Eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine kommt nach den Worten von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock derzeit nicht in Betracht. Die Tür der Allianz für weitere Beitritte stehe zwar offen, sagte Baerbock vor Beratungen der Nato-Außenministerinnen und Außenminister am Donnerstag in Oslo. Dies gelte vor allem für Schweden, aber grundsätzlich auch für die Ukraine.
„Zugleich ist auch klar, dass wir mitten in einem Krieg nicht über eine neuere Mitgliedschaft sprechen können“, betonte Baerbock mit Blick auf den Krieg in der Ukraine.
Schweden soll bis Mitte Juli Nato-Mitglied sein
Im Fall Schwedens bekräftigte Baerbock, dass das nordische Land bis zum Nato-Gipfel der Staats- und Regierungschefs am 11. und 12. Juli in der litauischen Hauptstadt Vilnius Mitglied im Bündnis sein müsse. Beim Nato-Gipfel vor einem Jahr in Madrid hätten alle Mitgliedstaaten Finnland und Schweden das Wort gegeben, dass sie in die Nato aufgenommen würden. „Dieses Wort gilt, und darauf müssen wir uns gegenseitig als Partner in einem Verteidigungsbündnis verlassen können", sagte die Grünen-Politikerin.
Finnland ist mittlerweile als 31. Mitglied der Nato beigetreten. Die Aufnahme Schwedens wird nach wie vor von der Türkei blockiert, die der Regierung in Stockholm mangelnde Unterstützung im Kampf gegen kurdischen Extremismus vorwirft. Die Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat nun die Hoffnung im Bündnis genährt, dass sich die Haltung der Regierung in Ankara ändern könnte.
Schwedens Nato-Beitritt hängt an Türkei und Ungarn
Schwedens Außenminister Tobias Billström, der an den Beratungen in Oslo teilnimmt, zeigte sich vor dem Treffen zuversichtlich. „Das ist kein Sprint, sondern ein Marathon, und wir sehen das Ende davon“, sagte Billström bei seiner Ankunft mit Blick auf den Nato-Beitritt seines Landes.
Sein Land erfülle alle Voraussetzungen für die Aufnahme in die transatlantische Allianz. Die Türkei und auch Ungarn müssten den Beitritt nun ratifizieren, forderte Billström. Auch die endgültige Zustimmung der Regierung in Budapest steht noch aus.
