Politik

Dänemark tritt EU-Militärplattform Pesco bei

Lesezeit: 1 min
23.05.2023 17:47  Aktualisiert: 23.05.2023 17:47
Dänemark tritt der europäischen Militärplattform PESCO bei. Dafür gibt das Land Sonderrechte auf.

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Dänemark ist in die militärische Kooperationsplattform Pesco aufgenommen worden. Die EU-Staaten stimmten am Dienstag in Brüssel einem entsprechenden Beschluss zu. Über die Plattform werden gemeinsame Militärprojekte von EU-Staaten organisiert. Mit dem Beitritt Dänemarks zur Pesco-Familie werde die Zusammenarbeit weiter vertieft, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Damit sind nun alle EU-Staaten mit Ausnahme von Malta Teil der Plattform.

Vor dem Eindruck des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hatte die dänische Bevölkerung am 1. Juni 2022 bei einer Volksabstimmung mit deutlicher Mehrheit für die Abschaffung des sogenannten EU-Verteidigungsvorbehalts ihres Landes gestimmt. Die seit 1993 bestehende Sonderregelung war EU-weit einzigartig und bedeutete bis dahin, dass sich Deutschlands nördlichster Nachbar zwar an zivilen, nicht aber an militärischen EU-Missionen beteiligen konnte.

Die militärische Zusammenarbeit in der EU fokussiert sich vor allem auf Auslandsmissionen, Stabilisierungseinsätze und die Ausbildung von Soldaten anderer Staaten. Dass Dänemark nun auch Teil von Pesco wird, wird als letzter Schritt beim Wegfall dänischer Sonderregelungen betrachtet.

In der offiziellen Mitteilung zum Beitritt Dänemarks heißt es außerdem, dass elf neue Projekte in das Pesco-Projekt eingebracht werden. Diese finden in den Bereichen Training, langestützte Waffensysteme, seegestützte Waffensysteme, luftgestützte Waffensysteme, Cyber-Kriegsführung und Ertüchtigung statt.


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