Der Rubel fällt nicht, im Gegenteil, er zeigt Stärke – und das, obwohl die russische Wirtschaft in Schwierigkeiten verkehrt und Putins Armee im Krieg gegen die Ukraine nicht vorankommt. Ein Rätsel? Vielleicht – aber ein Rätsel, auf das es eine einfache Antwort gibt: Der Rubel war noch nie eine stark genutzte Handelswährung, und jetzt, im Gefolge des Krieges und der Sanktionen, besteht für ihn überhaupt keine Nachfrage. Bei einer Währung, die nicht gehandelt wird, kann die jeweilige Zentralbank jedoch leicht den Kurs festsetzen, zu dem sie Devisen verkauft. Und so inszeniert (!) die russische Nationalbank eine Rubel-Aufwertung. Bei einer Währung wie dem Dollar gibt es zwar auch Manipulationsmöglichkeiten, die aber beschränkt sind angesichts der Tatsache, dass rund um den Globus jede Sekunde Millionen Dollar den Besitzer wechseln und der Dollar-Kurs in erster Linie vom Markt, das heißt von Angebot und Nachfrage, bestimmt wird.
Der Rubel ist zwar stärker als vor drei Monaten – aber viel schwächer als früher
Nach dem Überfall auf die Ukraine stürzte die russische Währung ins Bodenlose, und die Russen mussten phasenweise für einen Euro 120 Rubel bezahlen. Mittlerweile beträgt das Verhältnis 1 zu 70. Klingt gut – schließlich hat sich der Wert innerhalb von drei Monaten fast verdoppelt. Aber man darf den jetzigen Umtauschkurs eben nicht nur mit demjenigen vergleichen, der direkt nach Kriegsausbruch herrschte, sondern muss auch frühere Umtauschkurse betrachten. Und wenn man das tut, wird einem rasch deutlich, wie schlecht es tatsächlich um die russische Währung bestellt ist - und warum die Importe für Russland immer teurer werden und die Preise in die Höhe treiben.
Tatsache ist, dass es noch gar nicht so lange her ist, dass der Rubel eine viel stärkere Währung war als er es gegenwärtig ist. Zur Orientierung: Zwischen 2000 und 2005, als Russland von einer Aufbruchsstimmung geprägt war und das Land eine moderne Industrie- und Dienstleistungsnation zu werden schien, kostete ein Euro zwischen 25 und 30 Rubel. In den Folgejahren wirkten die von Präsident Wladimir Putin vorgenommenen Einschränkungen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Freiheiten als Entwicklungsbremse. Die unvermeidliche Folge war eine Abwertung, und so sank der Kurs bis 2014 Euro auf 40 bis 45 Rubel für einen Euro.
Mit der Annexion der Krim 2014 und den anschließenden Wirtschaftssanktionen, die der Westen verhängte, ging der Wert der russischen Währung weiter zurück. Der Kurs bewegte sich lange zwischen 70 und 80 Rubel pro Euro, um schließlich 2020 und 2021 auf 90 zu 1 zu sinken. Nachdem er – wie oben beschrieben - in Folge des Kriegsausbruchs sogar auf 120 zu 1 emporgeschnellt war, liegt er mittlerweile wieder „nur“ bei 70 zu 1 - also in etwas so viel wie in den Jahren nach der Krim-Krise, aber um ein Vielfaches mehr als in den Jahren davor.
Eine fehlgeleitete Währungspolitik schwächt die Wirtschaft – und ermöglicht den Oligarchen ihr Luxusleben
Wie ist es der russischen Zentralbank gelungen, den Rubel wieder einigermaßen zu stabilisieren?
Paradoxerweise macht die Notenbank jetzt endlich das, was sie schon vor mehr als 30 Jahren, nach dem Ende der Sowjet-Union, hätte machen sollen: Sie kassiert möglichst jeden ins Land kommenden Dollar und Euro und wechselt ihn in Rubel um. Wäre man schon früher auf diese Idee gekommen, hätte man Dollar- und Euro-Erlöse aus dem Verkauf seiner Rohstoffe, allen voran Gas und Öl, für den Aufbau seiner Wirtschaft verwendet, man hätte eine blühende Volkswirtschaft errichten können. Nichts anderes haben die westeuropäischen Länder nach dem Zweiten Weltkrieg gemacht: Lange musste jede Auslandstransaktion genehmigt werden, erst in den sechziger und siebziger Jahren wurden die letzten Elemente der Devisenbewirtschaftung zögerlich aufgegeben. Das heißt, erst als ein hohes wirtschaftliches Niveau erreicht war, fielen die Beschränkungen.
