben offenbar weniger mit Glück zu tun....

DWN
Politik
Politik Migrationsgespräche - Scholz an Union: „Die Tür ist nicht zu“
11.09.2024

Die Migrationsgespräche sind gescheitert. Im Bundestag machen sich beide Seiten gegenseitige Vorwürfe. Es gibt aber auch eine...

DWN
Immobilien
Immobilien 600.000 ohne feste Bleibe: Wohnungsnot bei jungen Menschen immer größeres Problem
11.09.2024

Bundesweit wird die Anzahl der Obdachlosen mit über 50.000 Menschen beziffert. Gut 600.000 Menschen freilich gelten als wohnungslos - ein...