Deutschland
„Ironie und Humor“

Karlsruhe: Bundespräsident darf NPD-Anhänger Spinner nennen

Wenn es darum geht, die Verfassung zu schützen, darf ein Bundespräsident das auch „sehr pointiert, ironisch oder humorvoll“ machen, so das Verfassungsgericht. Die NPD hat Gauck verklagt, weil dieser zuvor Schüler aufgerufen hatte, gegen „die Spinner“ zu demonstrieren.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
25.02.2014 16:05
Lesezeit: 1 min

Im Folgenden:

Das Bundesverfassungsgericht gesteht dem Bundespräsidenten einen weiten Spielraum bei wertenden Äußerungen über politische Parteien zu. Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle sagte am Dienstag bei...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

US-Marktbericht: US-Aktien legen zu, während sich die Renditen von Staatsanleihen stabilisieren
DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: US-Aktien legen zu, während sich die Renditen von Staatsanleihen stabilisieren
03.09.2026

Erfahren Sie, welche überraschenden Entwicklungen die US-Märkte beflügelt haben und welche Sektoren jetzt besonders im Rampenlicht...

Ukraine-Hilfe: Deutschland gibt 250 Millionen Euro für Energie-Reparaturen
DWN
Politik
Politik Ukraine-Hilfe: Deutschland gibt 250 Millionen Euro für Energie-Reparaturen
03.09.2026

Deutschland unterstützt die Ukraine erneut mit einer hohen Millionensumme beim Wiederaufbau beschädigter Energieinfrastruktur. Mit...

EU-Haushalt: Diese neuen Steuern liegen auf dem Tisch
DWN
Politik
Politik EU-Haushalt: Diese neuen Steuern liegen auf dem Tisch
03.09.2026

Die EU braucht Geld für den nächsten Siebenjahreshaushalt und für die Rückzahlung der Corona-Schulden. Deshalb liegen nun acht...

Konjunktur: Licht am Ende des Tunnels? Ende der vierjährigen Flaute rückt näher
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Konjunktur: Licht am Ende des Tunnels? Ende der vierjährigen Flaute rückt näher
03.09.2026

Nach Jahren der Schwäche kommt überraschend Optimismus für die deutsche Wirtschaft auf. Führende Institute heben ihre Prognosen für...

Goethe-Institute vor dem Aus: Moskau verschärft Konflikt mit Berlin
DWN
Politik
Politik Goethe-Institute vor dem Aus: Moskau verschärft Konflikt mit Berlin
03.09.2026

Nach der Schließung des Russischen Hauses in Berlin droht Moskau mit der Schließung der Goethe-Institute in Russland. Außenminister...

KI und Jobs im Umbruch: SPD sucht Antworten auf die Arbeitswelt von morgen
DWN
Politik
Politik KI und Jobs im Umbruch: SPD sucht Antworten auf die Arbeitswelt von morgen
03.09.2026

Die SPD-Bundestagsfraktion will klären, wie Politik auf den schnellen Wandel durch Künstliche Intelligenz in der Arbeitswelt reagieren...

Strom, Bahn, Flughafen: 10 Fälle von Sabotage in Deutschland
DWN
Panorama
Panorama Strom, Bahn, Flughafen: 10 Fälle von Sabotage in Deutschland
03.09.2026

Anschläge und Anschlagsversuche auf Stromnetze, Bahnstrecken und Flughäfen sind in Deutschland keine Thriller-Fantasien mehr. Auch...

Legende Warren Buffett hielt lange am Geld fest – jetzt sorgt er mit einer großen Investition für Aufsehen
DWN
Finanzen
Finanzen Legende Warren Buffett hielt lange am Geld fest – jetzt sorgt er mit einer großen Investition für Aufsehen
03.09.2026

Warren Buffett hat jahrelang mehr Aktien verkauft als gekauft und bei Berkshire Hathaway einen gigantischen Geldberg aufgebaut. Nun sorgt...