Unternehmen
Sieg für Öffentlich-Rechtliche

GEZ: Verfassungsgericht Koblenz weist Klage gegen Rundfunkbeitrag ab

Das Verfassungsgericht in Koblenz hat die Klage gegen die neue Rundfunkgebühr abgewiesen. Die GEZ verstößt nach Auffassung des Gerichts nicht gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung - und ist keine Steuer. Diese Erkenntnis könnte für andere anhängige Klagen Folgen haben.
13.05.2014 11:28
Lesezeit: 3 min

Im Folgenden:

Das Verfassungsgericht Rheinland-Pfalz hat in einem Urteil die Klage eines Unternehmens gegen den neuen Rundfunkbeitrag abgewiesen.Der wichtigste Abschnitt findet sich unter C: Hier kommt das Gericht...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.
  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

 

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Wandert die Industrie ab? Fakten statt Ideologie
13.06.2026

Die Industrie verschwindet nicht über Nacht. Gefährlicher ist, was leiser passiert: Investitionen entstehen anderswo, Produktlinien...

DWN
Finanzen
Finanzen Rechenzentren: Warum Energieaktien zur Nebenwette auf künstliche Intelligenz werden
13.06.2026

Der Energiesektor könnte zu einem der Gewinner beim Bau der Rechenzentren werden, die für künstliche Intelligenz benötigt werden.

DWN
Finanzen
Finanzen Deutsche Bahn: Familientickets ab 60 Euro – worauf Sie unbedingt achten müssen
13.06.2026

Die Deutsche Bahn bringt ein neues Familienticket zum Festpreis an den Start und verspricht attraktive Konditionen für Reisende. Doch das...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Lexus LBX im Test: Hybrid-SUV erinnert an die besten Diesel-Zeiten
13.06.2026

Der Lexus LBX setzt nicht auf reinen Elektroantrieb, sondern auf einen effizienten Hybrid. Im Test überzeugt der kleine SUV mit Verbrauch,...

DWN
Technologie
Technologie Glasfaser-Boom ohne Kunden: Warum die Branche ins Straucheln gerät
13.06.2026

Schnelles Internet gilt als Schlüssel für die digitale Zukunft Deutschlands. Doch während immer mehr Glasfaserkabel verlegt werden,...

DWN
Panorama
Panorama EY-Umfrage: Jobmarkt verunsichert Deutschlands Studierende
13.06.2026

Wer heute studiert, blickt offenbar weniger sorglos auf den Arbeitsmarkt als frühere Jahrgänge. Eine aktuelle Umfrage von EY zeigt...

DWN
Technologie
Technologie KI-Revolution: In einer Branche ist sie schon angekommen
13.06.2026

In der Softwarebranche ist die KI-Revolution nicht mehr Zukunftsmusik. Sie zeigt, wie schnell ein Beruf kippen kann und welche Fragen sich...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Deutsche Wirtschaft: Sechs Thesen zur Krisenbewältigung
13.06.2026

Deutschlands Wirtschaft steckt in einer tiefen strukturellen Krise, da das exportgetriebene Wachstumsmodell der letzten Jahrzehnte spürbar...