Unternehmen
Siegeszug der GEZ

Bayrisches Verfassungsgericht: Rundfunkbeitrag ist rechtmäßig

Nach dem Verfassungsgericht Koblenz hat nun auch das bayrische Verfassungsgericht den Rundfunkbeitrag für verfassungsmäßig erklärt. Das Gericht sieht den Beitrag nicht als Steuer. Die Kläger werfen dem Gericht vor, es habe den Spruch von Koblenz „quasi abgeschrieben“.
Autor
Deutsche Wirtschaftsnachrichten
15.05.2014 17:22
Lesezeit: 2 min

Im Folgenden:

Das bayrische Verfassungsgericht sieht keinerlei Probleme mit der neuen, zwanghaft erhobenen Haushaltsabgabe. Wie schon zuvor das Verfassungsgericht in Koblenz kommt das Gericht zu der Auffassung,...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.

  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

 

X
DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

Iran greift VAE an: Waffenruhe steht vor dem Kollaps
DWN
Politik
Politik Iran greift VAE an: Waffenruhe steht vor dem Kollaps
05.05.2026

Die Spannungen verschärfen sich erneut: Die USA wollen die vom Iran blockierte Straße von Hormus für den Schiffsverkehr freimachen....

Palantir-Aktie im Höhenflug: KI-Boom beschleunigt Umsatz
DWN
Finanzen
Finanzen Palantir-Aktie im Höhenflug: KI-Boom beschleunigt Umsatz
05.05.2026

Mit Überwachungstechnologie zum Erfolg: Die Palantir-Aktie profitiert von einem massiven Wachstumsschub in den USA. Doch die Nachfrage ist...

Spritpreise steigen trotz Tankrabatt weiter an: Woran das liegt
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Spritpreise steigen trotz Tankrabatt weiter an: Woran das liegt
05.05.2026

Nach kurzer Entspannung ziehen die Spritpreise erneut an und sorgen für Unmut bei Verbrauchern. Der Tankrabatt sollte helfen, doch Zweifel...

Kriegskosten explodieren: USA geben bereits 25 Milliarden Dollar im Iran-Konflikt aus
DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Kriegskosten explodieren: USA geben bereits 25 Milliarden Dollar im Iran-Konflikt aus
05.05.2026

Der Iran-Krieg wird für die USA zunehmend zur finanziellen Belastung. Erste offizielle Zahlen zeigen das Ausmaß der Kosten und deren...

Leipzig Amokfahrt: Mutmaßlicher Amokfahrer tötet und verletzt mehrere Menschen
DWN
Panorama
Panorama Leipzig Amokfahrt: Mutmaßlicher Amokfahrer tötet und verletzt mehrere Menschen
04.05.2026

In der Leipziger Innenstadt ist ein Auto in mehrere Menschen gefahren. Menschen kommen dabei ums Leben. Mindestens drei weitere werden...

Mehr Wagniskapital: KI-Boom stärkt deutsche Start-ups
DWN
Unternehmen
Unternehmen Mehr Wagniskapital: KI-Boom stärkt deutsche Start-ups
04.05.2026

Deutsche Start-ups ziehen wieder mehr Wagniskapital an, angetrieben vom Boom rund um Künstliche Intelligenz. Internationale Investoren...

Schwarz-Rot unter Druck: Ein Jahr Merz-Regierung
DWN
Politik
Politik Schwarz-Rot unter Druck: Ein Jahr Merz-Regierung
04.05.2026

Ein Jahr nach Amtsantritt steht Kanzler Merz unter Druck: Streit in der Koalition, schlechte Umfragen und Reformstau belasten die Regierung...

VW-Aktie: Integration der Sachsen-Werke verzögert - was das bedeutet
DWN
Finanzen
Finanzen VW-Aktie: Integration der Sachsen-Werke verzögert - was das bedeutet
04.05.2026

Bei Volkswagen geraten zentrale Umstrukturierungen ins Stocken, was auch die VW-Aktie beeinflussen könnte. Die geplante Integration der...