Der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke hat sich für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags ausgesprochen. „Wir werden für eine Beitragserhöhung kämpfen“, sagte der 62-Jährige am Dienstag auf der Digitalmesse Republica in einer Frage-Antwort-Runde in Berlin. Ob es dazu komme, lasse man dahingestellt. Eine Höhe nannte Gniffke auf Nachfrage nicht. Aktuell liegt der Rundfunkbeitrag bei 18,36 Euro monatlich für Haushalte und Firmen. Die aktuelle Beitragsperiode läuft noch bis Ende 2024.
Endgültige Entscheidung liegt bei den Ländern
Die öffentlich-rechtlichen Häuser von ARD, ZDF und Deutschlandradio hatten unlängst ihre Finanzplanung für die Jahre nach 2024 einer Finanzkommission geschickt, die die Planungen prüft und anpasst. Diese Kommission empfiehlt dann voraussichtlich im nächsten Jahr eine Höhe des Rundfunkbeitrags, die Bundesländer haben in der Sache das letzte Wort. Mehrere Ministerpräsidenten machten in den vergangenen Wochen klar, dass sie eine Beitragserhöhung nicht mittragen würden.
ARD-Chef Gniffke, der auch Intendant des Südwestrundfunks ist, sagte, es brauche Ressourcen, um der Aufgabe der ARD als öffentlich-rechtlicher Rundfunk nachzukommen. Es wäre „unverantwortlich, wenn ich sage: ‚Wir schmeißen einfach mal 1000 Leute raus‘“. Und: „Sondern Programm bedeutet immer Menschen, die das machen.“ Mit Blick auf die Bezahlung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter führte Gniffke unter anderem die Preisentwicklung an.
Zugleich betonte der ARD-Chef auch: „Ich weiß, wie die Gesellschaft über uns denkt und redet. Deshalb habe ich gesagt: ‚Ja, wir werden kleiner, wir werden effizienter, wir teilen uns mehr Arbeit.‘“ Es gelte, Effizienzreserven zu heben. Die ARD-Häuser eruieren derzeit eine deutlich stärkere Zusammenarbeit bei den TV- und Radioprogrammen, um Doppelstrukturen abzubauen.
Schon jetzt Rekordeinnahmen von 8 Milliarden Euro
Zwar vermied es Gniffke, der laut Medienberichten über ein Jahresgehalt von 361.000 Euro verfügt, dieses Mal eine konkrete Zahl in den Raum zu werfen. Doch aus vergangenen Medienberichten wird deutlich, welche Erhöhung des Beitrages dem ARD-Intendanten vorschwebt – und zwar von derzeit 18,36 auf 25,19 Euro. Dabei liegen die Einnahmen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ARD, ZDF und Deutschlandradio) schon jetzt bei 8,42 Milliarden (!) Euro.
Begründet wird die Forderung, die einer Erhöhung der Gebühren um ein Drittel entspricht, mit der gestiegenen Inflationsrate und den Kosten für die Digitalisierung der Sender. Darüber hinaus, so Intendant Gniffke, wollen die öffentlich-rechtlichen Anstalten in Deutschland mit internationalen Streaming-Giganten wie Amazon Prime und Netflix mithalten. Für dieses Ziel müsse, so der Intendant, „mehrere hundert Millionen Euro“ investiert werden.