Moskau führte jedoch sofort nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion eine Art halbliberales Regime ein und erklärte den Rubel im Jahr 2006 vollends für konvertibel, das heißt, setzte ihn dem freien Spiel der Marktkräfte aus. Die Folgen sind in jeder Klatschspalte nachzulesen, wo gerne über die so genannten Oligarchen berichtet wird, also über jene Burschen - viele aus der sowjetischen Jugendorganisation „Komsomol“ – die in den neunziger Jahren die Privatisierung der Rohstoff-Industrie dahingehend nutzten, dass sie die Konzerne für einen Spottpreis erwarben. Jetzt, 30 Jahre später, protzen jetzt mit Millionenjachten und Luxusimmobilien in den teuersten Städten der Welt. Sie können das, weil die russische Währungspolitik sie frei über den Dollar- und Euro-Segen aus dem Export der Rohstoffe verfügen ließ, statt den Wechsel eines Teils der Devisen in Rubel zu erzwingen und den anderen Teil der Devisen für den Kauf von hochwertigen Ausrüstungsgegenständen zum Aufbau der maroden Wirtschaft einzusetzen.
Jetzt werden die Devisen kassiert, um den Krieg und Geschenke an die Bevölkerung zu finanzieren
Ist Moskau endlich dabei, sich umzuorientieren und endlich eine kluge Währungspolitik zu betreiben? Die Möglichkeit dazu bestünde, schließlich fließen nach wie vor jährlich etwa 350 Milliarden Dollar, das heißt täglich eine Milliarde, für Öl, Gas, Kohle, Stahl, Kupfer und andere Grund- und Rohstoffe nach Russland. Das Land bietet kaum Fertigprodukte, die sich auf den Weltmärkten behaupten, aber seine Rohstoffe bis hin zum Getreide, die sind gefragt. Und tatsächlich: Seit kurzem müssen die Unternehmen 80 Prozent ihrer eingenommenen Devisen gegen Rubel tauschen. Damit nicht genug. Jetzt sollen Gas und Öl von den Abnehmern sogar direkt in Rubel bezahlt werden. Entsprechende Rubel-Beträge sind auf den Finanzmärkten allerdings nicht erhältlich, also müssen die Kunden aus dem Westen die Rubel direkt bei der russischen Zentralbank erwerben, die somit die Dollar und Euro sofort und ohne Umweg über die Exporteure kassiert. Und damit die Beträge ausreichend hoch sind, wurde der Rubel-Kurs angehoben, und man kann damit rechnen, dass eine weitere Aufwertung erfolgt.
Hat sich Moskau also auf den Pfad der „wirtschaftspolitischen Tugend“ begeben? Ach, wenn es doch so wäre. Aber nein, der Dollar- und Euro-Segen wird nicht etwa für den Aufbau der russischen Wirtschaft verwendet, obwohl dies so dringend notwendig wäre (das Entwicklungsland Russland hat eine jährliche pro-Kopf-Wirtschaftsleistung von knapp 10.000 Euro, während in Mitteleuropa die Durchschnittswerte über 40.000 Euro betragen – in den USA sind es sogar rund 60.000.) Stattdessen wird das Geld in den Ukraine-Krieg gesteckt und in diverse – gemessen am Bruttoinlandsprodukt hohe - Sozialleistungen, die die Bevölkerung beruhigen sollen.
Außerdem hat Russland die Bezahlung seiner Schulden als Reaktion auf die westlichen Sanktionen eingestellt. In Umlauf sind weltweit russische Staatsanleihen im Ausmaß von knapp 40 Milliarden Dollar, die laufend mit Zinsen und Kapitalrückzahlungen zu bedienen wären. Die Mittel behält man nun ein – nicht zuletzt, um sie für die Kriegskasse zu verwenden.
Wie schon nach der Annexion der Krim zeigt sich nun erneut, dass Sanktionen kein wirksames Mittel sind, um Putin zum Einlenken zu bewegen. Ein tatsächlicher Effekt wäre nur mit einem umfassenden Importstopp - vor allem von Gas -, der bereits ab 2014 in Kraft hätte treten müssen, zu erreichen gewesen. Jetzt ist es zu spät – selbst bei einem kompletten Embargo müsste Putin nicht klein beigeben (abgesehen davon, dass dieses in Westeuropa und vor allem in Deutschland eine massive Energiekrise auslösen würde). Die in den letzten Jahren in der russischen Zentralbank und in den Staatsfonds angehäuften Reserven sind groß genug, um den Ukraine-Krieg noch lange zu finanzieren. Und das, obwohl Milliarden der Zentralbank und andere Guthaben, die auf westlichen Konten liegen, blockiert sind.
