Politik

Taiwan-Konflikt könnte sich von allein lösen - zugunsten von China

Die Chancen steigen, dass in Taiwan eine china-freundliche Regierung gebildet wird. Damit würde eine friedliche Wiedervereinigung der Insel mit China möglich.
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18.11.2023 13:41
Aktualisiert: 18.11.2023 13:41
Lesezeit: 2 min

Taiwans Oppositionsparteien Kuomintang und Qinmindang haben sich darauf geeinigt, bei der Präsidentenwahl im Januar einen gemeinsam Kandidaten aufzustellen, wie sie am Mittwoch ankündigten. Dadurch steigen die Chancen beträchtlich, dass in Taipeh eine chinafreundliche Regierung an die Macht kommen wird.

Eine solche Entwicklung würden nicht nur den Weg für eine friedliche Wiedervereinigung mit China freimachen, sondern auch eine Belastung in den Beziehungen zwischen China und den USA aus dem Weg räumen, die sich stets für die Unabhängigkeit Taiwans eingesetzt haben und aus diesem Grund auch Militärhilfe für die Insel leisten.

Sicherlich wäre der Wiederanschluss Taiwans an China ein weiterer geopolitischer Erfolg für China und ein weiterer Rückschlag für die USA. Doch Washington könnte sich auf den Standpunkt zurückziehen, dass die Entwicklung demokratisch legitimiert ist und dass die USA daher nicht im Wege stehen dürften.

Zwar hat Taiwans Vizepräsident Lai Ching-te von der regierenden Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) die Meinungsumfragen im vergangenen Jahr lange Zeit angeführt. Doch eine gemeinsame Kandidatur der Opposition erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass die Opposition ihn im kommenden Jahr in Taipeh ablöst.

„Ein erfolgreiches Oppositionsbündnis - unabhängig davon, wer als Präsident kandidiert - bedeutet, dass sich die Spannungen zwischen den beiden Seiten der Taiwanstraße wahrscheinlich verbessern werden, da die Opposition lokalen Umfragen zufolge eine mehr als 50-prozentige Chance hat, Lai von der DPP zu schlagen“, zitiert Time Wang Yeh-lih, Professor für Politikwissenschaften an der National Taiwan University. „Für China ist es besser, wenn entweder Ko oder Hou das Präsidentenamt übernehmen als Lai“, fügte Wang hinzu.

Das Wahlkampfteam von Vizepräsident Lai kritisierte die Vereinbarung zwischen den beiden Oppositionsparteien Kuomintang und Qinmindang. In einer Erklärung sagte er, dass Entscheidung für einen gemeinsamen Kandidaten ohne Rücksicht auf die Visionen der beiden Parteien für Taiwan getroffen worden sei.

China betrachtet die Taiwan als sein Territorium. Präsident Xi Jinping sagte am Mittwoch zu US-Präsident Biden eine Wiedervereinigung sei „unaufhaltsam“. China hat die direkte Kommunikation mit Taipeh abgebrochen, seit Präsidentin Tsai Ing-wen im Jahr 2016 an die Macht kam. Denn diese weigert sich, Taiwan als Teil des chinesischen Territoriums anzuerkennen.

Vizepräsident Lai führte zuletzt die meisten Meinungsumfragen an. Nach der jüngsten Umfrage des Fernsehsenders TVBS liegt er bei 33 Prozent, gefolgt von Ko Wen von Qinmindang mit 24 Prozent und Hou Yu-ih von Kuomintang mit 22 Prozent. Der Gründer der Foxconn Technology Group, Terry Gou, erhielt die Unterstützung von 8 Prozent der Befragten.

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