Deutschland

Bundesverfassungsgericht: Bundesnotbremse war verfassungsgemäß

Die im April 2021 beschlossene Bundesnotbremse mit nächtlichen Ausgangssperren, Kontaktbeschränkungen und Schulschließungen war laut Bundesverfassungsgericht mit dem Grundgesetz vereinbar.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
30.11.2021 11:43
Aktualisiert: 30.11.2021 11:43
Lesezeit: 2 min
Bundesverfassungsgericht: Bundesnotbremse war verfassungsgemäß
Die sogenannte Corona-Notbremse in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr war rechtens. (Foto: dpa) Foto: Robert Michael

Im Folgenden:

  • Warum die Bundesnotbremse nach Ansicht der Richter rechtens war
  • Wie hart die Eingriffe waren und wer dagegen klagte
  • Wie das Urteil die Politik zu einer neuen Bundesnotbremse ermutigt

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

Wirtschaft Russlands in der Krise: Haushaltsdefizit wächst - auch der Druck auf Putin?
DWN
Politik
Politik Wirtschaft Russlands in der Krise: Haushaltsdefizit wächst - auch der Druck auf Putin?
21.04.2026

Hohe Energiepreise und gelockerte Sanktionen verschaffen der russischen Wirtschaft kurzfristig Luft. Doch gleichzeitig mehren sich Hinweise...

Apple-Aktie reagiert auf Führungswechsel: Apple-Chef Cook geht - Hardware-Chef Ternus übernimmt
DWN
Finanzen
Finanzen Apple-Aktie reagiert auf Führungswechsel: Apple-Chef Cook geht - Hardware-Chef Ternus übernimmt
21.04.2026

Bei Apple steht ein historischer Führungswechsel bevor, der auch die Apple-Aktie bewegt: Nach 15 Jahren übergibt Apple-Chef Tim Cook das...

MSCI World ETF-Vergleich: Die besten ETF Fonds auf den MSCI World-Index im Test
DWN
Finanzen
Finanzen MSCI World ETF-Vergleich: Die besten ETF Fonds auf den MSCI World-Index im Test
21.04.2026

Mit einem MSCI World-ETF investieren Anleger in die weltweit wichtigsten Unternehmen der Industriestaaten. Wer vor 10 Jahren MSCI...

QVC-Insolvenz: Teleshopping-Sender steht vor dem Aus - was das für Kunden heißt
DWN
Unternehmen
Unternehmen QVC-Insolvenz: Teleshopping-Sender steht vor dem Aus - was das für Kunden heißt
21.04.2026

Die QVC-Insolvenz erschüttert die Teleshopping-Branche und stellt ein jahrzehntelang erfolgreiches Geschäftsmodell infrage. Während der...

Heliumknappheit: Chipindustrie vor strukturellen Herausforderungen
DWN
Politik
Politik Heliumknappheit: Chipindustrie vor strukturellen Herausforderungen
21.04.2026

Ein oft übersehener Rohstoff rückt in den Mittelpunkt der globalen Wirtschaft, während geopolitische Spannungen zentrale Lieferketten...

Vor dem SpaceX-IPO: Wie Anleger in SpaceX-Aktien investieren können
DWN
Finanzen
Finanzen Vor dem SpaceX-IPO: Wie Anleger in SpaceX-Aktien investieren können
21.04.2026

Das SpaceX-IPO rückt näher und lenkt den Blick auf die Frage, wie Anleger schon vor dem Börsengang Zugang zu einem der begehrtesten...

US-Börsen: Warum Investoren den Krieg ausblenden und auf Wachstum setzen
DWN
Finanzen
Finanzen US-Börsen: Warum Investoren den Krieg ausblenden und auf Wachstum setzen
21.04.2026

Trotz geopolitischer Spannungen zeigen sich die US-Börsen überraschend robust. Anleger richten ihren Blick zunehmend auf...

Merz: Treibstoffversorgung in Deutschland trotz Krise stabil
DWN
Politik
Politik Merz: Treibstoffversorgung in Deutschland trotz Krise stabil
21.04.2026

Deutschland sieht sich bei der Treibstoffversorgung gut aufgestellt, selbst in Krisenzeiten. Dennoch steigen die Ölpreise wieder deutlich,...