DWN: Was ist eigentlich der europäische Verteidigungsfond?
Thomas Meuter: Der Europäische Verteidigungsfond ist ein geplantes Industrieförderprogramm der Europäischen Kommission und hat zum Ziel, die europäische Verteidigungsindustrie durch Anreize zur gezielten Kooperation wettbewerbs- und innovationsfähiger zu machen. Dabei wird berücksichtigt, welche konkreten militärischen Fähigkeiten für die Europäische Union essenziell sind, die durch länderübergreifende innovative Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen grundlegend bedient werden sollen. Dieser Plan ist politisch gesehen in der EU nicht unumstritten, da er sehr komplex ist und auf verschiedene europäische Organisationsformen in der Verteidigungsindustrie trifft. Diese ist in Europa nicht einheitlich organisiert und oft ein fester Bestandteil der nationalen Sicherheitsvorsorge, wie es in Frankreich, Großbritannien oder auch in Schweden der Fall ist. Oftmals arbeiten viele europäische Nationen in multinationalen Programmen eng zusammen, wenn es sich um Kampfflugzeuge oder Lenkwaffensysteme handelt, da diese sehr teuer zu realisieren sind und eine europäische Kooperation die finanzielle Last auf viele Schultern verteilt, um so modernes Wehrmaterial günstiger zu beschaffen. Eine bewährte Methode, die aber viel Abstimmungsbedarf in der Politik und auch in der Industrie erfordert. Multinationale Programme in der Rüstung dauern meist mehr als zwei Jahrzehnte, sind oftmals stark politisch beeinflusst und technologisch meist sehr speziell. Europäische Verteidigungsfonds könnten eine bessere Finanzierungsgrundlage für derartige Rüstungsprogramme „Made in Europe“ sein, aber derzeit gibt es erhebliche politische Auseinandersetzungen zu deren Verwirklichung.
DWN: Verteidigungskommissar Kubilius unterstrich in Brüssel, in Kürze eine entsprechende und neue Verteidigungsstrategie mit neuen Finanzierungsansätzen vorzulegen. Damit wird die zentrale Frage verbunden sein, wie die zusätzlichen Ausgaben in der Verteidigung mit Fonds finanziert werden sollen. Was steckt dahinter?
Thomas Meuter: Das ist eine komplexe als auch eine sehr schwierige Angelegenheit, die von den europäischen Staaten gemeinsam gelöst werden muss. Und genau dies ist auch ein zentrales Problem in diesem neuen politischen Finanzvorhaben. Die europäische Rüstungsindustrie brauche einen „Big Bang“, betonte Kubilius im Verteidigungsausschuss des Europaparlaments und sollte sich von einer Politik der kleinen Schritte, die in der europäischen Rüstung gemacht werden, lösen, um leistungsstärker zu werden. Damit hat der EU-Politiker völlig recht, denn gemeint ist die uneinheitliche europäische Rüstungsharmonisierung, die seit Jahren von der EU nicht politisch umgesetzt, aber immer wieder gefordert wird. Eines der großen Probleme sind dabei die Finanzierungsmöglichkeiten bei komplexen Rüstungsvorhaben der einzelnen EU-Staaten, die nur bi- oder multinational realisiert werden können. Dazu werden spezielle europäische Verteidigungsfonds benötigt, die mit großen Banken möglich wären.
