Ein Mann, der den Westen bereits vor Jahren vor einem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine warnte, müsste - so könnte man meinen - dieser Tage in Selbstzufriedenheit baden. Bei dem berühmten US-amerikanischen Politikwissenschaftler John J. Mearsheimer ist das jedoch nicht der Fall, auch wenn er allen Grund dazu hätte - zum einen ist seine Prognose ja eingetreten, zum anderen steht er derzeit um ein Vielfaches mehr im Rampenlicht als alle seine Kollegen (wobei nicht verschwiegen werden sollte, dass Mearsheimer derzeit gar nicht so viel mehr zu sagen hat als vor dem Krieg, was seiner Beliebtheit bei der Presse allerdings keinerlei Abbruch tut - aber das nur nebenbei).
Geduldig und verbindlich stellt sich der 74-jährige Professor der renommierten University of Chicago den Fragen der Gesprächspartner aus aller Herren Länder, sogar aus China. Bei der Beantwortung der - im Übrigen oft ähnlich lautenden Fragen - bleibt Mearsheimer immer nüchtern und sachlich, in gewisser Weise sogar demütig, so unnachgiebig seine Kritik am Kurs der USA und der NATO auch sein mag. Dabei versteigt er sich für gewöhnlich nicht zu endgültigen Aussagen, wie es etwa bei seinem Kollegen, dem (noch berühmteren) US-amerikanischen Politikwissenschaftler Francis Fukuyama, gelegentlich der Fall ist.
Sieg oder Niederlage der "liberalen Hegemonie"?
Anders als sein Kollege ist Mearsheimer ein Denker, der differenziert und relativiert. Nicht so Fukuyama: Für ihn liegen die Dinge klar. So wie sie es schon Anfang der 1990er Jahre taten, als er - in Folge des westlichen Sieges im Kalten Krieg - sein berühmt-berüchtigtes Werk vom "Ende der Geschichte" veröffentlichte. Und damit eine Vorhersage machte, die offensichtlich nicht eingetroffen ist, was - um nur zwei Beispiele zu nennen - zum einen Chinas rasanter Aufstieg zur Weltmacht und zum anderen der Ukraine-Krieg nur allzu deutlich demonstrieren. Aber Fukuyama ist dennoch tendenziell nicht dazu bereit, von seinem Absolutheitsanspruch abzurücken.
So ist er von der Niederlage Putins im ukrainisch-russischen Krieg felsenfest überzeugt. Und nicht nur davon. So stilisierte Fukuyama die seines Erachtens unvermeidliche russische Niederlage im Online-Magazin "American Purpose" sogar zu einer "Wiedergeburt der Freiheit", die den Westen aus seinem Trübsal über den "Niedergang der globalen Demokratie" befreien und "dank einiger tapferer Ukrainer" den "Geist von 1989" weiterbestehen beziehungsweise neu aufleben lassen würde. Solche beseelten, ja fast schon poetischen Deutungen sind dem sachlichen, stets die Fakten betonende Mearsheimer fremd. Er und Fukuyama sind darüber hinaus über den derzeitigen Zwischenstand des Spiels auf dem Schachbrett der internationalen Politik unterschiedlicher Ansicht: Während Fukuyama unverrückbar an den Sieg der liberalen Demokratie glaubt, erklärt Mearsheimer die "liberal-demokratische Hegemonie" für beendet (auch vor 30 Jahren, als Fukuyamas „Ende der Geschichte“ erschien, war Mearsheimer anderer Ansicht - damals prophezeite er das Aufkommen einer multipolaren Machtverteilung in Europa).
Nato-Osterweiterung: Ursünde oder Mythos?
Mearsheimer schreibt weiter, die sogenannte "Nato-Osterweiterung" (die übrigens auch als allgegenwärtiges Schlagwort längst in den Kommentarspalten deutscher Zeitungen sowie den sozialen Medien Einzug gehalten hat) sei eine Ursünde des Westens. Russland verfolge lediglich seine legitimen Sicherheitsinteressen - die durch die Ukraine als "westliches Bollwerk" direkt an der russischen Grenze massiv gefährdet seien. In einem Vortrag an der kanadischen Carleton University entwarf Mearsheimer ein fiktives Szenario, um seine These zu untermauern.
