Weltbekannte Autorin warnt vor Trumps Angriff auf die US-Demokratie
Anne Applebaum kommt vom sogenannten Bilderberg-Treffen in Washington, einem vertraulichen Forum für westliche Machtpolitik, Sicherheit und wirtschaftliche Ordnung. Das transatlantische Netzwerk bringt führende Wirtschaftsvertreter, politische Entscheidungsträger, Militärs, Wissenschaftler und ausgewählte Medienvertreter zusammen.
Die Historikerin, Journalistin und Autorin hat kurz darauf einen Kommentar zur Wahl in Ungarn geschrieben und ist beim jährlichen Spitzentreffen der Unternehmensberatung McKinsey und der Zeitung Børsen aufgetreten. Nun sitzt sie hinter dem Konzertsaal des Konservatoriums auf Frederiksberg und spricht über den Zustand der Demokratie in den USA und Europas Rolle in einer unsicheren Weltordnung.
Das geopolitische Umfeld ist angespannt. Eine schwere globale Energiekrise droht, in der Ukraine herrscht Krieg, zugleich prägt der Iran-Krieg die internationale Lage. Im Weißen Haus sorgt Präsident Donald Trump fast täglich mit Angriffen und Drohungen auf Truth Social für neue Schlagzeilen.
Applebaum zieht im Gespräch eine harte Bilanz zum Zustand der Demokratie in den USA. Aus ihrer Sicht verursacht Trump schwere Schäden am politischen System, und sie zweifelt nicht daran, dass er versuchen werde, sowohl die Zwischenwahlen im November als auch die Präsidentschaftswahl 2028 zu manipulieren.
Applebaum über den Zustand der amerikanischen Demokratie
Zugleich richtet Applebaum einen Appell an Europa. Der Kontinent müsse seine eigenen Erfolge ernster nehmen, seine Werte entschlossener verteidigen und sich auf eine Welt einstellen, in der amerikanische Verlässlichkeit nicht länger selbstverständlich ist. Besonders intensiv beschäftigt sie sich derzeit mit Ungarn. Dort haben die Wähler nach 16 Jahren Viktor Orbán abgewählt, der in der EU seit Langem als notorischer Störfaktor gilt, und stattdessen in großer Zahl für seinen Herausforderer Péter Magyar gestimmt.
Für Applebaum ist dieses Ergebnis mehr als ein normaler Machtwechsel. In ihrem Kommentar schreibt sie, die Wahl beende den Anspruch rechter Bewegungen auf politische Unvermeidlichkeit und dauerhafte Macht. Wenn Orbán verlieren könne, könnten auch seine russischen und amerikanischen Bewunderer verlieren. Im Gespräch geht es deshalb auch um die Parallele über den Atlantik. Könnten Trump und seine Maga-Bewegung Ähnliches erleben wie Orbán? Und kann die liberale Demokratie nach Jahren politischer Defensive wieder an Stärke gewinnen?
Ungarn verändert die politische Erzählung
Die ungarische Wahl sei zumindest ein „Beweis dafür, dass nichts in Stein gemeißelt ist“, sagt Applebaum. Sie verweist auch auf die wichtige Präsidentschaftswahl in Frankreich im kommenden Jahr, die aus ihrer Sicht ebenfalls mit einem Sieg eines Kandidaten der Mitte enden könnte. Eine französische Umfrage zeigte vor Kurzem, dass Édouard Philippe, früherer Premierminister und heutiger Bürgermeister von Le Havre, in einem möglichen Wahlkampf mit den rechten Spitzenfiguren Marine Le Pen und Jordan Bardella mithalten könnte.
„Wir neigen dazu, die Welt so zu sehen, dass die Demokratie verliert und die Diktatoren gewinnen. Aber nichts ist unvermeidlich. Alles, was morgen geschieht, hängt von den Entscheidungen ab, die Menschen heute treffen“, sagt Applebaum. Die Gefahr für liberale Demokratien habe vor allem zu Beginn dieses Jahrhunderts darin bestanden, dass viele ihr eigenes System für unerschütterlich hielten. Man habe angenommen, die liberale Ordnung werde nicht ernsthaft herausgefordert, und genau diese Selbstgewissheit habe sie anfällig gemacht.
