Deutschland
Gericht will mehr Informationen

ESM: Karlsruhe verhandelt Eilanträge am 10. Juli

Am Dienstag in einer Woche wird das Bundesverfassungsgericht über die Eilanträge zum ESM und Fiskalpakt verhandeln. Die vorgesehene mündliche Verhandlung ist äußerst selten und zeigt die Tragweite der Gesetzesentwürfe.
02.07.2012 15:00
Lesezeit: 1 min

Im Folgenden:

Kurz nach der Abstimmung des Bundestages und des Bundesrates über den ESM und den Fiskalpakt waren beim Bundesverfassungsgericht einige Eilanträge aufgrund einer angenommenen Verfassungswidrigkeit...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.
  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

X
DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Unternehmen
Unternehmen Teilkrankschreibung gegen hohe Fehlzeiten: Ist die Regelung sinnvoll?
05.05.2026

Krank, aber nicht ganz arbeitsunfähig – das soll künftig möglich sein: Im Zuge der neuen Gesundheitsreform hat die Bundesregierung die...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Europas Stromnetz im Kostencheck: Welche Technologien langfristig überzeugen
05.05.2026

Europas Stromversorgung steht vor einer neuen Kostenlogik, in der erneuerbare Energien, Speichertechnologien und verlässliche Grundlast...

DWN
Finanzen
Finanzen Rheinmetall-Aktie steigt trotz schwachem Quartal
05.05.2026

Die Zahlen fallen schwächer aus als erwartet, doch die Aktie reagiert überraschend robust. Statt Abverkauf setzt Rheinmetall auf eine...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Unicredit greift Commerzbank an: Übernahme rückt näher
05.05.2026

Unicredit macht Ernst und treibt die Übernahme der Commerzbank mit Tempo voran. Doch Widerstand aus Berlin und Frankfurt könnte den Deal...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Biontech-Aktie: 1.860 Stellen in Gefahr
05.05.2026

Biontech zieht die Notbremse und fährt Kapazitäten drastisch herunter. Der Sparkurs trifft Standorte weltweit – und bringt Tausende...

DWN
Politik
Politik Olena Zelenska über den Krieg: Was die Ukraine heute zusammenhält
05.05.2026

Olena Zelenska steht im Ukraine-Krieg für eine Form von Widerstand, die weit über Politik hinausreicht und psychische Gesundheit,...

DWN
Technologie
Technologie KI frisst Google: Warum Unternehmen ihre Sichtbarkeit verlieren - und wie sie das ändern
05.05.2026

Jahrelang investierten deutsche Unternehmen erhebliche Budgets in die Suchmaschinenoptimierung (SEO). Wer bei Google auf Seite eins stand,...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Schnappt sich BYD die Gläserne Manufaktur in Dresden?
05.05.2026

BYD: Der chinesische E-Auto-Marktführer will nach Deutschland – und hat dabei offenbar ein ehemaliges Volkswagen-Werk im Blick.