Politik

Meloni informiert China über Ausstieg aus Neuer Seidenstraße

Lesezeit: 1 min
10.09.2023 13:35  Aktualisiert: 10.09.2023 13:35
Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat gegenüber China signalisiert, dass Italien aus der Neuen Seidenstraße aussteigen will. Haben die USA Druck ausgeübt?
Meloni informiert China über Ausstieg aus Neuer Seidenstraße
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und US-Präsident Joe Biden am Samstag beim G20-Gipfel. (Foto: dpa)
Foto: Evelyn Hockstein

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Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat Medienberichten zufolge ihrem chinesischen Amtskollegen Li Qiang den Rückzug aus Chinas Seidenstraßen-Projekt angekündigt. Dies habe sie ihm an Rande des G20-Gipfels in der indischen Hauptstadt Neu-Delhi klargemacht, berichtete die Tageszeitung "Corriere della Sera" am Sonntag. Als Ersatz dafür solle ein strategisches Partnerschaftsabkommen mit China wiederbelebt werden, das auf die Förderung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit abziele und 2004 unterzeichnet wurde. Diese Entscheidung sei nicht von den USA diktiert worden, hieß es in dem Bericht weiter. Auch andere italienische Zeitungen berichteten ähnlich darüber.

Italien ist die einzige Nation aus der westlichen Industriestaatengruppe G7, die sich dem umstrittenen Seidenstraßen-Projekt Chinas angeschlossen hatte. Die Volksrepublik baut seit Jahren mit mehreren hundert Milliarden Dollar entlang der legendären Seidenstraße eine neue Route, die zahlreiche Länder erreichen soll, darunter auch die Staaten Osteuropas. Die EU kritisiert, China mache mit diesem Handelsprojekt ärmere Länder von sich abhängig.

Italiens Beteiligung an dem Abkommen wurde 2019 von der damaligen Regierung in Rom vereinbart. Viele Politiker in Italien fürchten inzwischen, dass ein wachsender chinesischer Einfluss zu neuen Reibereien mit westlichen Verbündeten führen könnte. Italien hat im nächsten Jahr den G7-Vorsitz inne.

In Konkurrenz zum chinesischen Seidenstraßen-Projekt wollen mehrere Staaten den Ausbau von Bahnstrecken und Häfen im Nahen Osten und Südasien beschließen - unter Beteiligung der USA und der EU. "Die Verknüpfung dieser Schlüsselregionen ist unserer Meinung nach eine große Chance", sagte der stellvertretende nationale Sicherheitsberater der US-Regierung, Jon Finer, am Rande des G20-Gipfels in Neu-Delhi. Eine entsprechende Absichtserklärung soll von der Europäischen Union, Indien, Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, den USA und anderen G20-Partnern unterzeichnet werden. Details zur Höhe der geplanten Investitionen wurden zunächst nicht genannt. (Reuters)


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