Der gefährliche Glaube an politische Unvermeidlichkeit
„Das war wirklich ein großer Fehler. Die Menschen hörten auf, dafür zu kämpfen. Verschiedene Formen von Korruption breiteten sich aus.“ Derzeit könne niemand sicher sagen, ob die ungarische Wahl einen breiteren Rückschlag für rechtsnationale Kräfte einleitet oder ein einzelnes Ereignis bleibt. Für Applebaum zeigt das Ergebnis jedoch, dass autoritäre Machtansprüche nicht naturgegeben sind. Gerade Demokratien, die sich in der Defensive sehen, könnten daraus eine wichtige Lehre ziehen. Politische Entwicklungen seien kein Schicksal, sondern Ergebnis konkreter Entscheidungen.
In Washington hat Trump noch mehr als zweieinhalb Jahre als Präsident vor sich. Applebaums Diagnose zum politischen Zustand der USA fällt entsprechend scharf aus. Die amerikanische Demokratie stehe aus ihrer Sicht vor einer historischen Bewährungsprobe. Auf die Frage, wie sie die US-Demokratie in wenigen Worten beschreiben würde, antwortet sie mit einem Vergleich aus der amerikanischen Geschichte. Sie sehe die größte Herausforderung für die amerikanische Demokratie seit der Gründung der Konföderation während des Bürgerkriegs.
Die USA vor einer historischen Bewährungsprobe
Die Konföderation, die „Confederate States of America“, entstand, als sich mehrere Südstaaten von den USA lossagten und zwischen 1861 und 1865 einen abtrünnigen Staat bildeten. Diese Abspaltung löste den amerikanischen Bürgerkrieg aus. Nun bereiten sich die USA auf den nächsten Wahlkampf vor. Am 3. November stehen die Zwischenwahlen an, bei denen das gesamte Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats neu gewählt werden. Das Ergebnis dürfte über Trumps politischen Spielraum entscheiden.
Sollte Trump die Mehrheit in einer oder beiden Kammern verlieren, dürfte es für ihn deutlich schwieriger werden, seine Politik durchzusetzen. Die Demokraten könnten zudem Anhörungen und Untersuchungen einleiten und damit den politischen Druck auf das Weiße Haus erhöhen. Wie werden Trump und sein engster Kreis reagieren, falls sie verlieren? Applebaum antwortet ohne Zögern. Sie geht davon aus, dass sie versuchen werden, das Wahlergebnis zu stehlen oder zu manipulieren, sowohl bei den Zwischenwahlen in diesem Jahr als auch bei der Präsidentschaftswahl 2028.
Trump könnte einen Machtverlust erneut infrage stellen
„Das erwarte ich, und das erwarten alle, mit denen ich spreche. Es gibt Gruppen in den Bundesstaaten, die sich darauf vorbereiten. Es wäre also keine Überraschung“, sagt Applebaum. Für sie liegt das Risiko nicht in einer abstrakten Befürchtung, sondern in früheren Erfahrungen. Applebaum verweist auf Trumps Verhalten nach seiner Niederlage gegen Joe Biden im Jahr 2020. Damals weigerte er sich, das Ergebnis anzuerkennen, erhob Vorwürfe gegen Biden und die Demokraten und stellte die Legitimität der Wahl öffentlich infrage.
„Wir wissen, dass er dazu nicht in der Lage ist, da er es 2020 nicht konnte“, sagt sie. Sie erinnert an den 6. Januar, als aufgebrachte Demonstranten den Kongress stürmten und der Angriff auf das Kapitol weltweit als Zäsur wahrgenommen wurde. In einem aufsehenerregenden, durchgesickerten Telefonat wandte sich Trump an den Innenminister des Bundesstaates Georgia und bat ihn, 11.780 Stimmen zu „finden“. Für Applebaum ist dieses Beispiel zentral, da es aus ihrer Sicht zeigt, dass Trumps Verhalten nicht hypothetisch ist.
Applebaum erwartet vorbereitete Manipulationsversuche
„Im Fall Trump muss man nicht raten. Man weiß, was er tun wird, da er es schon einmal getan hat“, sagt Applebaum. Auch bei Viktor Orbán hätten viele Beobachter erwartet, dass er versuchen werde, das Wahlergebnis in Ungarn zu beeinflussen oder seinen Rücktritt zu verweigern. Der klare Sieg der Opposition habe solche Schritte jedoch erschwert. Bei knappen Ergebnissen sei die Lage anders. Dann entstünden mehr Möglichkeiten, Zweifel zu säen, Druck aufzubauen und das Ergebnis politisch anzugreifen.
