Unternehmen
Sieg für Öffentlich-Rechtliche

GEZ: Verfassungsgericht Koblenz weist Klage gegen Rundfunkbeitrag ab

Das Verfassungsgericht in Koblenz hat die Klage gegen die neue Rundfunkgebühr abgewiesen. Die GEZ verstößt nach Auffassung des Gerichts nicht gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung - und ist keine Steuer. Diese Erkenntnis könnte für andere anhängige Klagen Folgen haben.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
13.05.2014 11:28
Lesezeit: 3 min

Im Folgenden:

Das Verfassungsgericht Rheinland-Pfalz hat in einem Urteil die Klage eines Unternehmens gegen den neuen Rundfunkbeitrag abgewiesen.Der wichtigste Abschnitt findet sich unter C: Hier kommt das Gericht...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

 

X
DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

Fußball-WM 2026: Sporthändler hoffen auf Umsatzboom durch Trikotverkäufe – ist das realistisch?
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Fußball-WM 2026: Sporthändler hoffen auf Umsatzboom durch Trikotverkäufe – ist das realistisch?
23.05.2026

Fußball-WM als Umsatzmotor? Die Sporthändler setzen auf Fans, die nicht nur zum Public Viewing, sondern auch in die Geschäfte kommen....

Netzplan im Projektmanagement: Wie Unternehmen ihre Projekte planbar machen
DWN
Unternehmen
Unternehmen Netzplan im Projektmanagement: Wie Unternehmen ihre Projekte planbar machen
23.05.2026

Der Netzplan macht im Projektmanagement sichtbar, was Bauchgefühl übersieht. Warum die Netzplantechnik 2026 wieder Konjunktur hat – und...

Cupra Terramar im Test: Strafzettel wegen zu schnellen Fahrens ist nur noch Erinnerung
DWN
Unternehmen
Unternehmen Cupra Terramar im Test: Strafzettel wegen zu schnellen Fahrens ist nur noch Erinnerung
23.05.2026

Der Cupra Terramar will nicht brav sein. Er kombiniert SUV-Format, Premium-Gefühl und sportliche Optik mit einem Benziner, der mehr kann,...

Hohe Ölpreise: IEA erwartet neuen Wachstumsschub für Elektroautos
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Hohe Ölpreise: IEA erwartet neuen Wachstumsschub für Elektroautos
23.05.2026

Elektroautos verkaufen sich weltweit so stark wie nie zuvor. Hohe Energiepreise und die Krise im Nahen Osten könnten diesen Trend...

Ökonomen ratlos: Stehen wir vor einer großen Weltwirtschaftskrise?
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Ökonomen ratlos: Stehen wir vor einer großen Weltwirtschaftskrise?
23.05.2026

Pessimisten warnen vor Stagflation, Optimisten vertrauen auf KI und starke Unternehmen. Die Wahrheit über die Weltwirtschaft könnte...

DreiMeister-Insolvenz: Traditionsreicher Schokoladenproduzent unter Druck – 150 Jobs bedroht
DWN
Unternehmen
Unternehmen DreiMeister-Insolvenz: Traditionsreicher Schokoladenproduzent unter Druck – 150 Jobs bedroht
22.05.2026

Mit der DreiMeister-Insolvenz gerät ein bekannter deutscher Pralinenhersteller in schwere Turbulenzen. Trotz internationaler Kunden und...

US-Marktbericht: S&P verzeichnet längste Gewinnserie seit 2023
DWN
Finanzen
Finanzen US-Marktbericht: S&P verzeichnet längste Gewinnserie seit 2023
22.05.2026

Was die Märkte antreibt und welche entscheidenden Signale Anleger jetzt im Blick behalten sollten

Start-up selvendo: Wenn künstliche Intelligenz Unternehmensnachfolger für den Mittelstand sucht
DWN
Unternehmensporträt
Unternehmensporträt Start-up selvendo: Wenn künstliche Intelligenz Unternehmensnachfolger für den Mittelstand sucht
22.05.2026

Rund 250.000 Unternehmen stehen in den kommenden Jahren vor dem Aus, weil sich kein Nachfolger findet. Das Start-up selvendo vermittelt...