Deutschland

Bundesverfassungsgericht: Bundesnotbremse war verfassungsgemäß

Die im April 2021 beschlossene Bundesnotbremse mit nächtlichen Ausgangssperren, Kontaktbeschränkungen und Schulschließungen war laut Bundesverfassungsgericht mit dem Grundgesetz vereinbar.
30.11.2021 11:43
Aktualisiert: 30.11.2021 11:43
Lesezeit: 2 min
Bundesverfassungsgericht: Bundesnotbremse war verfassungsgemäß
Die sogenannte Corona-Notbremse in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr war rechtens. (Foto: dpa) Foto: Robert Michael

Im Folgenden:

  • Warum die Bundesnotbremse nach Ansicht der Richter rechtens war
  • Wie hart die Eingriffe waren und wer dagegen klagte
  • Wie das Urteil die Politik zu einer neuen Bundesnotbremse ermutigt

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.
  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Die Produktionskosten in Deutschland sind astronomisch
03.09.2026

In den Jahren 2031, 2032 und 2034 sollen Werke in Emden, Zwickau, Hannover und Neckarsulm geschlossen werden. Dort arbeiten 45.000 Menschen.

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Hoffnung für die Wirtschaft? Ifo erhöht Prognose deutlich
03.09.2026

Die deutsche Wirtschaft kommt überraschend kräftig aus der Krise – doch der Aufschwung hat einen hohen Preis. Das Ifo-Institut hebt...

DWN
Politik
Politik Deutschland entkommt russischem Gas und landet in der nächsten Falle
03.09.2026

Deutschland hat sich vom russischen Pipelinegas gelöst und setzt nun stark auf Flüssiggas. Doch inzwischen kommt ein Großteil des...

DWN
Finanzen
Finanzen Niederländische Zentralbank holt 86 Tonnen Gold von USA und Kanada nach Europa
03.09.2026

Die Niederlande ziehen 86 Tonnen Gold aus New York und Ottawa ab und bringen sie nach London. Dahinter steckt die Sorge vor geopolitischen...

DWN
Politik
Politik Neueste Gespräche zwischen USA und Russland irritieren Europa
03.09.2026

Zuletzt schienen die USA beschlossen zu haben, die tief eingeschlafenen Gespräche mit Moskau wiederzubeleben. Zwar liegt über dem Besuch...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Warum die Inflation in Deutschland (bislang) niedriger als im Euroraum ist – und warum das kein Vorteil ist
03.09.2026

Noch steht Deutschland im Vergleich mit vielen europäischen Ländern gut da, was die Inflationsrate angeht. Doch das könnte sich bald...

DWN
Finanzen
Finanzen Chronische Unterfinanzierung der Bahn: Bündnis fordert langfristig mehr Geld
03.09.2026

Der neue Haushaltsentwurf kürzt ausgerechnet die Mittel für Sanierung und Ausbau des Schienennetzes um 1,3 Milliarden Euro....

DWN
Panorama
Panorama Neom: Saudi-Arabien bremst seinen Billionen-Traum
03.09.2026

Saudi-Arabien wollte mit Neom zeigen, wie die Stadt der Zukunft aussieht. Doch nun stockt ausgerechnet das spektakulärste Prestigeprojekt...