NATO-Krise unter Trump: Europa muss das Machtvakuum füllen
Es war ein turbulentes Jahr in der NATO, seit Donald Trump ins Weiße Haus zurückgekehrt ist. Nichts ist mehr wie zuvor. Noch nie zuvor sind US-Minister zweimal in Folge Treffen der westlichen Verteidigungsallianz ferngeblieben. Als sich die Verteidigungsminister der NATO letzte Woche in Brüssel trafen, geschah dies ohne den amerikanischen Verteidigungsminister Pete Hegseth. Und als sich der Kreis der Außenminister der Allianz im Dezember versammelte, fehlte Marco Rubio aus den USA. Ebenso unerhört ist es, dass ein Verbündeter einem anderen droht. Genau das tat US-Präsident Donald Trump im Januar mit seinem Versuch, Grönland zu übernehmen.
Beides sind leuchtende Beispiele für einen grundlegenderen Umbruch, der sich innerhalb der Verteidigungsallianz vollzieht. Die USA sind dabei, ihre alles dominierende Rolle in der NATO abzulegen. Das bedeutet nicht, dass die USA auf dem Weg sind, die NATO zu verlassen. Zumindest nicht im Moment. Doch dies wäre letztlich die Konsequenz, wenn die Europäer der Trump-Administration nicht beweisen, dass sie bereit sind, die Herkulesaufgabe zu übernehmen und das große Loch zu füllen, das die Amerikaner hinterlassen.
Erfolg im Fall Grönland
Die jüngste Krise, die aus Trumps Anspruch auf Grönland entstand, speiste sich aus seinem Argument, Dänemark sei nicht in der Lage, Grönland gegen russische und chinesische Interessen zu verteidigen, weshalb die USA selbst die Kontrolle übernehmen müssten. Erst als der europäische Trump-Versteher und NATO-Generalsekretär Mark Rutte Trump davon überzeugte, dass die NATO-Allianz die Sicherheit Grönlands gewährleisten kann und will, ruderte Trump zurück. Das führte zu einem völlig neuen Verteidigungsplan, den der NATO-Generalsekretär Arctic Sentry nennt.
Zwar erwartet die NATO, dass die Spannungen in der Arktis langfristig zunehmen werden, doch im Hauptquartier geht niemand davon aus, dass eine direkte militärische Bedrohung für Grönland besteht. Deshalb verschweigen europäische Diplomaten in der NATO, mit denen Børsen gesprochen hat, auch nicht, dass Arctic Sentry im Gegensatz zu den beiden anderen Sentry-Missionen in der Ostsee und an der Ostflanke eher politischen Motiven als militärischen Argumenten entspringt.
Das ändert jedoch nichts daran, dass Arctic Sentry ein Sieg für Dänemark ist. Die Allianz hat nun festgehalten, dass Grönland nicht nur eine dänische Angelegenheit ist, sondern die Verantwortung aller 32 NATO-Staaten. Die Umsetzung von Arctic Sentry ist zugleich ein implizites Signal, dass die USA dem neuen Plan zustimmen, der letztlich der höchsten militärischen Autorität der NATO untersteht, dem amerikanischen General Alexus Grynkewich. Ob amerikanische Truppen oder militärische Fähigkeiten an Arctic Sentry teilnehmen werden, ist noch nicht entschieden. Die Erwartung ist vor allem, dass die großen europäischen Länder die Hauptlast tragen. Etwa im Rahmen der dänischen Übung Arctic Endurance in Grönland, an der unter anderem Großbritannien, Frankreich und Deutschland teilnehmen und die künftig unter Arctic Sentry fallen wird.
Der neue Verteidigungsplan ist auch ein wichtiger Baustein in den parallelen Verhandlungen zwischen den USA, Dänemark und Grönland über die arktische Insel. Vertreter der drei Länder haben sich bereits einmal getroffen, ein weiteres Treffen steht bevor. Ein Diplomat eines der großen Länder im Bündnis hat den Eindruck, dass die trilateralen Verhandlungen gut verlaufen. „Was wir hören, ist, dass es tatsächlich ziemlich gut läuft, recht professionell, und dass Fortschritte erzielt werden. Wir koordinieren extrem eng mit der dänischen Delegation, die von großen europäischen Mächten unterstützt wird“, sagt der Diplomat gegenüber Børsen und anderen internationalen Medien in Brüssel.
Milliarden fließen
Doch es geht nicht nur um Grönland, bei dem die Europäer beweisen müssen, dass sie es ohne die USA bewältigen können. Die Europäer übernehmen beispielsweise zunehmend die Kontrolle über mehrere NATO-Kommandos, die bislang von den USA geführt wurden. Gleichzeitig haben sich die NATO-Staaten verpflichtet, 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung und weitere 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für verteidigungsbezogene Ausgaben aufzuwenden.
Das soll ganz selbstverständlich dazu führen, dass die Europäer in der NATO an Gewicht gewinnen, wenn ihre Streitkräfte stärker werden und die europäische Rüstungsindustrie an Fahrt aufnimmt. Deshalb gilt Trumps Beharren darauf, dass die Verbündeten mehr für ihre eigene Verteidigung ausgeben müssen, als einer der wenigen Lichtblicke in dem turbulenten Jahr seit dem Amtsantritt der neuen Administration in Washington.
Eigentlich wurde erwartet, dass Pete Hegseth auch zum Verteidigungsministertreffen letzte Woche erscheinen und erneut mahnend den Finger heben würde gegenüber jenen europäischen Ländern, die ihre Verteidigungsausgaben noch immer nicht deutlich erhöht haben. Doch wie erwähnt, blieb er fern. Stattdessen kam der amerikanische Vizeverteidigungsminister Elbridge Colby, um die Europäer zu kritisieren.
Colby ist, wie es einer der Diplomaten formuliert, der „Mastermind“ hinter der umstrittenen nationalen Sicherheitsstrategie der USA, die im November veröffentlicht wurde. „Er wird die schwierigen Fragen stellen, was die Europäer bereit sind zu tun. Und die gute Nachricht ist, dass wir die richtigen Antworten haben“, sagt der NATO-Diplomat und fügt hinzu: „Wir hoffen, dass der Vizeverteidigungsminister weiter nach München reist mit der Gewissheit, dass seine europäischen Freunde den Kampf aufnehmen.“
An diesem Wochenende versammelt sich die westliche politische Elite zur Sicherheitskonferenz in München, wo das belastete transatlantische Verhältnis eines der Hauptthemen sein dürfte. Der stets optimistische Mark Rutte zeigte sich auch nicht verärgert darüber, dass ein amerikanischer Minister seine Treffen nun zum zweiten Mal in Folge abgesagt hat. „Die NATO ist wichtig, aber sie haben auch Arbeit anderswo. Sie blicken in den Indopazifik. Deshalb akzeptiere ich vollkommen, dass es nicht immer die ranghöchsten Minister sind, die hier sein können“, sagte der NATO-Generalsekretär.
Der Indopazifik ist die Region, in der China liegt. Eine Region und ein Staat, auf den die USA deutlich stärker fokussiert sind als auf Europa.
