Illegale Produkte: EU-Strafe gegen Temu?
Verbraucherinnen und Verbraucher lassen sich oft durch günstige Preise auf asiatischen Shopping-Plattformen zum Kauf verleiten. Doch diese Schnäppchen bergen Gefahren – zu diesem Schluss kommt nun die EU-Kommission. Eine bekannte Plattform steht dabei besonders im Fokus. Die Online-Plattform Temu aus China begeht laut Einschätzung von Fachleuten der EU-Kommission einen Verstoß gegen Digitalrecht. Die Behörde in Brüssel teilte mit, dass Verbraucher in der EU einem erheblichen Risiko ausgesetzt seien, beim Einkauf auf Temu auf illegale Produkte zu stoßen. Besonders häufig seien nicht konforme Babyspielzeuge und elektronische Artikel betroffen.
Temu ist nach Ansicht der Kommission gemäß dem Gesetz über digitale Dienste (DSA) verpflichtet, wirksam gegen die Verbreitung solcher illegalen Angebote vorzugehen. Kommissionsvizepräsidentin Henna Virkkunen erklärte dazu: "Die Sicherheit der Verbraucher im Internet ist in der EU nicht verhandelbar."
Das Unternehmen hat jetzt die Möglichkeit, auf die Anschuldigungen zu antworten. Sollte die Online-Plattform Temu keine überzeugenden Gegenargumente liefern oder ihr Verhalten nicht anpassen, kann die EU-Kommission einen Verstoß gegen Digitalrecht offiziell feststellen. Das hätte unter Umständen eine Geldstrafe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes zur Folge – eine empfindliche Strafe für Temu. Eine öffentliche Reaktion blieb bisher aus. Ein Temu-Sprecher teilte lediglich mit: "Wir werden weiterhin uneingeschränkt mit der Kommission zusammenarbeiten." Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen betonte am Montag, dass noch kein abschließender Entscheid gefallen sei. Dennoch werde auch zu weiteren möglichen Fällen von Verstoß gegen Digitalrecht ermittelt – etwa zur Nutzung manipulativer Gestaltungselemente auf dem Marktplatz.
Temu populär trotz Kritik: Ermittlungen seit Oktober
Bereits im Oktober hatte die Kommission Prüfungen eingeleitet, um herauszufinden, ob Temu genug gegen den Handel mit illegalen Produkten unternimmt. Schon damals gab es Hinweise, dass gesperrte Anbieter erneut aktiv wurden – ein weiterer möglicher Verstoß gegen Digitalrecht. Trotz der Ermittlungen ist die Online-Plattform Temu in Europa äußerst gefragt. In Deutschland gehört sie mittlerweile zu den größten Händlern im Netz. Laut Temu nutzen mehr als 45 Millionen Menschen in der EU das Portal – damit gilt es als sehr große Online-Plattform (VLOP) im Sinne des EU-Digitalrechts.
Zusätzlich zur DSA-Prüfung laufen auch Untersuchungen europäischer Verbraucherschützer. Das CPC-Netzwerk erklärte im November, dass mehrere Praktiken von Temu nicht EU-konform seien – auch das ist ein möglicher Verstoß gegen Digitalrecht. Als problematisch gelten unter anderem irreführende Rabatte, gefälschte Rezensionen sowie fehlende Angaben zu Verbraucherrechten. Ebenso werde der Kontakt zu Temu gezielt erschwert. Zudem werde oft suggeriert, dass Produkte nur kurzzeitig erhältlich seien – auch dies kann zur Strafe für Temu führen.
Handelskonflikte mit China verschärfen Lage
Das Verfahren gegen die Online-Plattform Temu fällt in eine Zeit zunehmender Handelskonflikte mit China. Beim EU-China-Gipfel zeigte sich, dass trotz Gesprächsbereitschaft keine Fortschritte beim Handel erzielt wurden. Von der Leyen forderte eine gerechtere Balance in den Wirtschaftsbeziehungen.
