Gemischtes

Gericht stoppt EU-Kommission: Gen-Kartoffel verboten

Die genetisch veränderte Kartoffel Amflora darf trotz Zulassung durch die EU-Kommission nicht angebaut werden. Die EU-Kommission habe Verfahrenspflichten verletzt, so die Begründung der Richter. Die Europäische Kommission hat zwei Ausschüsse mit Experten aus EU-Mitgliedsstaaten einfach übergangen.
13.12.2013 14:57
Lesezeit: 1 min

Vorläufiges Aus für die Gen-Kartoffel Amflora. Trotz Zulassung durch die EU-Kommission nicht angebaut werden. Das Gericht der Europäischen Union entschied am Freitag in Luxemburg, dass die EU-Kommission 2010 bei ihrer Entscheidung zwei Ausschüsse mit Experten aus EU-Mitgliedsstaaten übergangen habe.

Die Richter gaben damit einer Klage Ungarns statt, das in der Kartoffel eine Gefahr für Menschen und Tiere sowie Umwelt sieht und die Zulassung angefochten hatte. Amflora ist vom BASF entwickelt worden. Sie produziert besonders viel Stärke und soll auch als Futtermittel verwendet werden.

Der Richterspruch bedeutet nicht unbedingt das Aus für die Kartoffel, deren Stärke für industrielle Prozesse verwendet werden soll. Die EU-Kommission könnte den Ausschüssen oder dem Ministerrat Vorschläge zur Zulassung der Amflora vorlegen und damit das Verfahren neu starten.

Ähnlich verhält es sich mit dem genverändertem Mais 1507 von Pioneer (mehr hier). Das EU-Gericht hatte die Genehmigung der EU-Kommission zum Anbau der Pflanze, die ein Gift gegen Insekten produziert und resistent gegen das Unkrautvernichtungsmittel Glufosinat ist, im September einkassiert. Grund war, dass die Kommission den EU-Rat an der Entscheidung nicht beteiligt hatte. I

Im November hat die Kommission nachgebessert und dem Rat einen Vorschlag zur Zulassung von Mais 1507 vorgelegt. Die Bundesregierung hält sich bislang bedeckt (hier). Sie werde ihre Stellungnahme rechtzeitig vor einer Abstimmung im EU-Rat vorlegen, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen.

Auch im Amflora-Fall legt sich die Bundesregierung zunächst nicht fest. Das Urteil müsse zunächst geprüft werden, sagte ein Sprecher des Agrarministeriums am Freitag. „Die Frage ist, ob das grundsätzlichen Charakter hat zum Zulassungsverfahren von gentechnisch veränderten Organismen (GVO).“

In Europa werden in großem Stil bislang nur in Spanien gentechnisch veränderte Pflanzen eingesetzt. Dabei handelt es sich um die gegen den Schmetterling Maiszünsler resistente Maissorte MON810 des US-Agrarkonzerns Monsanto (hier). In den USA und Südamerika werden mit GVO Milliarden-Umsätze gemacht.

Mehr zum Thema
article:fokus_txt
X

DWN Telegramm

Verzichten Sie nicht auf unseren kostenlosen Newsletter. Registrieren Sie sich jetzt und erhalten Sie jeden Morgen die aktuellesten Nachrichten aus Wirtschaft und Politik.
E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung gelesen und erkläre mich einverstanden.
Ich habe die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

Ihre Informationen sind sicher. Die Deutschen Wirtschafts Nachrichten verpflichten sich, Ihre Informationen sorgfältig aufzubewahren und ausschließlich zum Zweck der Übermittlung des Schreibens an den Herausgeber zu verwenden. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Der Link zum Abbestellen befindet sich am Ende jedes Newsletters.

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Chinas Exporte überraschen - Fokus auf die USA
09.05.2025

Trotz des anhaltenden Handelskonflikts mit den Vereinigten Staaten sind Chinas Exporte überraschend robust geblieben. Der Außenhandel mit...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Reiche fordert den Ausbau von Gaskraftwerken in Deutschland
09.05.2025

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche setzt auf einen schnellen Ausbau von Gaskraftwerken in Deutschland. Die Gründe dafür...

DWN
Politik
Politik Putins Parade: Moskau feiert "Tag des Sieges" – Europas Spaltung auf dem Roten Platz sichtbar
09.05.2025

Während Putin mit Pomp den „Tag des Sieges“ feiert, marschieren zwei europäische Regierungschefs an seiner Seite – trotz Warnungen...

DWN
Panorama
Panorama Der stille Anti-Trump? Internationale Reaktionen auf Papst Leo XIV.
09.05.2025

Mit der Wahl von Robert Francis Prevost zum neuen Oberhaupt der katholischen Kirche übernimmt erstmals ein Amerikaner das Papstamt. Welche...

DWN
Finanzen
Finanzen Allianz-Aktie nach Dividendenabschlag im Minus – Chance für Anleger?
09.05.2025

Die Allianz-Aktie zählt 2025 zu den Top-Performern im DAX – doch am Freitagmorgen sorgt ein deutlicher Kursrückgang für Stirnrunzeln...

DWN
Finanzen
Finanzen DAX-Rekordhoch zur Eröffnung am Freitag
09.05.2025

Zum Handelsbeginn am Freitag hat der DAX ein frisches DAX-Rekordhoch erreicht. Die im April gestartete Erholungswelle nach dem ersten...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Insolvenzen in Deutschland steigen nur noch geringfügig an - ist das die Trendwende?
09.05.2025

Der Anstieg der Insolvenzen in Deutschland hat sich im April deutlich verlangsamt. Laut Statistischem Bundesamt wurden im Monatsvergleich...

DWN
Finanzen
Finanzen Commerzbank-Aktie profitiert von starkem Jahresauftakt - und nun?
09.05.2025

Die Commerzbank-Aktie hat zum Start in den Börsenhandel am Freitag leicht zugelegt. Das deutsche Geldhaus überraschte mit einem...