Syrische Kurden etablierten vergangenen Dienstag eine eigenständige Provinzregierung im Nordteil des Landes. Die neue Autonomie-Behörde nennt sich Cizîre Kanton von West Kurdistan.
Sie wird nach Berichten der kurdischen Nachrichtenagentur Firat News einen eigenen Präsidenten und 22 Minister haben, darunter Außen-, Justiz-, Bildungs- und Verteidigungsminister.
Nach Vorgabe müssen die Minister kurdischer, arabischer und assyrischer Ethnie sein. Kurdisch, Arabisch und Syrisch sind als Amtssprachen vorgesehen. Nach Berichten von RT werden in vier Monaten Wahlen stattfinden. Doch den ethnischen Türken (Turkmenen) wird offenbar kein Mitspracherecht eingeräumt. Nach einer Untersuchung des Strategischen Zentrums für Nahost-Studien (ORSAM) leben in Syrien etwa 3,5 Millionen Türken.
Die Wirren des syrischen Bürgerkriegs ermöglichten der kurdischen Bevölkerung, die Kontrolle über den Nordostteil des Landes zu gewinnen. Die Vertreter der Kurden scheiterten mit ihrem Versuch, unabhängig von Syriens Regierung und Opposition eine kurdische Delegation für die Friedensgespräche in Genf zu entsenden, berichtet Al-Monitor.
In diesem Zusammenhang beschuldigt die Demokratische Unions-Partei (PYD) die Vereinigten Staaten, Saudi-Arabien und die Türkei, eine Beteiligung der Kurden an der Friedenskonferenz in Montreux blockiert zu haben. Die PYD ist die größte Partei im kurdischen Teil Syriens und steht in Verbindung mit der terroristischen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in der Türkei, berichtet RT.
Diese vergleicht die Genf II-Konferenz mit der Konferenz von Lausanne 1923, in der nach Ansicht der PKK die Sieger des ersten Weltkriegs in Einverständnis mit der Türkei die Grenze zwischen dem Iran, der Türkei, dem Irak und Syrien willkürlich zum Schaden der Kurden und ihres Kernlandes zogen. Lausanne liegt in der Westschweiz in direkter Nachbarschaft zu Montreux, dem Ort gegenwärtiger Verhandlungen.
Allerdings gab es vereinzelte Vertreter der Kurden unter der vom Westen unterstützten Nationalen Koalition der syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte. Diese handele jedoch nach Behauptungen der PYD nicht im Auftrag der kurdischen Autonomiebehörde. Folglich fühlt sich die provisorische Provinzregierung nicht an die Beschlüsse von Montreux gebunden.
Die Kurden bildeten im syrischen Bürgerkrieg eine dritte Partei. Lange vom syrischen Regime unterdrückt, bekämpften sie eigenständig sowohl Damaskus als auch Islamisten. Doch 2012 gestand Baschar al-Assad den Kurden einen autonomen Status zu, berichtet Time World. Eine neues Sicherheits-Risiko für das Nachbarland Türkei wurde somit ins Leben gerufen.
Die Mehrheit der Kurden lebt seit mehreren tausend Jahren in der als Kurdistan umschriebenen Region, die sich über Teile der Staaten Türkei, Syrian, Irak und Iran erstreckt. Mit 30 bis 38 Millionen gehören die Kurden zu einer der weltweit größten Ethnien ohne eigenen Staat, berichtet die Deutsche Welle.
