Unternehmen
Siegeszug der GEZ

Bayrisches Verfassungsgericht: Rundfunkbeitrag ist rechtmäßig

Nach dem Verfassungsgericht Koblenz hat nun auch das bayrische Verfassungsgericht den Rundfunkbeitrag für verfassungsmäßig erklärt. Das Gericht sieht den Beitrag nicht als Steuer. Die Kläger werfen dem Gericht vor, es habe den Spruch von Koblenz „quasi abgeschrieben“.
15.05.2014 17:22
Lesezeit: 2 min

Im Folgenden:

Das bayrische Verfassungsgericht sieht keinerlei Probleme mit der neuen, zwanghaft erhobenen Haushaltsabgabe. Wie schon zuvor das Verfassungsgericht in Koblenz kommt das Gericht zu der Auffassung,...

'Registrieren Sie sich für den vollen Zugang mit einem Benutzernamen oder melden Sie sich an, wenn Sie bereits einen haben.

  • Der Artikel ist für registrierte Benutzer kostenlos.
  • Mit einem Benutzernamen können Sie diesen Artikel kostenlos lesen.

    Registrieren Sie einen kostenlosen Benutzernamen oder melden Sie sich mit einem vorhandenen an.

 

X

DWN-Wochenrückblick

Weniger E-Mails, mehr Substanz: Der DWN-Wochenrückblick liefert 1x/Woche die wichtigsten Themen kompakt als Podcast. Für alle, deren Postfach überläuft.

E-mail: *

Ich habe die Datenschutzerklärung sowie die AGB gelesen und erkläre mich einverstanden.

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Rhein Group: Draghi versammelt Europas Machtelite
19.09.2026

Mario Draghi hat Europas wirtschaftliche Schwächen analysiert. Jetzt will er handeln: Mit der Rhein Group versammelt der frühere...

DWN
Politik
Politik Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: Das müssen Sie unbedingt wissen
19.09.2026

Mecklenburg-Vorpommern wählt einen neuen Landtag – und diesmal könnte sich das politische Kräfteverhältnis grundlegend verschieben....

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Niedrigwasser am Rhein: Wenn der deutschen Wirtschaft das Wasser fehlt
19.09.2026

Der Rheinpegel in Kaub ist der wichtigste Pegel für die Schifffahrt zwischen Rotterdam und Basel. Dort fiel der Wasserstand im August 2026...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Mercedes GLC im Test: Elektrisch ist er endlich so, wie er sein muss
19.09.2026

Der elektrische Mercedes GLC 400 4Matic bringt fast 500 PS, viel Komfort, hohe Ladeleistung und einen überraschend moderaten Verbrauch. Im...

DWN
Politik
Politik Berlin wählt: Diese Koalitionen sind möglich – und was sonst noch wichtig ist!
19.09.2026

Rund 2,5 Millionen Berliner entscheiden am Sonntag über die politische Zukunft ihrer Stadt. Nach einem von Wohnungsnot, Verkehr und...

DWN
Wirtschaft
Wirtschaft Safran-Anbau: KI und Roboter sollen Europas Abhängigkeit beenden
19.09.2026

Safran ist das teuerste Gewürz der Welt, doch seine Lieferkette ist anfällig und kaum transparent. Ein schwedisches Start-up will das...

DWN
Technologie
Technologie Gefälschte IT-Mitarbeiter: Remote-Jobs werden zum Einfallstor für Spione
19.09.2026

Sie sehen aus wie ganz normale Bewerber, doch hinter Lebensläufen, Videogesprächen und vermeintlich echten Identitäten können...

DWN
Unternehmen
Unternehmen Audi-Krise: „In zehn Jahren muss es Volkswagen noch geben“
19.09.2026

China holt Europas Autobauer nicht mehr nur ein. In wichtigen Technologiebereichen ist die Konkurrenz bereits vorbeigezogen. Audi-Chef...