Ex-Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier kritisiert die informellen Vorschlagsregeln bei Richterwahlen in Karlsruhe. Sie führten zu Blockaden und schadeten dem Ansehen des Gerichts. Sein Vorschlag: Der Wahlausschuss des Bundestages sollte sich auf Kandidaten einigen.
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Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, führt die Schwierigkeiten bei der Aufstellung von Richterkandidaten für Karlsruhe auf die informellen Vorschlagsregelungen zwischen den Parteien zurück. (Foto: dpa)
Foto: Bernd von Jutrczenka
Im Folgenden:
Wie hat sich das informelle Vorschlagsrecht bei Richterwahlen in Karlsruhe entwickelt?
Warum kritisiert Ex-Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier die aktuelle Praxis?
Welche Alternative schlägt Papier für die Wahl von Verfassungsrichtern vor?
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