Mangelhafte Bildungsinfrastruktur, bröckelnde Straßen und veraltete Gebäude: Der Investitionsbedarf in Deutschland steigt. Das zeigt eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln und des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in Düsseldorf auf. 600 Milliarden Euro seien über die nächsten zehn Jahre nötig, um die Zukunftsfähigkeit der Wirtschaft zu stärken.
„Die deutsche Wirtschaft steht vor gigantischen Herausforderungen“, sagte IW-Direktor Michael Hüther. „Wir brauchen jetzt Mut, um uns vom Stückwerk zu verabschieden und das Land zukunftsfähig zu machen.“ Laut der Studie, die das IW gemeinsam mit dem IMK der Hans-Böckler-Stiftung erstellt hat, könnte diese Summe das Bildungssystem verbessern, den Investitionsstau in den Kommunen beseitigen und die Dekarbonisierung ermöglichen.
Rund ein Drittel der Summe, 177 Milliarden Euro, wird benötigt, um den Sanierungsstau bei Städten und Gemeinden aufzuholen. Weitere 13 Milliarden Euro sollen helfen, sich vor extremem Wetter zu schützen. „Wenn wir erfolgreich Tempo machen, ist der Umbau schneller geschafft. Davon profitieren auch Wirtschaft und Beschäftigte – und natürlich auch die nächste Generation“, sagte IMK-Direktor Sebastian Dullien.
Auch Klimaschutz braucht massive Investitionen
Die Wissenschaftler veranschlagen 200 Milliarden Euro für öffentliche Investitionen in den Klimaschutz, wobei der größte Einzelposten die energetische Gebäudesanierung ist. „Rund 127 Milliarden Euro sind für Verkehrswege und ÖPNV vorgesehen: Mit knapp 60 Milliarden Euro lässt sich das Schienennetz modernisieren und erweitern“, so die Studie. Weitere 42 Milliarden Euro sind für die Bildungsinfrastruktur veranschlagt, davon sollen sieben Milliarden in den Ausbau von Ganztagsschulen fließen.
Schließlich sehen IMK und IW Investitionsbedarf, um den Wohnungsmangel in vielen deutschen Großstädten zu mildern. Über zehn Jahre sollen daher zusätzlich knapp 37 Milliarden Euro in den sozialen Wohnungsbau fließen. Finanziert werden könnte dieser Bedarf mit einem Infrastrukturfonds, der wie ein Sondervermögen von der Schuldenbremse ausgenommen wäre. Alternativ wäre eine „Goldene Regel“ denkbar, die dem Staat erlaubt, Kredite im Umfang der Investitionen aufzunehmen.
„Wir müssen jetzt handeln, um Deutschland zukunftsfähig zu machen“, betonte Hüther. Trotz des hohen finanziellen Aufwands betonen die Autoren der Studie, dass die deutsche Schuldenquote weiterhin sinken wird, auch wenn die Investitionen größtenteils über neue Kredite finanziert werden sollten.
Die Ergebnisse der Studie dürften die politische Diskussion über die finanzielle Ausrichtung und Prioritätensetzung Deutschlands in den kommenden Jahren beeinflussen.
