Unternehmen
Siegeszug der GEZ

Bayrisches Verfassungsgericht: Rundfunkbeitrag ist rechtmäßig

Nach dem Verfassungsgericht Koblenz hat nun auch das bayrische Verfassungsgericht den Rundfunkbeitrag für verfassungsmäßig erklärt. Das Gericht sieht den Beitrag nicht als Steuer. Die Kläger werfen dem Gericht vor, es habe den Spruch von Koblenz „quasi abgeschrieben“.
15.05.2014 17:22
Lesezeit: 2 min

Im Folgenden:

Das bayrische Verfassungsgericht sieht keinerlei Probleme mit der neuen, zwanghaft erhobenen Haushaltsabgabe. Wie schon zuvor das Verfassungsgericht in Koblenz kommt das Gericht zu der Auffassung,...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.
  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

 

DWN
Panorama
Panorama Zwischen Alltag und Angriffen: So erleben Israelis den Krieg
11.03.2026

Mal Espresso, dann wieder Sirenengeheul: In Tel Aviv kämpfen die Menschen darum, ein Stück Normalität zu bewahren. Eindrücke aus einer...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Energiepreise im Fokus: Wie der Iran-Krieg die Weltwirtschaft belastet
11.03.2026

Die militärische Eskalation zwischen den USA, Israel und dem Iran erhöht weltweit die Nervosität an den Energiemärkten. Könnte ein...

DWN
Politik
Politik Iran-Krieg eskaliert weiter
10.03.2026

Die Angriffe im Iran eskalieren weiter, während Trump ein baldiges Kriegsende signalisiert. Gleichzeitig spitzt sich die Lage für die...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Boom der Abnehmmedikamente: Trend verstärkt soziale Ungleichheit in der Gesundheitsbranche
10.03.2026

Abnehmmedikamente wie Ozempic verändern die Behandlung von Adipositas und verschärfen zugleich die Debatte über soziale Ungleichheit im...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Die Elektroauto-Euphorie ist vorbei: Jetzt kommt die Rechnung
10.03.2026

Abschreibungen in Höhe von rund 50 Milliarden Euro, gestoppte Projekte und eine strategische Kehrtwende zurück zum Verbrennungsmotor: Die...

DWN
Technologie
Technologie Von der Leyen kündigt Strategie für Kernenergie-Ausbau an
10.03.2026

Europa will bei der Kernenergie aufholen: Eine neue Strategie für kleine Reaktoren soll Innovationen vorantreiben und die Stromversorgung...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Spannungen im Persischen Golf: Wie der Iran-Krieg die Energiemärkte belastet
10.03.2026

Der Iran-Krieg erhöht den Druck auf Energiepreise, Finanzmärkte und globale Kapitalströme. Welche Märkte, Branchen und Regionen sind...

DWN
Finanzen
Finanzen Biontech-Aktie: Gründer Sahin und Türeci verlassen Konzern, Aktie stürzt ab
10.03.2026

Die Gründer von Biontech treten ab und starten ein neues Biotech-Unternehmen. Für die Biontech-Aktie beginnt eine neue Phase, geprägt...