Corona-Kommission soll „verstehen, nicht verurteilen“
Die designierte Vorsitzende der Enquete-Kommission des Bundestags zur Corona-Pandemie, Franziska Hoppermann, setzt auf eine umfassende, ehrliche und ausgewogene Aufarbeitung der Krisenjahre. „Wir wollen verstehen, nicht verurteilen“, sagte die CDU-Abgeordnete der DPA vor der konstituierenden Sitzung am Montag. „Wir wollen Entscheidungen und Prozesse kritisch hinterfragen, die im Lichte der Zeit womöglich Sinn ergaben, sowie Fehler identifizieren. Wir wollen aber auch schauen, was gut war.“
Hoppermann betonte: „Entscheidend ist, dass wir für künftige vergleichbare Situationen besser gewappnet sind und aus der damaligen Zeit und ihren Entscheidungen lernen.“ Die Pandemie habe das Land vor eine der größten Herausforderungen in der Nachkriegszeit gestellt. „Gerade im internationalen Vergleich kann man konstatieren, dass Deutschland gut durch diese Krise gekommen ist – wirtschaftlich und gesundheitlich. Zu glauben, dass diese Zeit aber keine Lehren für uns bereithält, wäre fahrlässig und verantwortungslos.“
Gremium mit Abgeordneten und Experten - darunter zwei kritische „Querköpfe“
Zur konstituierenden Sitzung der Kommission wird auch Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) erwartet. Der Bundestag hatte die Einsetzung im Juli mit breiter Mehrheit von Union, SPD, Grünen und Linken beschlossen. Neben 14 Abgeordneten sollen dem Gremium auch 14 Sachverständige angehören.
Mit dabei auch kritische Experten und von der AfD-Fraktion benannte Sachverständige: Stefan Homburg: emeritierter Professor für öffentliche Finanzen und von 1997 bis 2021 Direktor des Instituts für Öffentliche Finanzen der Leibniz Universität Hannover und Tom Lausen: Buchautor und Datenanalyst.
Die Kommission soll dem Bundestag bis Mitte 2027 einen Bericht mit Empfehlungen für künftige Krisen vorlegen. Die akute Corona-Pandemie hatte 2020 begonnen, die letzten bundesweiten Alltagsauflagen endeten zu Ostern 2023.
Hoppermann sagte, staatliches Handeln in dieser Zeit und die Auswirkungen auf die Gesellschaft sollten nun intensiv bearbeitet werden. Der Dreiklang aus kritischem Hinterfragen, Analyse und vorausschauendem Ziehen von Lehren mache die Arbeit der Kommission so herausfordernd und vor allem unersetzlich für den gesellschaftlichen Umgang mit der Pandemie. Sie plädierte für eine Konsenssuche statt Parteienstreit.
„Als Gesellschaft gestärkt in die Zukunft gehen“
Besonders wichtig sei, nicht nur im politischen Kreis zu verharren, sagte Hoppermann. Daher sollten zahlreiche externe Experten nicht nur gehört werden, sondern 14 ausgewählte Personen aus unterschiedlichen Bereichen gleichberechtigt fester Teil der Kommission sein. „Gemeinsam werden wir ein umfassendes, ehrliches und ausgewogenes Bild der Zeit zeichnen – damit wir die richtigen Schlüsse ziehen und als Gesellschaft gestärkt in die Zukunft gehen können.“ In der vergangenen Wahlperiode war eine große Auswertung der Maßnahmen und Beschränkungen auf Bundesebene nicht zustande gekommen.
