Politik

„Ohne jede gesetzliche Grundlage“ - Ex-Verfassungsgerichtspräsident kritisiert Richterwahl-Praxis

Ex-Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier kritisiert die informellen Vorschlagsregeln bei Richterwahlen in Karlsruhe. Sie führten zu Blockaden und schadeten dem Ansehen des Gerichts. Sein Vorschlag: Der Wahlausschuss des Bundestages sollte sich auf Kandidaten einigen.
26.08.2025 15:23
Lesezeit: 2 min
Inhalt wird nicht angezeigt, da Sie keine externen Cookies akzeptiert haben. Ändern..
„Ohne jede gesetzliche Grundlage“ - Ex-Verfassungsgerichtspräsident kritisiert Richterwahl-Praxis
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, führt die Schwierigkeiten bei der Aufstellung von Richterkandidaten für Karlsruhe auf die informellen Vorschlagsregelungen zwischen den Parteien zurück. (Foto: dpa) Foto: Bernd von Jutrczenka

Im Folgenden:

  • Wie hat sich das informelle Vorschlagsrecht bei Richterwahlen in Karlsruhe entwickelt?
  • Warum kritisiert Ex-Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier die aktuelle Praxis?
  • Welche Alternative schlägt Papier für die Wahl von Verfassungsrichtern vor?

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist nur für Abonnenten verfügbar.
  • 3 Monate Zugriff für nur 4,99 EUR

     

    Endlich keine Werbung

    ✔ Unbegrenzter Zugriff auf wirklich alle Inhalte

    Inklusive täglichem Newsletter

    Inklusive einem ePaper mit monatlichem Schwerpunkt

    Teilen Sie Artikel mit Nicht-Abonnenten

    Archiv aller ePaper

    Vorlesefunktion aller Artikel

DWN
Politik
Politik Trump zieht in den Städtekrieg - Militär gegen die eigenen Bürger?
07.10.2025

Mit drastischen Worten attackiert US-Präsident Donald Trump demokratisch regierte Städte – und droht, dort Soldaten einzusetzen....

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft EnBW-Aktie: Energiekonzern baut Deutschlands ersten Wasserspeicher im Berg
07.10.2025

Im Schwarzwald entsteht ein Energieprojekt von bundesweiter Bedeutung: Der Energiekonzern EnBW baut beim Pumpspeicherkraftwerk Forbach...

DWN
Politik
Politik Finnland plant Kürzung von Leistungen für Migranten ohne Sprachkenntnisse
07.10.2025

Finnland macht Ernst: Wer die Sprache nicht lernt, bekommt weniger Geld. Während Helsinki Sozialleistungen kürzt, debattiert Deutschland...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Mercedes kämpft mit Absatzrückgang – Luxusstrategie soll Schwäche in China ausgleichen
07.10.2025

Der Autobauer Mercedes-Benz verzeichnet im dritten Quartal einen deutlichen Absatzrückgang. Besonders die schwache Nachfrage in China und...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Unternehmen als Treiber neuer Entwicklungspolitik – auch im Eigeninteresse
07.10.2025

Der Globale Süden gewinnt zunehmend an Bedeutung – nicht nur als Rohstofflieferant, sondern auch als wachsender Absatzmarkt. Vor diesem...

DWN
Finanzen
Finanzen US-Börsen: Rohstoffe, Gold und KI treiben Kurse weiter nach oben
07.10.2025

Der September an den US-Börsen verlief überraschend stark. Trotz zahlreicher Gründe, die Zweifel an der Nachhaltigkeit des...

DWN
Finanzen
Finanzen Bitcoin-Kurs explodiert: Warum er jetzt Rekordhöhen erreicht
07.10.2025

Der Bitcoin-Kurs hat in über Nacht einen neuen Höchststand erreicht. Mit einem Wert von 125.689 US-Dollar übertraf die größte...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Deutsche Industrie kämpft mit Auftragsflaute – dennoch Zeichen der Erholung
07.10.2025

Die deutschen Industrieunternehmen verzeichneten im August unerwartet rückläufige Auftragseingänge und spüren zunehmend die Folgen der...