US-Präsident Joe Biden hatte den russischen Präsidenten Wladimir Putin bereits in der Vergangenheit scharf kritisiert und ihn etwa einen "Kriegsverbrecher", einen "mörderischen Diktator" und einen "reinen Gangster" genannt. Nun sagte Biden letzte Woche in Rede im Königsschloss in Warschau über Putin: "Um Gottes willen, dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben."
Einige Kommentatoren sahen in diesen Äußerungen von US-Präsident Biden vermeintliche Pläne der US-Regierung, auch in Russland einen Regime-Wechsel herbeizuführen, ähnlich wie sie es zum Beispiel im Jahr 2014 in der Ukraine umgesetzt haben und wie sie es seit mehr als zehn Jahren in Syrien versuchen, wo sie aber bisher unter anderem an Russlands Unterstützung für Präsident Assad gescheitert sind.
Im Anschluss an Bidens Rede in Warschau ruderte das Weiße Haus aber zurück und erklärte, dass Biden nicht zu einem Regimewechsel aufgerufen habe. "Der Präsident wollte zum Ausdruck bringen, dass es Putin nicht gestattet werden kann, Macht über seine Nachbarn oder die Region auszuüben. Er hat nicht über Putins Macht in Russland oder einen Regimewechsel gesprochen", zitiert Fox News einen Beamten des Weißen Hauses.
Doch während Bidens Pressekonferenz am Montag, nachdem er seinen Haushaltsvorschlag für 2023 vorgestellt hatte, um den es in der Pressekonferenz auch eigentlich gehen sollte, wurde Präsident Biden erneut auf seine Äußerungen angesprochen, dass der russische Präsident Putin "nicht an der Macht bleiben kann".
"Machen Sie sich Sorgen, dass andere Anführer in der Welt beginnen daran zu zweifeln, dass Amerika wieder da ist, wenn einige der großen Dinge, die Sie auf der Weltbühne sagen, immer wieder zurückgenommen werden?", fragte Fox-Reporter Steve Doocy und nannte auf Nachfrage von Biden drei Beispiele für Äußerungen von Biden, die dann anscheinend wieder zurückgenommen wurden.
- Biden schien bei seinem Besuch in Polen US-Soldaten auf einen Einsatz in der Ukraine vorzubereiten
- Biden schien zu sagen, dass die USA Chemiewaffen einsetzen wollen, falls Russland dies tue
- Biden schien zu sagen, dass die USA einen Regime-Wechsel in Russland herbeiführen wollen
Der US-Präsident sagte, keine dieser drei Aussagen habe stattgefunden. Zum ersten Punkt sagte er, US-Soldaten würden nicht in der Ukraine eingesetzt, sondern nur in Polen, um ukrainische Soldaten auszubilden. Zum zweiten Punkt sagte er, ein russischer Chemiewaffeneinsatz würde eine "signifikante Antwort" durch die USA auslösen, wollte dies aber nicht näher ausführen.
Zum dritten Punkt sagte er zudem, dass er nicht glaube, mit der Äußerung über Putin den Konflikt zu eskalieren. "Ich habe meine Empörung zum Ausdruck gebracht, er sollte nicht an der Macht bleiben. Schlechte Menschen sollten nicht weiterhin schlechte Dinge tun dürfen. Aber das bedeutet nicht, dass wir planen, ihn zu entfernen", so Biden.
Als Biden später von einem anderem Reporter erneut darauf angesprochen wurde, betonte er, dass es sich bei seinen Bemerkungen "eher um eine Hoffnung als um irgendetwas anderes" gehandelt habe. "Es ist lächerlich. Niemand glaubt, dass wir Putin zu Fall bringen werden. Das Letzte, was ich will, ist ein Landkrieg oder ein Atomkrieg mit Russland."