Die EU-Kommission plant derzeit, acht zentrale Verteidigungsprojekte mit einem Finanzrahmen von 500 Milliarden Euro zu fördern, um die gemeinsame europäische Verteidigung zukünftig besser zu fördern. Diese militärischen Projekte würden fast komplett von der EU subventioniert werden und sollen den militärischen Bedarf für die Streitkräfte schneller abdecken. Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte den Finanzierungsbedarf für die geplanten wehrtechnischen Projekte in der EU auf 500 Milliarden Euro für die kommenden zehn Jahre beziffert. Dies ist ein enormer finanzieller Anschub und könnte viele Rüstungsprogramme in kurzer Zeit entstehen lassen. Das Problem ist aber: Die Verteidigungsindustrie in Europa hat eine völlig unterschiedliche Leistungsfähigkeit und Struktur. Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Schweden und Norwegen haben eine starke Rüstungsindustrie, die aber in den vergangenen Jahren erheblich unter den Haushaltskürzungen gelitten hat und nur langsam wieder aufgebaut werden kann. Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Rüstungsindustrie wurde absichtlich reduziert, um den politischen Zielen der Abrüstungswelle Genüge zu tun. Die Folge war ein massiver Rückbau der Entwicklungsabteilungen und Produktionskapazitäten in der europäischen Industrie. Das sind zwei wesentliche Säulen, um eine europäische Kooperationsfähigkeit überhaupt generieren zu können. Diese sind vorhanden, reichen aber nicht aus, um kurzfristig die wehrtechnische Industrie auszubauen und neue Programme für das Militär aus staatlichen Fonds zu finanzieren. Neben den neuen Fonds nannte Kubilius als eine weitere Optionen für den EU-Plan, Regionalfördermittel im EU-Haushalt umzugestalten oder aus dem Euro-Rettungsschirm ESM zu nutzen, um Fonds aufzulegen. Doch auch diese wirtschaftliche Optionen ist unter vielen EU-Mitgliedstaaten hochumstritten. Der Grund ist auch hier klar: Man möchte lieber die noch bestehenden nationalen Rüstungsindustrien stärken. Frankreich gehört zweifellos zu diesen Mitgliedern, da sie eine starke nationale wehrtechnische Industrie mehr befürworten als europäische Konzerne. Dennoch versucht Paris auch, sich an internationalen Rüstungskonzernen zu beteiligen und wenn möglich mit mehr als 50 Prozent Anteil. Dies ermöglicht es Frankreich, Verteidigungsmärkte zu beeinflussen und dies ist politisch gewollt.
DWN: Halten Sie diese Fonds für eine gute Idee?
Thomas Meuter: Auf den ersten Blick ist dies eine gute Idee, um Geld in die Verteidigung auf nicht nationalen Wegen, sondern über Brüssel in eine Verteidigungswirtschaftsstruktur der EU zu vergeben. Die drei baltischen Staaten fordern seit Längerem neue Gemeinschaftsschulden für die Rüstung in der EU zu machen. In Deutschland und den Niederlanden hingegen lehnen die Regierungen in diesem Zusammenhang die möglichen Verteidigungsfonds kategorisch ab. In Berlin wird das Bundesverfassungsgericht vorgeschoben, welches Gemeinschaftsschulden für EU-Programme nicht zulassen will. Die Europäische Investitionsbank (EIB) wäre aber tatsächlich in der Lage, einen entsprechenden Verteidigungsfond aufzubauen, der Anleihen ausgibt. Durch Garantien der einzelnen EU-Regierungen wäre dieser sogar gut abgesichert. Deutschland steuert aber massiv gegen diesen Vorschlag, da es sich um eine nationale Aufgabe handelt, wie Olaf Scholz es in der Vergangenheit mehrfach betonte. Die Bundesregierung hält grundsätzlich nichts davon, die Verteidigungsausgaben für die Bundeswehr teilweise über die EU zu koordinieren. Scholz betonte dabei immer wieder, es handele sich um eine rein nationale Aufgabe, die mit der EU nichts zu tun hat. Das ist so gesehen nicht richtig, da viele militärische Programme längst nur noch international abgewickelt werden können. Die Finanzierung könnte dazu auch aus Brüssel kommen, wenn das Programm damit ans Laufen kommt. EU-Verteidigungskommissar Kubilius äußerte dazu auch die These, dass, wenn die NATO-Staaten Spanien, Italien und Belgien das zwei Prozent Ziel für Verteidigungsausgaben einhielten, dies rund 60 Milliarden Euro mehr für die Sicherheit in Europa einbrächte. Wenn aber alle EU-Staaten die nationalen Verteidigungsausgaben von zwei auf drei Prozent anheben würden, könnten zusätzlich 200 Milliarden Euro erwirtschaftet werden. Das wäre ein unglaublicher finanzieller Zuwachs in den europäischen Verteidigungshaushalten.
