Steinmeier: Potenzial der Wirtschaftsmacht Europa voll ausschöpfen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Europa zu mehr ökonomischem Selbstbewusstsein ermutigt. "Die Europäische Union ist ein mächtiger Wirtschaftsraum", sagte er bei einem deutsch-spanischen Wirtschaftsforum in Madrid. "Wir sind ein Markt mit mehr als 450 Millionen Menschen. Und als solcher haben wir Gewicht und Einfluss, und diesen Einfluss können wir nutzen." Diesen Einfluss könne man nach Ansicht von Bundespräsident Steinmeier noch besser nutzen, wenn die Politik dafür sorge, dass Europa schneller und entscheidungsfähiger werde.
Steinmeier machte auf den Druck aufmerksam, der durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und durch das Infragestellen der Werte einer globalen Ordnung durch die USA auf Europa laste. "Europa muss diesem Druck standhalten", sagte er. "Mehr noch: Nicht nur standhalten, sondern wir müssen ihm etwas entgegensetzen."
Entscheidend sei deshalb, dass Europa selbstbewusst, wettbewerbsfähig und widerstandsfähig bleibe, betonte Bundespräsident Steinmeier. "Dass wir innovativ sind und gleichzeitig schützen, was uns an demokratischen Werten wichtig ist: Fairness, offener Wettbewerb, Zuverlässigkeit, Vertrauen." So könne Wirtschaftsmacht Europa ihre Stärke ausspielen.
Felipe spricht Kooperation bei Infrastruktur und Rüstung an
Der Bundespräsident eröffnete das Forum gemeinsam mit Spaniens König Felipe VI.. Felipe bot Deutschland eine vertiefte wirtschaftliche Zusammenarbeit an, etwa beim Ausbau der Infrastruktur wie der Bahn oder im Rüstungsbereich. Spanien verfüge hier über hervorragende Unternehmen. Zudem habe das Land Deutschland in den vergangenen Jahren geholfen, Rohstoffengpässe zu überbrücken, etwa für den Maschinenbau. Das könne künftig auch auf die Automobilbranche und die Elektromobilität ausgeweitet werden.
Bundespräsident Steinmeier berät mit Regierungschef Sánchez
Bundespräsident Steinmeier traf danach den spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez zu einem Gespräch. Vor den Beratungen betonten beide die vertrauensvollen Beziehungen zwischen Deutschland und Spanien. "Das ist meiner Meinung nach eine sehr gute Nachricht für Europa. Denn wenn Spanien und Deutschland in Europa zusammenarbeiten, kommt Europa voran", sagte Sánchez.
Man habe keine Probleme aus dem Weg zu räumen, sagte Steinmeier. Beide Länder seien politisch, wirtschaftlich und kulturell eng verbunden. Wegen der veränderten geopolitischen Rahmenbedingungen müsse man aber dafür sorgen, "dass unsere Kooperation auf all diesen Feldern noch dichter wird".
Staatsbesuch endet im Baskenland
Bundespräsident Steinmeier, der von seiner Frau Elke Büdenbender begleitet wird, beendet seinen dreitägigen Staatsbesuch in Spanien mit einem Abstecher ins Baskenland. Er wird die Stadt Gernika besuchen und dort der Opfer des deutschen Bombenangriffes vom 26. April 1937 gedenken. Im spanischen Bürgerkrieg bombardierten Flugzeuge der deutschen "Legion Condor" die Kleinstadt und zerstörten sie weitgehend. Hunderte Menschen starben.