Manipulation könne aus Applebaums Sicht etwa dadurch erfolgen, dass die Trump-Regierung versucht, Wähler von Wahllisten zu streichen. Auch bewaffnete Kräfte auf den Straßen könnten Menschen einschüchtern und von der Stimmabgabe abhalten. Ein weiteres Mittel seien politisch zugeschnittene Wahlkreise, wie sie bereits an mehreren Orten geschaffen wurden. Für Applebaum steht dahinter ein grundlegendes Muster, bei dem es Trump vor allem um kurzfristiges Gewinnen geht.
Neue Wahlkreise und kurzfristige Machtlogik
Trump sei ein besonderer Anführer, da er „völlig unfähig ist, strategisch zu denken“, sagt Applebaum. Seine Entscheidungen folgten nicht dem Interesse der Bevölkerung und auch nicht einer langfristigen politischen Ordnung. „Er trifft Entscheidungen nicht danach, was im Interesse des Volkes liegt. Er denkt nicht an langfristige Konsequenzen. Das Einzige, womit er beschäftigt ist, ist er selbst. Seine Entscheidungen beruhen nur darauf, was für ihn am besten wäre.“
Für Trump stehe aus Applebaums Sicht stets die Frage im Mittelpunkt, wer im jeweiligen Moment als Sieger dasteht. Dieses Denken präge seine Gespräche mit anderen Staatschefs, seine Konflikte und seine Auftritte im Internet. „Gewinne ich dieses Gespräch mit diesem Anführer? Gewinne ich diesen Konflikt? Gewinne ich im Internet? Das interessiert ihn, und in dieser Hinsicht ist er ziemlich einzigartig. Ich glaube nicht, dass es je einen Präsidenten wie ihn gegeben hat, und es wird auch keinen solchen mehr geben.“
Der Präsident denkt in unmittelbaren Siegen
Schon früher sei Trump zurückgekommen, obwohl ihn viele abgeschrieben hatten. Applebaum warnt deshalb davor, ihn politisch zu früh für erledigt zu erklären. Auch der Iran-Krieg könne nur dann zum Wendepunkt werden, wenn seine Folgen dauerhaft sichtbar blieben. „Das hängt davon ab, wie schnell er endet. Im Moment sieht es so aus, als sorge der Krieg für Inflation, stelle Trump als inkompetent dar und schaffe neue Kritiker, sogar in seinen eigenen Reihen. Aber wie es in einem halben Jahr aussieht, können wir nicht wissen.“
Unter Trump gebe es so viele Beispiele für schädliches Verhalten, dass eine Auswahl schwerfalle, sagt Applebaum. Dennoch nennt sie drei Bereiche, die aus ihrer Sicht besonders schwer wiegen und den Charakter der Regierungspolitik offenlegen. An erster Stelle nennt sie die „Kleptokratie“. Damit meint sie, dass Trump und sein engster Kreis politische Macht offen zur eigenen Bereicherung nutzen. Für Applebaum ist diese Entwicklung besonders gefährlich, da sie den Staat in den Dienst privater Interessen stellt.
Der Vorwurf eines kleptokratischen Systems
Trumps Freund und Gesandter Steve Witkoff verhandle sowohl über Frieden als auch über Geschäftsabkommen mit Präsident Putin. Der reichste Mann der Welt, Elon Musk, sei plötzlich in einem Telefonat mit Indiens Premierminister Modi aufgetaucht. Kürzlich veröffentlichte die Financial Times ein Interview mit Paolo Zampolli, einem weiteren Trump-Gesandten. Darin schilderte er offen, wie er reist und unter anderem Vereinbarungen über Boeing-Flugzeuge abschließt. Zampolli prahlte demnach sogar damit, „20 Milliarden Dollar in 20 Minuten“ verkaufen zu können.
Für Applebaum zeigt sich darin eine Verschiebung, bei der Außenpolitik zunehmend mit privaten Geschäftsinteressen vermischt wird. „Man hat keine normale Außenpolitik mehr. Man hat Menschen mit Geschäftsinteressen, die mit ausländischen Staatschefs sprechen“, sagt sie. „Das ist gefährlich, da es das politische System korrumpiert und Entscheidungen nicht im Interesse Amerikas getroffen werden, sondern im Interesse privater Personen. Das ist tatsächlich die korrupteste Form von Politik und das Undemokratischste, was man tun kann.“
Private Interessen ersetzen klassische Außenpolitik
Als zweiten Punkt nennt Applebaum den Einsatz der Bundespolizei FBI und des US-Justizministeriums gegen Personen, die Trump als Feinde betrachtet. Aus ihrer Sicht reicht die Liste der Beispiele vom Notenbankchef Jerome Powell bis zu Anklägern, die zuvor Verfahren gegen den Präsidenten angestrengt hatten. Der dritte Punkt betrifft die Migrations- und Grenzbehörde ICE. Sie sei zu einer „de facto paramilitärischen Organisation geworden, die mit militärischen Waffen durch amerikanische Städte läuft.“ Damit verändere sich der Charakter staatlicher Durchsetzung im Inneren.