DWN: Wann käme dieser geplante Fond zur Anwendung, wenn es diesen denn geben sollte?
Thomas Meuter: Dieser käme zum Zuge, wenn drei Staaten bei einem europäischen Rüstungsvorhaben kooperieren würden und dabei 80 Prozent der finanziellen Mittel in europäische Kassen flössen. Allerdings dauern europäische Programme, wie schon angesprochen, meist Jahrzehnte. Die Entwicklung und Produktion des europäischen Kampfflugzeugs Eurofighters, an dem vier Nationen beteiligt waren, dauerte über 20 Jahre. Gleiches gilt für das multinationale Transportflugzeug Airbus A400M, was mit erblicher Verspätung fertiggestellt wurde. Auch dieses europäische Programm dauerte deutlich länger als geplant, was aber nach dessen Entwicklungsbeginn vorhersehbar gewesen ist. Man kann dies leider für alle europäische Rüstungsprogramme sagen. Dazu kommen die beschaffungspolitischen Ränkespiele von verschiedenen EU-Nationen, die in europäischen Rüstungsprogrammen das mehrheitliche Sagen haben wollen, um das Projekt für sich zu dominieren. Frankreich ist ein gutes Beispiel dafür und dies ist von Paris politisch gewollt. Dies trifft auf europäische Rüstungsprogramme, wie das Future Combat Systems (Future Combat Air System/FCAS) oder für den geplanten europäischen deutsch-französischen Panzer (Future Ground Combat System-MGCS) ebenfalls zu. Frankreich will unter anderem auch hier die Systemhoheit für sich gewinnen, um wehrtechnische Arbeitsplätze im eigenen Land zu erhalten und die nationale Technologieführerschaft zu erringen. Deutschland hatte dies in den vergangenen Jahrzehnten nicht gemacht und beginnt erst heute mit der Erhaltung hochtechnischer Arbeitsplätze in der Verteidigungsindustrie, um nicht weitere Kapazitäten auf diesem Feld zu verlieren. Europäische Rüstungsprogramme sind eine Tatsache und darum sollten die vorgeschlagenen Verteidigungsfonds schnellstmöglich aufgelegt werden.
DWN: Wie viele Vorzeigeprojekte in der europäischen Verteidigungsplanung gibt es denn, die mit einem derartigen Fond finanziert werden könnten?
Thomas Meuter: Die europäische Liste umfasst zunächst acht europäische Vorzeigeprojekte im Bereich der Sicherheit und Verteidigung: es handelt sich um einen modernes Luftverteidigungssystem, das europäische Cyber-Schutzschild, der Nordost-Grenzschutzschild ( ein ziviles Projekt), eine maritime Aufklärungsfähigkeit, die Weltraumraumaufklärung mit Hilfe von Satelliten, neue Artilleriemunition und Lenkwaffensysteme, sowie eine erhöhte militärische Mobilität und den Schutz vor chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Stoffen (CBRN). Diese Projekte sollen den militärischen Bedürfnissen möglichst vieler EU-Staaten gerecht werden und auch mit Hilfe anderer europäischer Fonds finanziert werden, wenn sie nicht direkt in den Verteidigungsbereich fallen. Dies ist bei dem Grenzschutzschild-Projekt der Fall, da es nicht rein militärisch ist.
DWN: Wann wird man mehr zu Verteidigungsfondsplanungen erfahren?
