Politik

Lettland und Estland steigen aus China-Forum aus

Lesezeit: 1 min
15.08.2022 17:39
Lettland und Estland steigen aus dem im Jahre 2012 ins Leben gerufenen Kooperationsforum aus.
Lettland und Estland steigen aus China-Forum aus
Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping: Er dürfte nicht erfreut sein, dass sich Lettland und Estland aus der Länder-Kooperation zurückziehen. (Foto: dpa)
Foto: Huang Jingwen

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Austritt aus der Kooperation: Dem im Jahr 2012 von China ins Leben gerufene 16+1 Kooperationsforum gehörten mit Albanien, Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Montenegro und Serbien fünf Balkanstaaten und mit Bulgarien, Estland, Kroatien, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn elf EU-Mitgliedsstaaten an.

Wie jetzt das lettische Außenministerium mitteilte, hat Lettland unter Berufung auf aktuelle außen- und handelspolitische Prioritäten des Landes die Kooperation mit China aufgekündigt.

Keine Gründe für seinen Rückzug gab Estland an. Die Regierung ließ aus Tallinn nur verlauten, dass Estland trotz der Aufkündigung der Zusammenarbeit im Rahmen des 16+1 Forums „weiterhin konstruktive und pragmatische Beziehungen zu China, einschließlich der Entwicklung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und China im Einklang mit der regelbasierten internationalen Ordnung und Werten wie den Menschenrechten zu pflegen gedenkt.“

Spalterische Absichten

Litauen hatte sich bereits im Mai vergangenen Jahres aus dem ehemaligen 17+1-Format – auch bekannt als China-Mittel-Ost-Europa-Gipfel – zurückgezogen.

Dabei handelt es sich in erster Linie um ein Format für die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit zwischen China und den Ländern Mittel- und Osteuropas.

Der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis bezeichnete die Plattform bereits im vergangenen Jahr als spalterisch, da Peking seiner Meinung nach mit der EU als Ganzes verhandeln sollte und nicht mit einzelnen Ländern.

Dieselbe Meinung äußerte er jetzt wieder nach dem Ausstieg von Lettland und Estland und wiederholte sich auf seinem Twitter-Account mit den Worten: „Chinas 17+1-Format war schon lange vor dem Ausstieg Litauens überflüssig und spalterisch. Jetzt schließen auch Lettland und Estland die Tür. 14+1 sollte durch EU27+1 ersetzt werden.“

Das 16+1 Forum, mittlerweile nur mehr ein 14+1 Forum, wird von China in erster Linie als ein Instrument angesehen, um seine Präsenz und seinen Einfluss in Ost- und Mitteleuropa auszubauen. Mit der Gefahr, dass einzelne dieser Staaten durch Investitionsversprechen in die Abhängigkeit Chinas geraten.

Die drei baltischen Länder waren seit 2012 Teil dieses Kooperationsformats.


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