Finanzen

Schweizer Parlament gibt grünes Licht für Credit-Suisse-Untersuchung

Das Schweizer Parlament macht den Weg frei für eine Untersuchung zum Zusammenbruch der Credit Suisse. Nun müssen Bankmanager fürchten, vor dem Parlament aussagen zu müssen.
08.06.2023 14:06
Aktualisiert: 08.06.2023 14:06
Lesezeit: 1 min
Schweizer Parlament gibt grünes Licht für Credit-Suisse-Untersuchung
Alain Berset, Bundespräsident der Schweiz, schreitet zu seinem Pult um die Erklärung des Bundesrates zur Sondersitzung der beiden Parlamentskammern abzugeben. (Foto: dpa) Foto: Alessandro Della Valle

Das Schweizer Parlament leitet eine umfassende Untersuchung zum Zusammenbruch der Großbank Credit Suisse ein. Die kleine Kammer sprach sich am Donnerstag mit 37 zu fünf Stimmen für eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) aus. Sie folgte damit der großen Kammer, die am Vortag für ein solches Verfahren gestimmt hatte. Die Regierung hatte dem Parlament bereits in der vergangenen Woche seine volle Unterstützung zugesichert.

Eine PUK ist das schärfste Instrument des Schweizer Parlaments und wurde in der modernen Geschichte der Schweiz bisher erst vier Mal eingesetzt. Ausgestattet mit Vorladungsbefugnissen kann sie etwa Bankmanager oder Regierungsbeamte befragen und Protokolle von Regierungssitzungen einsehen. Voraussichtlich in der nächsten Woche werden die 14 Abgeordneten gewählt, aus denen die Kommission zusammengesetzt ist. Danach kann die Untersuchung starten.

Die vor der Zahlungsunfähigkeit stehende Credit Suisse flüchtete sich im März in die Arme der größeren Rivalin UBS. Bund und Schweizerische Nationalbank (SNB) stellten den Instituten im Rahmen der Rettungsaktion im März bis zu 259 Milliarden Franken an Liquiditätshilfen und Garantien zur Verfügung. Die Schweizer Öffentlichkeit und Politiker sehen den Deal kritisch. Im April verweigerte das Parlament dem Rettungspaket die Unterstützung, was allerdings rein symbolischen Charakter hatte. Die UBS will den Deal am Montag in trockene Tücher bringen.

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