Putin verscherzt es sich mit dem russischen Volk
Bedroht ist Putin vielmehr durch die im Land herrschenden Verhältnisse. Auf die geringe Wirtschaftsleistung von 10.000 Euro pro Kopf und Jahr haben wir bereits hingewiesen – das sind weniger als 850 Euro im Monat. Ein Durchschnittseinkommen betrug im Jahr 2021 600 Euro, der Mindestlohn liegt bei 160 Euro. Dazu kommt der Umstand, dass Putin die Zustimmung in der Bevölkerung der Tatsache verdankt, dass er in den ersten Monaten seiner Amtszeit im Jahr 2000 die unter seinem Vorgänger Boris Jelzin galoppierende Inflation in den Griff bekam. Doch jetzt explodieren die Preise, und sogar die Zentralbank gibt zu, dass die Inflation heuer bei 20 Prozent liegt und somit eine Teuerung stattfindet, die es seit zwanzig Jahren nicht mehr gegeben hat. Dabei muss man berücksichtigen, dass das Preisniveau schon vorher hoch war und bei vielen Produkten westliches Niveau aufwies, was das Einkommen der meisten Russen bei weitem überforderte, sodass diese Produkte für sie unerschwinglich waren (und natürlich immer noch sind). Eins darf man dabei nie vergessen: Die Bilder aus der Innenstadt von Moskau zeigen eben nur einen kleinen Ausschnitt aus der Realität – viele andere Großstädte sehen aus, als wären sie in der Sowjetzeit stehengeblieben, die Armut auf dem Land ist teilweise erschreckend, und für die Menschen, die in den Mietskasernen am Moskauer Stadtrand leben, ist das feudale Leben der Moskauer Elite nur ein Traum, den sich zu erfüllen sie niemals in der Lage sein werden.
Der Krieg führende Präsident muss nun befürchten, dass seine - traditionell geduldigen und leidgewohnten - Landsleute allmählich die Geduld verlieren. Die Kriegspropaganda des Fernsehens und der Zeitungen, die zumeist vom Staat kontrolliert werden und ständig eine Bedrohung aus dem Westen behaupten, wird nicht immer weiter so funktionieren. Trotz der staatlichen Eingriffe gibt es doch Informationen über die sozialen Medien, und letztlich rufen die verzweifelten Soldaten aus der Ukraine bei ihren Familien zu Hause an und berichten über ihre katastrophale Lage. Dass ein Krieg teuer ist, wissen alle und verstehen nicht, dass sie hungern müssen, während Milliarden für einen Kampf gegen das Brudervolk in der Ukraine ausgegeben werden.
Nun hat Putin reagiert und für den 1. Juni eine Anhebung der Renten um zehn Prozent angekündigt sowie eine Steigerung des Mindestlohns in Aussicht gestellt. Ob das die Rentner, die vielfach mit 300 Euro im Monat und weniger auskommen müssen, zufriedenstellt? Zehn Prozent mehr bei 20 Prozent Inflation und einem schon hohen Preisniveau sind keine überzeugenden Signale. In den vergangenen Jahren hat generell die Zahl der Proteste in den Städten - in einem für das an und für sich ruhige Russland erstaunlich starken Umfang - zugenommen, der Ukraine-Krieg sorgte zusätzlich für Bewegung. Allerdings werden die Demonstranten von der Polizei niedergeknüppelt, an manchen Tagen kommt es zu hunderten Festnahmen. Kritische Medien werden der staatlichen Kontrolle unterworden; auf Einzelpersonen, die sich auflehnen, wird unerträglicher Druck ausgeübt. Man ist täglich an die Sowjetunion erinnert.
Wladimir Putin wurde vor 22 Jahren – nicht zu Unrecht - als Retter gefeiert, der Russland vom Jelzin-Chaos erlöste. Nun erlischt sein Stern, und er setzt alles daran, sich an der Macht zu halten - mit Methoden, die an Stalin erinnern. Wohin führt sein Weg? Und - was um ein Vielfaches wichtiger ist als das Schicksal eines einzelnen Machthabers -, wohin führt der Weg der großen Nation Russland, die sich wieder einmal, wie schon so oft in ihrer Geschichte, am Abgrund befindet?