Thomas Meuter: Das europäische Verteidigungsfondsarbeitsprogramm soll Ende Januar 2025 von der Europäischen Kommission veröffentlicht werden. Generell steht fest, dass geförderte Projekte oder Programme mindestens von drei voneinander unabhängigen Unternehmen oder Forschungseinrichtungen bestehen müssen, die wiederum aus mindestens drei EU-Mitgliedstaaten stammen. Die zwei nicht EU-Länder Norwegen oder Großbritannien könnten dabei sein. Die Antragsteller, die die Fonds nutzen möchten, können aus der Industrie oder Forschungseinrichtungen stammen. Diese können dann in einem wettbewerblichen Verfahren finanzielle Fördermittel aus dem jeweiligen EU-Verteidigungsfonds beantragen. Die Ausschreibungen für entsprechende Projekte werden dann von der EU jährlich veröffentlicht.
DWN: Ist dieser EU-Plan so zu sehen, um der Aussage des kommenden amerikanischen Präsidenten zuvorzukommen, dass europäischen Staaten, die zu wenig für Verteidigung ausgeben, keine US-Unterstützung in der Zukunft bekommen sollen?
Thomas Meuter: In der Tat, dies ist so. Mit der Schaffung eines Apparates zur Finanzierung einer neuen EU-Verteidigungsstruktur, welche Anleihen ausgibt, die durch nationale Garantien der Mitgliedstaaten und nicht durch die EU als Ganzes abgesichert sind, ist dies möglich. Das geplante Finanzierungsmodell, welches auch Nicht-EU-Ländern wie dem Vereinigten Königreich oder Norwegen offensteht, hat durchaus Zukunft. Der geplante Fonds könnte schnell gemeinsame EU-Verteidigungsprojekte unterstützen. Damit hofft Brüssel in der EU langfristig Investitionen in viele Verteidigungsprojekte zu ermöglichen. Allerdings ist die Position Deutschlands zu diesem Plan noch nicht festgelegt und wird von den Bundestagswahlen im Februar 2025 politisch abhängen. Sicher ist dies aber noch nicht. Hinzu kommt, dass die US-Verteidigungsindustrie in den letzten Jahren vielfach verlorenen Boden in Europa wiedergutmachen konnte. Das spiegelt sich unter anderem in folgenden Projekten wider: Da die europäischen Staaten weder ein Stealth-Kampfflugzeug entwickeln noch bauen konnten, liefern nun die USA an mehr als dreizehn europäische Staaten die F-35. Gleiches gilt für schwere Transporthubschrauber, boden- oder schiffsgestützte Lenkwaffensysteme und zahlreiche andere wehrtechnische Systeme. Diese Lieferungen nehmen zu, obwohl es eine europäische Willensbildung gibt, zum Beispiel Kampfflugzeuge oder neue Drohnen in Europa zu entwickeln sowie zu bauen. Doch in der viel beschworenen Multinationalität, liegt das Problem der Abstimmung zwischen den einzelnen Staaten, die oftmals zu lange dauert oder man lehnt eine europäische Kooperation zugunsten der Stärkung eigener Industriefertigkeiten ab. Das Ergebnis ist eine Zersplitterung der Kräfte in Europa, um wehrtechnische Systeme in eigener Regie zu fertigen. Frankreich, Norwegen und Großbritannien machen dies sehr oft, um eine starke nationale Verteidigungsindustrie zu haben. Dies nutzt ausschließlich den USA, die immer wieder und sehr erfolgreich Wehrmaterial in Europa erfolgreich anbieten und damit Ausrüstungslücken in den Streitkräften schließen helfen. Europa schafft es derzeit nicht, sich in allen Gebieten der Rüstung entsprechend aufzustellen und sich gegen eine starke US-Konkurrenz zu behaupten. Im Gegenteil – diese wird immer stärker, obwohl es die US-Konzerne in den letzten Jahren es nicht immer einfacher hatten, ihre Produkte in Europa zu verkaufen. Die Situation hat sich jedoch wieder zugunsten der USA gewendet, da die europäische Rüstungsindustrie schrittweise zurückgebaut wurde und an Wettbewerbsfähigkeit einbüßte. Der neue US-Präsident Donald Trump wird dies auch als wirtschaftliche Druckmittel nutzen, um die US-Industrie zu stärken, da er auch weiß, dass europäische Produkte - und seien sie noch so gut - keine Chance auf dem amerikanischen Beschaffungsmarkt in den Streitkräften haben. Es gibt nur wenige europäische Produkte, die von den US-Streitkräften genutzt werden. Darunter die 120mm Kanone von Rheinmetall für den M1 Abrams, die dort in Lizenz gefertigt wird.