Die ICE-Kräfte nutzten unter anderem Überwachung und Gesichtserkennung, um illegale Migranten zu identifizieren, die abgeschoben werden sollen, erklärt Applebaum. Dabei geraten aus ihrer Sicht auch Menschen ins Visier, die keine illegalen Migranten sind. „Aber in diesem Prozess werden auch amerikanische Staatsbürger verhaftet. Es wurden mindestens zwei Amerikaner getötet, wahrscheinlich mehr.“ Damit verbindet Applebaum die Migrationspolitik mit einer breiteren Sorge vor staatlicher Einschüchterung.
ICE steht für einen härteren innenpolitischen Kurs
Warum ist in den USA dennoch keine Mobilisierung zu sehen, wie sie gerade in Ungarn zu beobachten war? Applebaum widerspricht der Annahme, es gebe keinen Widerstand. Sie hält ihn nur für weniger sichtbar und bislang nicht stark genug, um die Entwicklung zu stoppen. „Es stimmt nicht, dass es keinen Widerstand gibt“, sagt Applebaum. „Es stimmt wohl, dass es keinen Widerstand in einer Weise gibt, die sich wirksam anfühlt, da man das Geschehen nicht stoppt. Aber auf mehreren Ebenen gibt es Menschen, die dagegen kämpfen.“
Ein Teil dieses Widerstands komme aus dem Rechtssystem, das unter anderem Trumps Vorgehen gegen persönliche Gegner gebremst habe. Hinzu kämen starke, unabhängige Medien, die Missstände aufdeckten und eine kritische Öffentlichkeit aufrechterhielten. Das Wall Street Journal habe „fantastische Enthüllungen“ über Korruption in der Trump-Familie veröffentlicht, sagt sie. Auch The Atlantic, für das Applebaum selbst schreibt, gehöre zu mehreren seriösen Medienhäusern mit steigenden Leserzahlen.
Widerstand ist vorhanden, wirkt aber begrenzt
Ein weiteres Zentrum der Gegenwehr seien die Demokraten im Kongress. Applebaum verweist darauf, dass sie sich täglich äußerten, lautstark aufträten und darauf hinarbeiteten, die Zwischenwahlen zu gewinnen. In einer wichtigen Gruppe sucht Applebaum jedoch vergeblich nach ernsthaftem Widerstand. „Wenn ein Teil des Systems völlig versagt hat, dann sind es die republikanischen Führungskräfte im Kongress“, sagt sie.
Aus ihrer Sicht hätten diese Führungskräfte die Möglichkeit, den Präsidenten zu bremsen. Sie hätten sogar eine verfassungsmäßige Pflicht dazu. Stattdessen hätten sie sich entschieden, diese Rolle nicht auszufüllen. Nicht Opposition, Medien oder Gerichte seien in den USA am stärksten beschädigt, sagt Applebaum. Entscheidend sei die republikanische Mehrheit im Kongress. „Das ist das fehlende Teil.“
Republikaner im Kongress bleiben die Schwachstelle
Die Erklärung für die Passivität der Republikaner sei „kompliziert“, meint Applebaum. Ein Teil der Abgeordneten fürchte, dem Präsidenten offen zu widersprechen und anschließend politisch oder persönlich angegriffen zu werden.
„Sie hat unter anderem damit zu tun, dass es Kongressabgeordnete gibt, die Angst haben, dem Präsidenten zu widersprechen, da sie angegriffen werden könnten, in sozialen Medien oder vielleicht sogar in der Realität.“ Es sei eine bekannte Trump-Taktik, Parteifreunden mit der Unterstützung eines innerparteilichen Herausforderers zu drohen. Das könne ihre Wiederwahl gefährden und viele Republikaner politisch abhängig machen.
