Der französische Finanzminister Bruno Le Maire stuft die Schuldenregeln des europäischen Stabilitätspaktes als „nicht mehr relevant“ ein. Die Regeln des Paktes waren unter anderem eine Bedingung dafür, dass Deutschland dem Euro beitrat.
Regeln der Eurozone bezüglich maximaler Schuldenstände - verankert im sogenannten „Stabilitäts- und Wachstumspakt“ - seien in einer Ära von Corona-Pandemie, Krieg und hoher Inflation nicht mehr relevant, sagte Le Maire der Financial Times.
„Die Schuldenregel ist obsolet, einfach deshalb, weil sie Lücken von mehr als 100 Prozent (der Schuldenstände - die Redaktion) zwischen verschiedenen Staaten der Währungsunion haben.“
Tatsächlich wurden die Regeln in den vergangenen Jahren von den meisten Euro-Staaten sowieso nicht mehr eingehalten, selbst von Deutschland oft nicht. Le Maires Definition als „obsolet“ hält deshalb einer Überprüfung mit der Realität stand.