DWN: Es gab einen Vorstoß der EU, Eurobonds zu schaffen, um die europäische Rüstungsindustrie zu stärken. Wie ist der Stand der Dinge?
Thomas Meuter: Der schon ältere Vorschlag der EU-Kommission, ein europäisches Programm für die Verteidigungsindustrie unter der Bezeichnung EDIP zu schaffen vor, zielte darauf ab, den militärisch-industriellen Komplex der EU vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs zu modernisieren. Aber es wurden nur bescheidene Mittel durch die EU zur Verfügung gestellt, was darauf hindeutet, dass zusätzliche Finanzmittel erforderlich sind, um die Rüstungsindustrie in die Lage zu versetzen, den Bedarf der Streitkräfte im Falle eines Krieges ausreichend zu decken. Dies kann bisher kein europäisches Land, da die wirtschaftlichen Kapazitäten nicht mehr vorhanden sind. Erstaunlicherweise waren es Frankreich und Deutschland, die eine Vorreiterrolle bei der Diskussion über eine Verwendung von „Eurobonds“ für die Verteidigung einnahmen, bei denen sich die EU Geld auf den Finanzmärkten leihen würde. Ob diese Option letztlich weiterverfolgt wird, ist völlig unsicher. Insbesondere, wenn man die Rolle Deutschlands betrachtet, welches in Europa nicht als ein verlässlicher Partner in Sachen Verteidigungspolitik gesehen wird.
DWN: Ihr Fazit: Wie steht es um die Leistungsfähigkeit der amerikanischen und europäischen Rüstungsindustrie?
Thomas Meuter: Zusammenfassend kann man sagen, dass die US-Verteidigungsindustrie derzeit die Einzige ist, die innerhalb kurzer Zeit große Mengen an Wehrmaterial produzieren kann, die vom Staat finanziert worden ist. Davon ist Europa sehr weit entfernt. Hier wird man sehr lange darauf warten müssen, bis Kapazitäten von der Industrie erreicht werden können, die eine schnelle und gute Ausrüstung von Streitkräften garantieren kann. Dieser Umstand spielt der US-Industrie in die Hände, die die wirtschaftlichen Gegebenheiten in Europa für sich gut ausnutzen kann und wird. Trump wird hierbei die US-Industrie politisch unterstützen und die Schwächen der europäischen Verteidigungswirtschaft für sich nutzen. Die europäische Strategie, eine Verteidigungswirtschaft unter gemeinschaftlichen Gesichtspunkten zu führen, ist in der Vergangenheit schon sehr komplex gewesen und wird es auch in der Zukunft bleiben. Die bisher angestrebten Ziele hierbei wurden nicht erreicht und werden auch nicht erreicht werden können. Dazu sind die Interessenslagen der einzelnen europäischen Nationen zu unterschiedlich.
Info zur Person: Thomas Alexander Meuter (61) ist seit rund 35 Jahren wehrtechnischer Journalist und beschäftigt sich mit militärischen Fragen und Ausrüstungen von Streitkräften. Sein Schwerpunkt liegt dabei auf der weltweiten Luftwaffen- und Heeresrüstung und militärische Analysen von Konflikten und Technologien, die dort zum Einsatz kommen. Das Thema Altmunition, Landminen und militärische Altlasten bearbeitet er redaktionell. Er ist erfolgreicher Fachbuchautor und Chefredakteur des Verlags MD&Partner in Meckenheim bei Bonn. Seit vielen Jahren beschäftigt sich Thomas Meuter mit dem Aufspüren und der Entsorgung von Altmunitionen in vom Krieg betroffenen Ländern.
