China bereitet sich nach Ansicht von Gordon Chang auf einen bewaffneten Konflikt vor, der bald ausbrechen könnte. Chang ist Buchautor und hat fast zwei Jahrzehnte in China gelebt und gearbeitet, zuletzt in Shanghai als Berater der US-Anwaltskanzlei Paul Weiss und zuvor in Hongkong als Partner der globalen Anwaltskanzlei Baker & McKenzie.
"Letzten Monat erzählte mir ein chinesischer Unternehmer, der medizinische Geräte für Verbraucher herstellt, dass Beamte von ihm verlangt hätten, seine Produktionslinien in China umzustellen, damit sie Artikel für das Militär herstellen können", schreibt Chang in einem aktuellen Beitrag für 19FortyFive. Andere Hersteller hätten ähnliche Anordnungen erhalten.
Zudem berichtet der China-Experte, dass Akademiker in dem Land hinter vorgehaltener Hand sagen, dass der sich weiter vollziehende Ausschluss ausländischer Kollegen aus Chinas Universitäten eine Vorbereitung auf einen bewaffneten Konflikt zu sein scheint.
"Die Volksrepublik China bereitet sich auf einen Krieg vor, und sie versucht nicht, ihre Bemühungen zu verbergen", schreibt Chang. Mit den Änderungen des nationalen Verteidigungsgesetzes, die bereits am 1. Januar 2021 in Kraft getreten sind, seien entscheidende Befugnisse von zivilen auf militärische Beamte übertragen worden.
"Im Allgemeinen wird die Rolle des Staatsrats der Zentralregierung durch die Verlagerung von Befugnissen auf die Zentrale Militärkommission der Kommunistischen Partei (CMC) eingeschränkt. Insbesondere wird der Staatsrat die Mobilisierung der Volksbefreiungsarmee nicht mehr überwachen."
Damals sagte Zeng Zhiping, ein Experte für Militärrecht von der Soochow-Universität, der auch ein pensionierter Oberstleutnant der Volksbefreiungsarmee ist, gegenüber der Hongkonger South China Morning Post, "Die CMC ist nun formell für die Festlegung der nationalen Verteidigungspolitik und -grundsätze zuständig, während der Staatsrat lediglich eine ausführende Behörde zur Unterstützung des Militärs ist."
Und Richard Fisher vom International Assessment and Strategy Center im US-Bundesstaat Virginia sagte damals, dass die Änderungen des chinesischen Verteidigungsgesetzes, welche die Befugnisse des Staatsrats beschneiden, "größtenteils politisches Getue" seien. Die Kommunistische Partei Chinas und insbesondere die ihr unterstellte Zentrale Militärkommission der Kommunistischen Partei (CMC) hätten schon immer die oberste Entscheidungsgewalt in Bezug auf Krieg und Frieden gehabt.
China bereitet sich seit Jahren auf einen Krieg vor
Dennoch sind die Änderungen des nationalen Verteidigungsgesetzes Fisher zufolge wichtig, "weil sie auf Chinas Bestreben hindeuten, das gesamte Volk militärisch zu mobilisieren, um Kriege zu führen, und weil sie der CMC die formale Macht geben, die zukünftigen chinesischen Fähigkeiten für globale militärische Interventionen zu kontrollieren".
"Das überarbeitete Nationale Verteidigungsgesetz verkörpert auch das Konzept, dass jeder an der nationalen Verteidigung beteiligt sein sollte", berichtete damals die Global Times, das Sprachrohr der Kommunistischen Partei. Die Zeitung zitierte einen ungenannten CMC-Beamten mit den Worten:
"Alle nationalen Organisationen, Streitkräfte, politischen Parteien, zivilen Gruppen, Unternehmen, sozialen Organisationen und andere Organisationen sollten die Entwicklung der Landesverteidigung unterstützen und sich daran beteiligen, die Aufgaben der Landesverteidigung erfüllen und die Aufgaben der Landesverteidigung gemäß dem Gesetz ausführen."
Wie Fisher diesen Monat sagte, "hat sich die Kommunistische Partei Chinas in den letzten 40 Jahren auf einen brutalen Krieg vorbereitet, und jetzt beschleunigt die herrschende Organisation ihre Pläne". Und Chang ergänzt, dass die Kommunistische Partei in Vorbereitung des kommenden Krieges nichts dem Zufall überlässt.
Im März erließ die Zentrale Organisationsabteilung eine interne Richtlinie, die es den Ehepartnern und Kindern von Ministerialbeamten verbietet, ausländische Immobilien oder im Ausland registrierte Aktien zu besitzen, wie das Wall Street Journal berichtete.
Das Verbot scheint auch für die Ministerialbeamten selbst zu gelten, da es Berichte über den Verkauf von Auslandsvermögen gibt. Außerdem dürfen diese Beamten und ihre unmittelbaren Familienangehörigen nur noch unter bestimmten Umständen Konten bei Finanzinstituten im Ausland eröffnen.
Die Richtlinie vom März, die kurz nach der Verhängung von Sanktionen gegen russische Beamte wegen der "besonderen Militäroperation" in der Ukraine erlassen wurde, soll offenbar dazu dienen, chinesische Beamte vor Sanktionen zu schützen.
Darüber hinaus versucht die chinesische Zentralregierung, sich selbst vor Sanktionen zu schützen. Am 22. April trafen sich Beamte des Finanzministeriums und der Zentralbank des Landes mit Vertretern von Dutzenden von Banken, darunter auch HSBC, um zu erörtern, was Peking im Falle der Verhängung von Strafmaßnahmen gegen China tun könnte.
Die Abhaltung dieser Krisensitzung ist nach Ansicht von Chang ominös. Denn die Tatsache, dass chinesische Beamte das Treffen abhielten, sei ein klarer Hinweis darauf, dass Peking kriegerische Handlungen plant, auch wenn die Teilnehmer der Sitzung keine konkreten Szenarien nannten.
"Seid bereit für die Schlacht." So fasste die South China Morning Post im Januar 2019 Präsident Xi Jinpings ersten Befehl des Jahres an das chinesische Militär zusammen. Damals hielt Präsident Xi vor der Zentralen Militärkommission der Kommunistischen Partei (CMC) eine große Rede zur Kriegsvorbereitung, die anschließend landesweit ausgestrahlt wurde.
Chinas Handlungen sagen mehr als Worte
Ausländische Analysten diskutieren derzeit darüber, ob China in absehbarer Zeit einen Krieg anzetteln wird. Doch weil das chinesische politische System im Laufe der Zeit weniger transparent geworden ist, ist nach Ansicht von Chang nicht klar, was die Führungsspitze wirklich plant.
"Es ist jedoch klar, was die hochrangigen Führer tatsächlich tun. Sie bereiten ihre Truppen auf einen weiteren Vorstoß unterhalb der tatsächlichen Kontrolllinie in Ladakh vor und bereiten sich darauf vor, weiteres indisches Territorium im Himalaya zu erobern. Im November letzten Jahres und im Juni dieses Jahres versuchten sie erneut, die Versorgung eines philippinischen Außenpostens am Second Thomas Shoal im Südchinesischen Meer zu blockieren. Ende Juli befahlen sie vier Schiffen, in Japans Hoheitsgewässer um die umstrittenen, aber von Japan kontrollierten Senkaku-Inseln im Ostchinesischen Meer einzudringen. In der Umgebung Taiwans kommt es immer wieder zu Provokationen, darunter Anfang Februar zu einer Verletzung des souveränen Luftraums der Insel. Und noch etwas ist unübersehbar: Xi und führende Politiker bereiten Chinas Bürger auf einen Krieg vor."
