Der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte hält die deutschen Verteidigungsausgaben trotz der jüngsten Erhöhungen für zu niedrig. Deutschland investiere nun erstmals seit drei Jahrzehnten wieder zwei Prozent seines Bruttoinlandsproduktes (BIP) in Verteidigung und das sei wichtig für Deutschland und für die Nato, sagte der frühere niederländische Regierungschef nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin. Alle Alliierten müssten allerdings mehr investieren und er setze darauf, dass Deutschland weiterhin Schritte in diese Richtung unternehmen werde.
Als ehemaliger Ministerpräsident wisse er, dass es für Regierungen nicht immer einfach sei, Mittel für die nationale Verteidigung und für Unterstützung an die Ukraine bereitzustellen, fügte Rutte hinzu. Doch beides sei notwendig für die kollektive Sicherheit.
Über zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung
Nach den jüngsten öffentlichen Nato-Zahlen hat die Bundesregierung dem Bündnis für dieses Jahr Verteidigungsausgaben in Höhe von rund 90,6 Milliarden Euro gemeldet. Schätzungen aus dem Monat Juni zufolge könnte dies einem BIP-Anteil von etwa 2,1 Prozent entsprechen. Für die Budgeterhöhungen in den vergangenen Jahren dankte Rutte ganz speziell auch Kanzler Scholz. "Deine historische Zeitenwende hat die Sicherheit Deutschlands und die Stärke des Bündnisses erheblich beeinflusst", sagte er.
Scholz versprach in der Pressekonferenz mit Rutte, dass er den eingeschlagenen Weg in den kommenden Jahren entschlossen weitergehen wolle und betonte, die deutschen Verteidigungsausgaben seien in den vergangenen sieben Jahren verdoppelt worden. Zudem verwies er darauf, dass aus seiner Sicht der europäische Pfeiler der Nato weiter gestärkt werden müsse. "Europa wird dafür in den kommenden Jahren erhebliche Investitionen tätigen", sage er. "Es geht darum, jeder Bedrohung der Sicherheit in Europa begegnen zu können."
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den früheren niederländische Ministerpräsident mit militärischen Ehren in Berlin empfangen. Das Gespräch war konstruktiv und umfasste die Krisengebiete für das Bündnis. Die Nato blickt aktuell besorgt auf eine mögliche Beteiligung nordkoreanischer Truppen am russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Das Weiße Haus spricht von bis zu 8.000 Soldaten aus Nordkorea, die im westrussischen Gebiet Kursk stünden. Washington geht von einem baldigen Kampfeinsatz dieser Einheiten aus. Weitere könnten folgen. Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Anwesenheit nordkoreanischer Soldaten im eigenen Land nicht bestritten. Er verwies darauf, dass auch die Ukraine auf Personal aus Nato-Staaten zurückgreife.