Wie würden die USA wohl reagieren, fragt er, wenn Russland auf einmal seine Beziehungen mit Kanada oder Mexiko intensivieren und sogar ankündigen würde, diese Länder ins eigene Sicherheitsbündnis einzugliedern? Mearsheimer muss das Szenario gar nicht weiter ausführen, seine Zuhörer wissen schon Bescheid (wie man in einem Video sieht, in dem der Vortrag festgehalten ist). Dennoch hinke der Vergleich (weil Kanada ja Verbündeter der USA und Mexiko immerhin ihr Freihandelspartner ist) und offenbare eine Schwachstelle von Mearsheimers Argumentation, wie Daniel Ramallo in einem Artikel in der US-amerikanischen Fachzeitschrift "The National Interest" kritisiert.
Mearsheimer übersehe nämlich, so Ramallo, die berechtigten Sicherheitsinteressen der osteuropäischen Staaten. Als reiner Wissenschaftler mit kaum praktischem Bezug sei er (Mearsheimer) eben in seiner Theorie gefangen - in der Theorie der "Realismus-Schule", der zufolge es natürlich und in gewisser Weise auch wünschenswert sei, wenn die großen Mächte die entscheidende Rolle in der internationalen Politik spielen. Doch das sei nicht der Fall, schreibt Ramallo - es gebe keinen Grund, die Interessen der kleineren Staaten den der großen unterzuordnen. Er richtet darüber hinaus an Mearsheimer den Vorwurf, vollkommen die Geschichte des russischen Imperialismus zu ignorieren. Auch unterlasse er (Mearsheimer) es, die unter russischen Eliten und Vordenkern virulenten großrussischen Fantasien zu thematisieren, die häufig mit positiven Bezugnahmen auf das Zarenreich oder die Sowjetunion einhergingen – samt der Unterdrückung, der Gewalt und der Toten, die diese russischen Imperien für viele Völker bedeuteten.
Mearsheimers Auslassungen führten, so Ramallo, zur zugespitzten Wahrnehmung vieler seiner Anhänger, dass es in dem Konflikt zwischen dem Westen und Russland nur zwei Akteure gäbe. Ein expansiver, nämlich der Westen, und einer, der seine Sicherheitsinteressen verteidigt, also Russland.
Wer hat nun Recht? Mearsheimer oder Ramallo?
Eine schwer zu beantwortende Frage. Einerseits ist Mearsheimer in seiner Kritik am Westen zuzustimmen, wenn er diesem vorwirft, noch erfolgsverwöhnt in der Zeit der "unipolaren" Weltordnung der 90er Jahre zu stecken, deshalb nach wie vor die liberale Demokratie zum weltweiten Exportschlager machen zu wollen und damit russischen und chinesischen Widerstand geradezu zu provozieren.
Andererseits, und da liegt Ramallo wiederum richtig, handelte es sich bei der sogenannten Nato-Osterweiterung um keine Expansion im imperialistischen Sinne (er betont in diesem Zusammenhang, dass der Begriff "Nato-Osterweiterung" häufig falsch interpretiert werde, nämlich als aggressive Expansion, wenn sie doch eigentlich ein Defensivbündnis sei). Schließlich seien es ja die Länder Osteuropas selbst gewesen, so Ramallo, welche sich – in erster Linie aus Selbstschutz – der Nato anschließen wollten, weil sie nicht wieder - wie in vielen Jahrhunderten zuvor - Opfer der russischen Expansionspolitik werden wollten.