In manchen Regionen der USA stehe jedoch mehr auf dem Spiel als der Verlust von Stimmen, betont Applebaum. „Du kannst vielleicht riskieren, dass auf dein Haus geschossen wird oder dass deine Kinder bedroht werden. Es kann mehrere Gründe geben, aus denen Menschen zögern, sich dem Präsidenten zu widersetzen.“
Angst vor Angriffen prägt das Trump-Lager
Dennoch gibt es Bewegung im Trump-Lager. Wie Børsen berichtet hat, ist ein Teil der Wähler verärgert über die steigenden Preise, die zunehmend auf die politische Stimmung durchschlagen. Andere sind wütend, dass Trump versprochen hatte, sich aus Kriegen in fernen Ländern herauszuhalten, dann aber doch in den Krieg zog. Religiöse Wähler reagieren empört auf seine Angriffe gegen Papst Leo und seine blasphemischen Jesus-Bilder.
Sieht Applebaum Anzeichen für echte Veränderung? „Es beginnen sich kleine Zeichen zu zeigen, aber nicht so viele, wie es sie geben sollte“, sagt sie. Dann kehrt sie erneut zu ihrem zentralen Gedanken zurück, dass politische Entwicklungen nicht unvermeidlich sind.
Gerade die Zwischenwahlen könnten deshalb entscheidend werden. Applebaum hält es für möglich, dass sich abhängig vom Ergebnis eine Verschiebung ergibt. Sicher sei das nicht, doch ausgeschlossen sei es ebenfalls nicht.
Kleine Verschiebungen in Trumps Wählerschaft
Während in den USA heftige politische Kämpfe ausgetragen werden, könne Europa nicht einfach abwarten und auf bessere Zeiten hoffen. Es müsse handeln, sagt Applebaum klar. „Europa muss vorankommen. Die Ukrainer kämpfen bereits fast ohne amerikanische Unterstützung. Europa braucht seine eigene Verteidigungsindustrie, und diese Arbeit läuft. Wir müssen Drohnentechnologie entwickeln, und das geschieht bereits.“
Applebaum spricht von „wir“, wenn sie Europa meint, da sie sowohl die amerikanische als auch die polnische Staatsbürgerschaft besitzt. Für sie ist die europäische Handlungsfähigkeit keine theoretische Debatte, sondern eine sicherheitspolitische Notwendigkeit. „Man muss irgendwo anfangen, und jetzt ist die Zeit gekommen“, sagt sie. Auch eine stärkere Tech-Industrie sei notwendig, wenn Europa unabhängiger werden wolle. Die Aufgabe sei groß, doch sie lasse sich nicht länger verschieben.
Europa muss selbst handlungsfähiger werden
Verteidigung, Technologie und Energie gehören zu den Bereichen, in denen Europa weiter stark abhängig ist. Applebaum sieht darin jedoch keinen Grund zur Lähmung, sondern einen Auftrag, konkrete Schritte einzuleiten. Sie erkennt einen wachsenden Willen zum Handeln. Dieser reicht von Debatten über eine gemeinsame Kapitalmarktunion bis zu Verbrauchern, die amerikanische Tech-Dienste durch europäische Angebote ersetzen.
Auch Dänemark nennt sie als Beispiel für politische Widerstandskraft. Das gesamte Königreich habe in der Auseinandersetzung um Grönland standgehalten, obwohl Trump laut aufgetreten sei, Druck ausgeübt und Drohungen ausgesprochen habe. „Ihr wart bereit, für eure Souveränität zu kämpfen, und das habt ihr den USA und der ganzen Welt gezeigt.“ Diese Verteidigungsbereitschaft habe nach Applebaums Einschätzung dazu beigetragen, die Grönlandkrise im Januar zumindest vorübergehend zu entschärfen.
Europas Selbstbehauptung gewinnt an Gewicht
„Eine Sache war es, von Russland bedroht zu werden. Aber von Russland bedroht zu werden und zugleich unsicher gegenüber den USA zu sein ... Nun finde ich, dass Europa sich in eine gute Richtung bewegt“, sagt Applebaum. Sie zeigt sich heute optimistischer als noch vor ein oder zwei Jahren. Aus ihrer Sicht hat Europa begonnen, die strategische Lage klarer zu sehen und eigene Abhängigkeiten ernster zu nehmen.
Für Deutschland hat Applebaums Warnung besondere Bedeutung. Die Bundesrepublik ist bei Sicherheit, Energie, Technologie und Kapitalmärkten eng in europäische Entscheidungen eingebunden und kann sich einer strategischen Neuordnung des Westens nicht entziehen.
Werden die USA politisch unberechenbarer, steigt der Druck auf Berlin, europäische Eigenständigkeit stärker mitzutragen. Das betrifft die Verteidigungsindustrie ebenso wie digitale Infrastruktur, Energiepolitik und die Fähigkeit Europas, in Krisen geschlossen zu handeln.