Entscheidend sind nicht die Absichten der Nato - entscheidend ist, was die Russen glauben
Ramallo schreibt, dass Russland die Ukraine nicht hätte angreifen können, wenn der Westen sie damals, im Zuge des Nato-Gipfels im Jahre 2008 in Bukarest, einfach in das transatlantische Verteidigungsbündnis aufgenommen hätte. Auch Mearsheimer spricht dem Gipfel eine zentrale Bedeutung zu. Für ihn stellte dieser jedoch den Tropfen dar, der das Fass letztlich zum Überlaufen brachte und unter anderem den Krieg in Georgien und die Besetzung der Krim provozierte. Schon die Eingliederung der ehemaligen sowjetischen Satellitenstaaten wie Polen, die Tschechische Republik und die Slowakei in die Nato sei für Russland nur schwer hinnehmbar gewesen. Die wirklichen Konfliktherde seien jedoch nun mal die ehemaligen Sowjetrepubliken - ihre Hinwendung zum Westen, unter Umständen zur Nato, seien für Russland ein ernstes Problem.
Wobei, wie Mearsheimer weiter schreibt, nicht entscheidend ist, ob die Nato wirklich eine existenzielle Bedrohung für Russland darstellt. Wichtig sei stattdessen, ob Russland sie als existenzielle Bedrohung empfindet.
Eine Übernahme russischer Propaganda durch den US-Professor? Oder eine nachvollziehbare Überlegung?
Nun, Folgendes kann man Mearsheimer durchaus vorwerfen: Er fokussiert sich einseitig auf eine Mitverantwortung des Westens - die Schuld Russlands thematisiert er hingegen wenig bis kaum. Es ändert eben auch jeder noch so unkluge Zug der Nato nichts daran, dass Russland in der Ukraine als Aggressor wirkt. Und die russischen Führungskader wissen genau, welche Erinnerungen sie ihren europäischen Nachbarn mit ihren Expansionsfeldzügen in die Ukraine und nach Georgien ins Bewusstsein rufen: Erinnerungen an russische Besatzungsregimes in Osteuropa, an die Zeit, in der Moskau die Geschicke des östlichen Teils des Kontinents im Alleingang bestimmte.
Tatsache ist: Wenn Mearsheimer betont, dass der Westen, vor allem die USA, die Ukraine dazu animiert habe, mit ihrer angestrebten Westbindung Russland zu provozieren, lässt er vollkommen unter den Tisch fallen, dass man im Kreml eines vollumfänglich wissen dürfte: Die (versuchte) Besetzung eines ehemalig zum Gebiet der Sowjetunion beziehungsweise des Zarenreichs gehörenden Staates ist ein unverkennbares Signal an alle anderen ehemals unter faktischer russischer Herrschaft stehenden Nationen, dass sie als Nächster an der Reihe sein könnten.
Vielleicht ist es wirklich Zeit, eine eigene europäische Armee zu gründen, eine „Europäische Verteidigungsgemeinschaft“, die den vom russischem Imperialismus bedroht fühlenden Mitgliedstaaten ein Gefühl der Sicherheit verschaffen würde. Dann könnten Länder wie Polen oder Finnland auf ihre Souveränität pochen, ohne sich dabei Nato-Expansionismus vorwerfen lassen zu müssen oder Russland auch nur Anlass dazu zu geben.
Schuld und Mitverantwortung
Es ist wichtig, sich sowohl der russischen Schuld in Sachen Ukraine-Krieg als auch einer möglichen Mitverantwortung des Westens bewusst zu sein. Diese Mitverantwortung beinhaltet auch den Interventionismus US-amerikanischer Prägung, der oft als logischen nächsten Schritt einen Regimewechsel vorsah - ungeachtet der Tatsache, ob dieser wünschenswert war, ob überhaupt möglich.
Würde man ein Buch über die Geschichte der internationalen Politik schreiben, so wäre dieses gefüllt mit einer gewaltigen Zahl von Kapiteln - in jedem einzelnen wäre eine der tragischen und ausweglosen Verstrickungen dargestellt, in die die Staaten und Völker dieser Welt hineingezogen wurden, sich häufig auch hineinziehen ließen (was Mearsheimer in seinem wohl berühmtesten Buch, „Die Tragödie der Politik der großen Mächte“, auf eindrucksvolle Art und Weise dargestellt hat). Wollen wir hoffen, dass die Ukraine-Krise kein weiteres großes Kapitel zu dieser unheilvollen Geschichte hinzufügt.
